FORVM, No. 235/236

Der Text wurde im November 1972 von der italienischen Linksgruppe „Lotta Continua“ zur Diskussion gestellt. Er ist von Guido Viale redigiert, der am 28. Jänner 1973 von der Turiner Polizei nach einer antifaschistischen Demonstration unter absurden und konstruierten Beschuldigungen verhaftet wurde. (...)

FORVM, No. 303/304

Vor zehn Jahren, im April 1969, sollte der persische Student Ahmad Taheri aus der Bundesrepublik in den Iran ausgewiesen werden, weil er sich an einem Universitätsstreik beteiligt hatte. Die drohenden Folterungen der iranischen Geheimpolizei Savak vor Augen, schnitt er sich auf dem Transport zum (...)

MOZ, Nummer 45

Die Berichterstattung zur DDR-Flüchtlingswelle hat erfolgreich Verwirrung gestiftet. Die Wirklichkeit für die zur Zeit 15 Millionen Menschen, die sich weltweit auf der Flucht befinden, sieht anders aus als am österreichisch-ungarischen Grenzbalken. Auf die allermeisten wartet in der Fremde nicht (...)

MOZ, Nummer 49

Österreichs Asylpolitik war immer eine für ‚Kommunismus-Flüchtlinge‘. Ansonsten wird abgewiesen und abgeschoben. Der Zustrom osteuropäischer Arbeitskräfte wird die Situation für Flüchtlinge verschärfen. ‚Ungarnlager‘ wird das Flüchtlingslager Traiskirchen im Volksmund genannt. Und das nicht (...)

MOZ, Nummer 51

Was sich Mitte März im Osten des Bundesgebietes abspielte, gab Anlaß zu vielerei Kommentaren. Erstens wurde die Bundesregierung kritisiert, daß sie nicht in der Lage sei, das, was gemeinhin „Flüchtlingsproblem“ genannt wird, zu managen. Zweitens wurde die Politik der Regierung, Flüchtlinge in (...)

MOZ, Nummer 56

Zwei Plakataktionen kämpften in den letzten Wochen um die Sympathie der Österreicher und Österreicherinnen. Bundesweit warb das Verteidigungsministerium für den Krieg, nur in Wien der Bürgermeister für Ausländerinnen integration. Beides sind von Herrn und Frau Österreicher ungeliebte Themen. Von (...)

MOZ, Nummer 57

Wenn ich groß bin, gehe ich nach Amerika — der Traum, es vom Tellerwäscher zum Millionär zu bringen, spukte über ein Jahrhundert in den Köpfen abenteuerlustiger Menschen in Europa. Das In-die-Fremde-Gehen hielt noch eine Option zur Verbesserung der Lebensumstände bereit, allerdings mit einem (...)

MOZ, Nummer 57

Jugoslawische Frauen in Österreich: Gemeinsam sind ihnen miese Wohnverhältnisse, Bassena, Gangtoilette und die fehlende Aufenthaltsgenehmigung. ­ Mitte Oktober waren den Wiener Gazetten merkwürdige Zeilen zu entnehmen. Der Verteilungskampf der Bundesländer um die Aufteilung der Gastarbeiter sei (...)

FORVM, No. 478/479

Die Auseinandersetzung über die Zuwanderung von Menschen nach Österreich reißt nicht ab. M. H., Vorsitzender der SPÖ-Wien, stellt hier seine Meinung zur Diskussion: »Dieses aktuelle politische Geschehen ist von enormer Reichweite für den jeweiligen Staat, aber auch für ganz Europa.« Die Ursachen der (...)

FORVM, No. 493/494

Herrn Bundeskanzler und Bundesparteivorsitzenden Dr. Franz Vranitzky persönlich FAX: 535 6919 I. — Wien, 3. Januar 1995 Sehr geehrter Herr BK und PV, lieber Franz! Vereinbarungsgemäß melde ich mich zur Fortsetzung des Gesprächs in der Kanzlei Lansky vom 9. September 1994; brieflich, weil die von (...)

FORVM, No. 496-498

4 Anschreiben, 1 Aktennotiz Postscriptum und Notabene mit 3 Fußnoten Herrn Staatssekretär und Bundesminister designatus für Inneres Caspar Einem persönlich (1) BKA Fax: 53 55 656 6. 4., ca. 15. 20 (2) BMfI Fax: 53126 2240 7. 4., ca. 14.10 Wien, 6. April 1995 Betrifft: SchubhäftlingInnen, (...)

FORVM, No. 496-498

K.P., geboren 1928 in Baden bei Wien, FORVM-Autor und Mentor unserer Blattmacher seit Michael Siegert, wird am 31. August d.J. als Redakteur des off. Organs der Israelitischen Kultusgemeinde Wien, »Die Gemeinde«‚ in Pension gehen. Früher als »Kommunist« verdächtigt, wird er jetzt gern wegen seiner (...)

Context XXI, Political Culture

Dies ist kein gewöhnlicher Brief. Es ist ein Brief an die Heimat, die ich vorübergehend oder für längere Zeit verlassen habe. Es ist ein Brief der erklären soll, soweit man überhaupt erklären kann, warum man der Heimat den Rücken kehren kann. Es ist ein Versuch einen Brief über etwas zu schreiben, wo (...)

FORVM, No. 499-504

Exklusiv im FORVM: Der Gesetzesentwurf des Innenministers zur Reform des Fremdenrechts Gewiß ist ein erfahrener Bewährungshelfer als Innenminister ein Segen; bedarf doch kaum jemand dringender der Resozialisierung als jene Beamten, die die österreichischen Gesetze zur Ausländerhetze vollziehen. (...)

Context XXI, ZOOM 1/1996

Ein belgischer Journalist re­cherchierte die neue Abschie­bungspraxis in der Festung Europa. Während 1990 15.000 Personen abgeschoben wurden, schätzt Chris de Stoop die Zahl der Abschiebungen 1994 auf bereits 200.000. Die systemati­sche Steigerung der Abschie­bungen begann nach der Berlin-Konferenz, (...)

Context XXI, ZOOM 1/1996

Das Buch ist für jedeN an Men­schenrechts- und Flücht­lingsfragen InteressierteN eine absolute Lesenotwendigkeit. Schon der Titel „Entlang der Tragödie“ ist gut gewählt. Das Buch enthält neben zwei umfas­senden Kapiteln über die Ge­schichte und die aktuelle Men­schenrechtssituation im Iran er­schütternde (...)

Context XXI, ZOOM 2/1996

Österreich hat am 28. Mai 1995 in Brüssel die sogenannten Schengenverträge unterzeichnet. Die österreichische Regierung rechnet für Ende 1997 mit dem Schengenstart. Voraussetzung für die Anwendung des Übereinkommens sind allerdings noch strengere Außengrenzkontrollen. Keine parlamentarische (...)

Context XXI, ZOOM 3/1996

Rahman wog noch 45 kg, als er diesen Satz sagte, seine Lippen und seine Zunge waren schneeweiß, seine Haut war kalt, wirkte brüchig, er mußte länger als sonst nach den passenden englischen Wörtern suchen. Es war Rahmans elfter Tag in seinem zwölftägigen Hunger- und Durststreik, an dessen Morgen er (...)

Context XXI, ZOOM 3/1996

Geschichtsverfälschung und paradoxe Darstellungen der Flüchtlingsdramen beherrschten die Berichterstattung über Liberia. Während LiberianerInnen auf überfüllten Schiffen im Meer herumirrten und nirgends landen durften, wurden AmerikanerInnen und EuropäerInnen über die Luftbrücke der US-Militärs (...)

Context XXI, ZOOM 3/1996

Daß die UNO die HABITAT-II-Konferenz ausgerechnet an die Türkei vergeben hat, an ein Land, das gerade in der Siedlungspolitik versagt, ist zynisch. Daß aber während der Konferenz zweierlei Recht gegolten hat, nämlich eines für türkische und eines für ausländische StaatsbürgerInnen, war schlicht (...)

Weil sich selbst Rassisten stets vom Rassismus distanzieren und jeder rassistischen Äußerung vorausschicken: „Ich bin sicher kein Rassist, aber ...“, bestand Trick 15 darin, die Menschen, wenn sie gegen den EU-Anschluß sind, des Rassismus zu bezichtigen, und sie mit Rassismus zu bedienen, wenn sie (...)

Context XXI, ZOOM 3/1997

Wieder liegt ein Gesetzesenwurf auf dem Tisch, mit dem das österreichische Fremdenrecht neu gestaltet werden soll. Tatsächlich sind es gleich mehrere Gesetze, die hier geändert werden sollen: Fremdengesetz, Aufenthaltsgesetz, Ausländerbeschäftigungsgesetz und Asylgesetz. Sollte das Asylgesetz (...)

Context XXI, ZOOM 6/1997

Schengen ist zum Symbol für die Festung Europa geworden. Es ist eine gute Strategie zur Verwirklichung der kühnsten Polizeiwünsche ist, doch nur ein Teil in einer Vielzahl von Polizeikooperationen. Kurz nach dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union konnte der Regierung die offizielle (...)

Context XXI, ZOOM 6/1997

Basso-Sekretariat Berlin (Hrsg.), Westfälisches Dampfboot, Münster 1995, 292 S, öS 145,— Bis zuletzt bestand zwischen Deutschland und Österreich ein Streit um den Status als voll­wertiges Mitglied beim Schengener Abkom­men. Deutschland wollte Österreich diesen Status noch nicht zuerkennen, da die (...)

Context XXI, ZOOM 7/1997

Ulrike Davy hat ein recht umfangreiches Werk zu Asy­lrechtsfragen vorgelegt. Der erste Band befaßt sich mit dem Verhältnis zwischen Asyl und internationalem Flüchtlingsrecht und greift diese erst jüngst entstandene und recht umstrittene Abgren­zungsfrage zwischen den bei­den Begriffen auf. Die (...)

Context XXI, ZOOM 1/1998

Mit Photographien von Jut­ta Vogel. Loeper Literatur­verlag, Karlsruhe 1997, 83 S, ISBN 3-86059-479-6. Zu beziehen über: Presse­büro EuroGrenzen, Post­fach 0040, 6974 Gaißau. Es gehört zur Logik der sogenannten Drittstaa­tenregelung, daß sie fast zwangsläufig zur Konstruk­tion von Viertstaaten, (...)

Context XXI, ZOOM 2/1998

Der autoritäre Kapitalstaat der EU und seiner Mitgliedstaaten in seiner noch rudimentären Polizeiform. Vorläufige Aufzeichnungen am Beginn des Zeitalters der repressiven „Demokratien“. Seit geraumer Zeit werden uns die südostasiatischen Tigerstaaten voller Lob durch westliche Medien und (...)

Context XXI, ZOOM 2/1998

Alle sollen ab jetzt draußen bleiben. Der staatliche Rassismus, per Gesetz und Parlament, akklamiert durch die Medien, wundert sich dann über den gesellschaftlichen Rassismus, den er so miterzeugt und legitimiert, und macht dann einen auf betroffen, wenn Häuser brennen, Bomben hochgehen, (...)

Context XXI, ZOOM 2/1998

Niemand spricht heute mehr von den Anwerbungsbüros für Hilfsarbeiter, die mit Unterstützung der Bundeswirtschaftskammer und sozialpartnerschaftlichem Segen in türkischen Städten um Arbeitskräfte gebuhlt haben. Keine 30 Jahre ist es her, daß man ausreisewilligen jungen Männern aus Istanbul von guten (...)

Context XXI, ZOOM 2/1998

Etwa 350.000 türkische Wehrpflichtige haben sich bislang dem Militär­dienst und damit dem von der Türkei geführten Krieg gegen Kurdinnen entzogen. Und mehr als 100 türkische Staatsbürger, Türken und Kurden, die im Ausland le­ben, haben erklärt, sich die­sem Krieg zu verweigern. Da (...)

Context XXI, ZOOM 5/1998

Schon mit Beginn der österreichischen Ratspräsidentschaft am 1.7.1998 hat Manfred Matzka, Sektionschef im Innenministerium, einen Entwurf zur Migrations- und Flüchtlingspolitik dem im Geheimen tagenden K-4-Ausschuß zugeleitet. Am 14. September mußte der Sektionschef das Papier bei der Sitzung des (...)

Context XXI, ZOOM 5/1998

Sie kommen aus dem Kosovo, Afghanistan, Sierra Leone, dem Irak und noch vielen weiteren Ländern dieser Erde. Sie sind auf der Flucht vor Krieg, Menschenrechtsverletzungen, Verfolgung, Hunger, ökologischen und ökonomischen Katastrophen. Laut UNHCR sind es weltweit derzeit sechs Millionen Kinder, (...)

radiX, Nummer 1

Ein Aspekt europäischer Politik entlarvt die EU immer mehr als Zusammenschluß des reichen „christlichen Abendlandes“ gegen den armen Süden: Die Schaffung eines Machtblockes mit dichten Grenzen, für alle, die nicht zu diesem EUropa gehören. Nicht erst mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Schengen — (...)

radiX, Nummer 1

Aus aktuellem Anlaß dokumentieren wir ein gemeinsames Flugblatt von ATIGF, EKH, Freie ArbeiterInnen Union (FAU), FAZ, Grünalternative Jugend (GAJ), MIR, RKL, Revolutionsbräuhof (RBH), Rosa Antifa Wien (RAW), TATblatt und TU-Club: Laut Entscheid des österreichischen Justizministeriums vom 30. (...)

Context XXI, ZOOM 1/1999

Im Juni reichte die Deserteurs- und Flüchtlingsberatung eine Darstellung ihrer Arbeit und Empfehlungsschreiben für den UNHCR-Preis ein. So richtig daran geglaubt hat niemand – aber man kann’s ja probieren. Nach dem Ausfall von zwei Dritteln der Subventionen, der Einstellung von (...)

Context XXI, ZOOM 1/1999

Wie die „Ausrüstungshilfe“ der EU-Staaten im Osten und Süden den Boden zur polizeilichen Abschreckung ebnet. Keine Europa-Hilfe für das Fußvolk in der Außen-Festung Ukraine Die Katastrophe geschah ganz in unserer Nähe. Kaum acht Bahnstunden sind es von Wien bis Uzhgorod, und von Zürich oder Frankfurt (...)

Context XXI, ZOOM 2/1999

1938 war es Leo Glückselig, der aus Österreich flüchten mußte; 1999 sind es viele an­dere, die in Österreich Schutz vor Verfolgung suchen, doch dieser wird kaum mehr ge­währt. An den Außengrenzen wird vom Militär mit Unter­stützung der Bevölkerung professionelle Menschenjagd betrieben. Asylwerberinnen (...)

radiX, Flugblätter

Am 1. Mai ermordeten drei Wiener Polizisten einen nigerianischen Schubhäftling auf dem Flug von Wien nach Sofia, von wo er weiter nach Nigeria transportiert werden hätte sollen. Im September 1998 suchte der vierundzwanzigjährige Nigerianer Marcus Omofuma erstmals in Österreich um Asyl an. Im (...)

Context XXI, Heft 1-2/1999

Kein anderes Land versteht es wie Österreich, sich als blühender Garten des Humanismus darzustellen und ihn gleichzeitig bei jeder sich bietenden Gelegenheit mit der größten Selbverständlichkeit und der harmlosesten Miene zu mißachten und zu untergraben. Daß in diesem Land der NATO-Krieg gegen das (...)

radiX, Nummer 2

Am 1. Mai ermordeten drei Wiener Polizisten einen nigerianischen Schubhäftling auf dem Flug von Wien nach Sofia, von wo er weiter nach Nigeria transportiert werden hätte sollen. Im September 1998 suchte der vierundzwanzigjährige Nigerianer Marcus Omofuma erstmals in Österreich um Asyl an. Im (...)

Context XXI, Heft 3/1999

Bericht über ein antirassistisches Sommercamp an der deutsch-tschechisch-polnischen Grenze Herzlich willkommen! ... heißt es in der örtlichen Tourismuswerbung Lückendorfs. Willkommen sind allerdings weder Menschen, die aufgrund der bereits fast verunmöglichten legalen Einreise zum heimlichen (...)

Context XXI, Heft 4-5/1999

Durch ein Straßentheater sahen sich am 10. und 14. Oktober die Menschen in der Wiener Innenstadt mit dem rechtsstaatlichen Mittel der zwangsweisen Abschie­bung konfrontiert. Menschen werden durch Gesetze für il­legal erklärt. Menschen kom­men ins Gefängnis, weil ih­nen der Aufenthalt in Öster­reich (...)

FORVM, WWW-Ausgabe

Nach fünfzehnjährigen Irrfahrten standen im Jahr 1946 die mit Briefen und Bildern der letzten Geschlechter erfüllten Fässer in seinem New Yorker Zimmer. — Aus dem Nachlaß.

radiX, Flugblätter

In der Nacht von 2. auf 3. Mai ist ein 26-jähriger nigerianischer Asylwerber im Jungendgefängnis Rüdengasse (3. Bezirk, beim Kardinal-Nagl-Platz) unter myseriösen Umständen gestorben. ARISE IBEKWE, der als Richard Peter Weah aus Sierra Leone um Asyl in Österreich angesucht hatte, wurde am vergangenen (...)

radiX, Nummer 3

Der aufgeklärte, liberale und tolerante Multikulturalismus als demokratischer, realutopischer Gesellschaftsentwurf, als Konstrukt, geht von den Realitäten der Einwanderergesellschaft aus und postuliert entsprechende Bedingungen für die Einwanderung und die Koexistenz verschiedener kultureller (...)

radiX, Nummer 4

Am Montag, dem 10. Juli 2000 fand die erste UVS -Verhandlung im „Fall“ Traiskirchen statt. 34 Menschen sind BeschwerdeführerInnen gegen die Polizei. Die Bewohner des sogenannten „Afrikaner-Blocks“ erzählen wie sie am 17.1. 2000 im Flüchtlingslager Traiskirchen von einer Horde PolizistInnen und zwei (...)

radiX, Aussendungen

Die brutalen Polizeiübergriffe, die sich im zuge der Aktion „Streetrunner“, einer Drogenrazzia rund um das Flüchtlingslager Traiskirchen (NÖ), am 17. Jänner 2000 ereigneten, führten zu einem UVS (Unabhängiger Verwaltungssenat)-Verfahren, welches sich ob der Menge an Aussagen und Beteiligten nun bereits (...)

Streifzüge, Heft 2/2001

Scheinbar jenseits des freiheitlichen Rassismus hat sich hierzulande ein breiter Konsens puncto ordentliche Einwanderungspolitik etabliert. Was jeder Ware erlaubt ist, und dem Geld sowieso, das wird den allermeisten Menschen kategorisch verweigert. Die freie Wahl des Raumes, in dem sie sich (...)

Context XXI, Heft 6/2001

Der 11. September war ein Schock. In der Ermordung tausender Menschen in New York in den brennenden und einstürzenden Twin Towers realisierte sich, was vorher vielleicht Stoff von Filmen war, aber keinen Ort in „unserer“ Welt zu haben schien. Dabei geht es nicht darum, dass täglich irgendwo auf der (...)

Context XXI, Heft 7-8/2001 — 1/2002

Als ich die Grenze nach Österreich überquert habe, hatte ich ein Ziel: Studieren, und als Diplom-Ingenieur in mein Heimatland zurückkehren. Immerhin haben es vor mir ein Onkel und eine Tante geschafft und vor kurzem ihr Studium im Ausland absolviert. 5 Jahre im Ausland — das schafft für mich eine (...)

Context XXI, Heft 7-8/2001 — 1/2002

Dieser Text wurde 1999 geschrieben. Er bezieht sich lediglich auf eine Form des — strukturell rassistischen — Ausschlusses und der massiven Benachteilung von ausländischen Studierenden. Aufgrund der Entwicklungen mit Einführung der Studiengebühren und das heißt, der doppelten Studiengebühren für (...)

Risse, Risse 1

Der Bericht der Bergier-Kommission hat unerwartet wenig Echo gefunden. Der Skandal blieb aus, allgemeines Aufatmen ist festzustellen. Trotz der Brisanz der Resultate, niemand schreit auf. «Zentrum für Analysen und prospektive Studien und historischer Dienst» nennt sich diejenige Abteilung des (...)

Context XXI, Heft 2/2002

In dem von Asylkoordination Österreich und UNICEF Österreich herausgegebenen Erzählband werden ungewöhnliche Beziehungen sichtbar, die unter ständig fragilen, existenzbedrohenden Bedingungen geknüpft werden. Aus den Erfahrungen der Betreuungs- und Hilfsorganisationen im Flüchtlingsbereich wurde ein (...)

Context XXI, Heft 2-3/2003

Der Fall Marcus Omofuma hat die Aufmerk­samkeit vieler Menschen auf den Umgang Österreichs mit ausländischen Staatsange­hörigen gelenkt. Es ging da­bei nicht — wie häufig — um den im Volke unterschwellig weit verbreiteten Rassismus, sondern um die Institutiona­lisierungen desselben: vor al­lem um das (...)

Grundrisse, Nummer 7

Der folgende Artikel gibt einen Überblick über die politischen Auseinandersetzungen, die Anfang der 1960er Jahre am Beginn der Ausländerbeschäftigung in Österreich standen. Daran anschließend werden beispielhaft Bestimmungselemente der gewerkschaftlichen Haltung zur Ausländerbeschäftigung aufgezeigt. (...)

Context XXI, Heft 6-7/2003

Salomons Singspiel ist der Versuch, sich in­mitten des Wahnsinns gegen die Apokalypse aufzulehnen. 1936 — die rassistische Gesetzge­bung der Nazis wurde eben erst beschlossen und ver­wirklichte in Deutschland de­finitiv den Ausschluss all je­ner Menschen aus der neu und völkisch definierten (...)

Context XXI, Heft 6-7/2003

Es ist so, als hätten wir mit unseren Famili­en Teile unserer Ge­sichtszüge, unsere Gesichter verloren. (Su­sana Kon de Szydlo) Obwohl Mexiko das Image eines den Flücht­lingen und Verfolgten des Fa­schismus der 30er und 40er Jahre wohlgesinnten und of­fenstehenden Landes genießt, belegen neue (...)

Context XXI, Heft 6-7/2003

Die Rolle von Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus ist lange Zeit ebenso ignoriert worden wie die spezifischen Verfolgungspraktiken gegenüber weiblichen Opfern der NS-Herrschaft. Der Widerstand von Frauen gegen das NS-Regime – in den verschiedensten Formen und aus sehr (...)

Context XXI, Heft 2-3/2004

Der Ausstellungskomplex Gastarbajteri umfasst drei Vermittlungsebenen und -orte: die historisch-doku­mentarische Ausstellung im Wien-Museum, die künstlerischen Darstellungen in der Wiener Hauptbücherei und Filme zum Thema im Film­archiv Austria. Die Ausstel­lung besteht somit aus meh­reren (...)

Context XXI, Heft 2-3/2004

Die Betreuung von AsylwerberInnen wird von den westlichen Staaten zunehmend an private Anbieter delegiert, die auf dem freien Markt konkurrie­ren. Die Firma Europe­an Homecare (EHC) bietet Betreuung in deutschen und seit ei­nem halben Jahr auch österreichischen Flüchtlingslagern an. Vom (...)

Context XXI, Radiosendungen 2004

Die Betreuung von AsylwerberInnen wird von den westlichen Staaten zunehmend an private Anbieter delegiert. Der Beitrag beschäftigt sich exemplarisch mit European Homecare, kurz EHC.

Context XXI, Radiosendungen 2004

Der Arzt Stefan Sandtner kämpft gegen die Krankheiten der Erinnerung, aber er kennt kein Mittel, um eine Frau zu vergessen. Für den Patienten Herbert Kerber, der sich nichts länger als 15 Minuten merken kann, sind nur die Kriegsjahre in aller Schärfe (...)

Context XXI, Radiosendungen 2004

Stephen Tree präsentierte im Jüdischen Museum sein fesselndes Porträt des Literaturnobelpreisträgers Isaac Bashevis Singer.

Context XXI, Heft 6-7/2004

Mehr als eine Million Menschen wurden durch die syste­matischen Vertreibungen im Westsudan zu Flüchtlingen. 170.000 flohen in den benachbarten Tschad, fast eine Million Menschen leben als Binnenflüchtlinge auf sudanesischem Gebiet. V.a. Frauen und Kinder sind in den ländlichen Ge­bieten Darfurs von (...)

Context XXI, Heft 8/2004

Dass sich die Schweizer Kirchen wenig um das Schicksal der jüdischen Flüchtlinge aus NS-Deutschland kümmerten, erstaunt nicht. Auch in der Schweiz war Antisemitismus immer wieder zentrales Element christlich-konservativer Ideologien und prägte die damalige Politik entscheidend mit. Es waren sowohl (...)

Context XXI, Heft 1-2/2005

Seit 10 Jahren sind die „Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht“ in Kraft, mit denen sichergestellt werden soll, dass die Schweiz möglichst wenigen Flüchtlingen Asyl gewähren muss. Ein Rückblick. Das Bild, das die Schweiz von sich am liebsten präsentiert, ist die (angeblich) heile Alpenwelt der „Heidi“. (...)

Context XXI, Heft 3-4/2005

Obwohl die Schweiz bereits jetzt eines der restriktivsten Asylgesetze in Europa hat, drohen neue Verschärfungen. Demnächst wird das Parlament über die Teilrevisi­on des Gesetzes entscheiden. Dabei schreckt man auch vor verfassungswid­rigen Massnahmen nicht zurück. Was die Ausländerinnen- und (...)

Context XXI, Heft 3-4/2005

Am 7. Juli wurde das „Fremdenrechtspaket 2005“ mit den Stim­men von ÖVP, Freiheitlichen und SPÖ — wo Bundesgeschäfts­führer Darabos die Tradition der ehemaligen Law-and-Order-Minister Löschnak und Schlögl konsequent weiterführte — im Par­lament beschlossen. Leise Kritik war lediglich von Seiten der Grünen (...)

Context XXI, Heft 3-4/2005

Man kehrt sie weg, schiebt sie ab oder steckt sie in Anstalten. Noch bevor sie etwas berührt haben, nimmt man ihnen die Fingerabdrücke ab. Man hat Angst vor ihren Berührungen. Der Mensch ist mit zehn Fingern und einem Herz geschaffen worden, aber die Beamten schrecken Zahlen nicht ab und anstatt (...)

Grundrisse, Nummer 14

Zwischen einer Praxis, die darin besteht „die Geschichte zu schreiben„und der, „Geschichten zu erzählen“, besteht ein Unterschied, den manche als einen Epochenbruch ansehen würden. Die Vorstellung eines linearen, fortschreitenden Verlaufs von Geschichte, samt Finalität und großem Subjekt, ist im (...)

Context XXI, Heft 7-8/2005

Der positive Durchbruch in der Obsorgeregelung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen war einer der wenigen Lichtblicke im Jahr 2005. Am 1.Jänner 2006 traten das neue Asyl- , das Ausländerbeschäftigungs- und das Fremdenpolizeigesetz in Kraft – ein Paket der neuen Grausamkeiten, das nicht nur (...)

Grundrisse, Nummer 19

Anhand einer Fülle von empirischem Material aus den Jahren 1995 und 1996, das Interviews mit Hausarbeiterinnen und Arbeitgeberinnen in Privathaushalten ebenso wie Befragungen in Arbeitsvermittlungsagenturen und NGOs umfasst, untersucht Bridget Anderson die Lebens- und Arbeitsbedingungen von (...)

Grundrisse, Nummer 23

Der folgende Artikel wird sich mit den Bedingungen bezahlter Haushaltsarbeit von Migrantinnen in Österreich auseinandersetzen. Wir versuchen die Herausbildung eines „transnational care space“ durch die argumentative Verknüpfung von aktueller österreichischer Migrationspolitik und (...)

Grundrisse, Nummer 27

I. Mapping hat schon längst Eingang in die neue Regierungsrationalität von Schengen gefunden. Die Karte, die in Kooperation zwischen ICMPD, mit Europol, der berühmt berüchtigten Frontex und den am MTM-Dialog (Dialogue on Mediterranean Transit Migration) beteiligten Staaten hergestellt wird, ist (...)

Grundrisse, Nummer 28

Ein Meridian entscheidet über die Wahrheit?

Wider die Rolle eines Wachpostens für den Eurostaat*

■  Dose (Übersetzung) ▪ Birgit Mennel (Übersetzung) ▪ Minimol (Übersetzung) ▪ Ayse Deniz Temiz

Übersetzungen

A Meridian Decides the Truth?

Ausgehend von der kürzlich gegründeten Union für den Mittelmeerraum, stellt dieser Text die Auslagerung der EU-Migrationspolitik an – insbesondere nordafrikanische – Drittstaaten in Frage, und zwar mit dem Ziel, wichtige Anhaltspunkte für die derzeit in Entstehung begriffene Rolle der Türkei zu (...)

Grundrisse, Nummer 28

Bielefeld: transcript, 2008, 296 Seiten, 28,80 Euro Illegale Migration ist nicht ohne den Kontext ihrer staatlichen Kontrolle analysierbar. Denn dieser bringt sie als Gegenstand erst hervor. Eine kritische Konzeptualisierung von Staatlichkeit hat es in der Migrationstheorie jedoch bislang (...)

Grundrisse, Nummer 30

Die politische Ausgangslage In den 70er Jahren entwickelte sich in der Türkei eine revolutionäre Situation. Es gab zwischen vierzig und fünfzig marxistisch-leninistische und maoistische Gruppierungen und Organisationen, die mit verschiedenen Taktiken und Strategien gegen die sozialdemokratisch (...)

Grundrisse, Nummer 30

Im Rahmen der Vorbereitungen des no-border camps in Dikili 2008 in der Türkei erhielt ich auf Fragen nach den Aktivitäten von Frontex in der Türkei stets abweisende Antworten. Diese liefen darauf hinaus, dass es, weil die Verhandlungen zwischen derEU und der Türkei stockten, hier kein Frontex gäbe. (...)

Grundrisse, Nummer 30

Einleitung Türkische IndustriearbeiterInnen kamen in den 1950er-Jahren hauptsächlich aus ländlichen Gebieten der Türkei in die Städte. Das ökonomische Umfeld dieser Jahre ist schon genau untersucht; ich versuche dagegen in diesem Artikel herauszufinden, wie die IndustriearbeiterInnen diese Zeit (...)

Streifzüge, Heft 47

Flüchtlinge in Deutschland „wohnen“ unter miserablen Bedingungen zu großem Teil in Wohnheimen und Lagern abseits der Gesellschaft. Ob mensch den Berichten der „Flüchtlingsinitiative Berlin-Brandenburg“ zuhört, die Homepage von „The Voice Refugee Forum“ liest oder die Lagebeschreibung (und: (...)

Grundrisse, Nummer 33

Aus Anlass der Dezemberrevolte in Griechenland sind bereits verschiedenste Darstellungen auf Englisch und in anderen Sprachen erschienen, die allesamt die Beteiligung von MigrantInnen an den Unruhen sowie an den sich entwickelnden Prozessen begrüßen. in Thessaloniki. Über MigrantInnen in den (...)

Grundrisse, Nummer 34

Seit einem Jahr besteht in Wien das offene antirassistische Treffen. Folgender Text soll die Entwicklung dieses Zusammenhanges nachzeichnen und Fragen antirassistischer Interventionen diskutieren, die angesichts der aktuellen Bewegungssituation in Ö sinnvoller Weise gestellt werden. Das (...)

Grundrisse, Nummer 34

Transkription eines Referats, gehalten in Wien am 28. Jänner 2010 im Rahmen eines von Martin Birkner und Stephanie Weiss organisierten Workshops zu kritischer Migrationsforschung: „(Un)Sichtbare Prekäre. Migrantische Subjektivitäten und Selbstorganisation von MigrantInnen innerhalb des europäischen (...)

Grundrisse, Nummer 34

Sprechen wir zunächst über die Migrationsbewegungen aus dem Süden der Welt und aus dem Osten in Richtung „entwickelter Norden“, insbesondere in Richtung Westeuropa. Wie sind sie zusammengesetzt? Wie werden sie sich in Zukunft entwickeln? Für alle entwickelten Länder, die sogenannten industriellen (...)

Grundrisse, Nummer 34

London: Pluto Press, 2008, 320 Seiten, Euro 24,99 Antonio Negri sieht in „Escape Routes“ einen Werkzeugkasten in den Händen der Multitude (Klappentext). Ob das wirklich stimmt, müssen die zukünftigen „unwahrnehmbaren“ Bewegungen zeigen. Auf jeden Fall ist es eine Beschreibung des postoperaistischen (...)

Streifzüge, Heft 50

Was jeder Ware erlaubt ist, und dem Geld sowieso, das wird den allermeisten Menschen kategorisch verweigert. Die freie Wahl des Raumes, in dem sie sich bewegen wollen, ist kein Menschenrecht, sondern Bürgerrecht. Und Bürger ist nur der Staatsbürger. Wenn Ausländer in dessen Burg, den Staat wollen, (...)

Amelie Lanier, Sonstiges

Angesichts der neuen Rekordzahl an afrikanischen Flüchtlingen, die vor Europas Grenzen ertrunken sind, zeigen sich Presse, Politik und Papst wieder entsetzt über das „unfassbare Ausmaß“ mit achthundert Toten. Nur wissen zugleich alle, dass hier kein außergewöhnlicher Umstand oder Pech in schwerer See (...)

Grundrisse, Veranstaltungen

Innenministerin Mikl-Leitner hat bekanntgegeben, dass sie ihre Beamtenschaft angewiesen hat, neue Asylanträge nicht mehr zu bearbeiten. Und schlimmer noch: Anerkannte Flüchtlinge sollen ihre Familienangehörigen nicht mehr nachholen dürfen. Aufgrund massiver Kritik hat sie ihre Ankündigung (...)

Streifzüge, Heft 65

Der Literaturnobelpreisträger José Saramago soll geschrieben haben: „Die Vertreibung aus dem Süden in den Norden ist unausweichlich, sie wird weder von Stacheldraht, noch Mauern oder Deportationen zu verhindern sein. Millionen werden kommen und Europa wird von den Hungernden eingenommen werden. Sie (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Das Jahr der offenen Schengengrenzen wurde letzte Woche in Wien offiziell für beendet erklärt. Nun also doch. Die ÖVP hat die SPÖ auf FPÖ-Linie gebracht. Heinz-Christian Strache braucht sich diese Tage nur die Hände zu reiben. Es läuft wie am Schnürchen. Die Freiheitlichen zeigen Potenz, ohne auch (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Zwei Beamte haben die österreichische Innenministerin mit sechs Fesseln an eine Holzbank gekettet, Klammern aus Stahl, die ihre Fußgelenke umschließen und sie durch eine Plastikfessel mit der Holzbank verbinden, schränken ihre Bewegungsfreiheit ein. Die Hände sind unterhalb der Oberschenkel fest (...)

Streifzüge, Heft 66

Die Zeichen europäischer Flüchtlingspolitik stehen auf Verhärtung und Abschreckung. Innerhalb nur weniger Wochen hat sich in Österreich eine Law and Order-Politik wie sie in dieser Schärfe wohl kaum jemand prognostiziert hätte, durchgesetzt. Eine „Wirklichkeitskultur“ (ÖVP-Chef Reinhold (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Es gibt zwei Sorten Ratten: Die hungrigen und satten. Die satten bleiben vergnügt zu Haus, Die hungrigen aber wandern aus. Sie wandern viel tausend Meilen, Ganz ohne Rasten und Weilen, Gradaus in ihrem grimmigen Lauf, Nicht Wind noch Wetter hält sie auf. Sie klimmen wohl über die Höhen, (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Im August 1907 versammelten sich in Stuttgart für sieben Tage knapp 900 Delegierte aus 25 sozialistischen Parteien zu einem Internationalen Sozialistenkongress, der unter anderem eine Resolution zur »Ein- und Auswanderung der Arbeiter« verabschiedete, an deren Erarbeitung sich auch Wladimir (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Österreich hat einen neuen Politstar. Sebastian Kurz heißt er, ist 29 Jahre alt und seit Dezember 2013 Außenminister. Der ÖVP-Mann gilt als ein Politiker, der weiß was er will und es auch kann. Der Domino-Effekt, den die Westbalkan-Konferenz in Wien auslöste, war gewollt, keineswegs war ihm da was (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Die »Alternative für Deutschland« (AfD) wäre ebenso erfolgreich, wenn die »besorgten« Bürgerinnen und Bürger andere »Sorgen« hätten. Schließlich halten 79 Prozent der AfD-Wähler ihre wirtschaftliche Situation sogar für gut bis sehr gut. Wirtschaftlich schlecht geht es den meisten nicht, die die AfD wählen. (...)

Streifzüge, Heft 66

„Es ist dir gesagt, Mensch, was gut ist“ (Bach-Cantate) Die Warensubjektivität beinhaltet das emotionale Manko der Vereinzelung und der Einsamkeit wie auch einen aggressiven Allmachtsanspruch. Beides erzeugt den Wunsch nach einer starken Gemeinschaft. Im Kleinen verwirklicht sich dieses Bedürfnis (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Binnen weniger Wochen hat das kleine Österreich sich zum Extremisten unter den EU-Staaten gemausert. Das arme hilfsbereite Land, so die treuherzige Selbsteinschätzung, dürfe nicht länger zum Handkuss kommen. Flüchtlingshorden aus dem Süden überlaufen uns. Die gilt es zu stoppen. Festung bauen, Grenzen (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

2013: 435.000, 2014: 626.000, 2015: 1,xxx.xxx, 1/2016: 58.600 Flüchtlinge, 3.735 Tote. – In Zahlen und Statistik wird in dieser Welt alles wahrgenommen, nur so kann bewertet, berechnet, verworfen oder verwertet werden. Menschen sind in dieser Lebensordnung generell bei allem, was zählt, wandelnde (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

1. „Flüchtlingskrise“ in Deutschland – Was ist das? Menschen verlassen ihre Heimat aufgrund von materieller Existenznot, Umweltzerstörung und Krieg. Das ist ganz und gar kein neues Phänomen. „Flüchtlingskrise“ in diesem brutalen Sinn herrscht vielmehr seit über 60 Jahren und gehört zur ökonomischen und (...)

Streifzüge, Heft 66

Liest eins sich durch die Publikationen des vergangenen Jahres, scheint es, als wäre alles, was es zu Flucht und Vertreibung zu sagen gäbe, bereits in allen zur Verfügung stehenden Darstellungsformen abgedeckt worden. Viele der Texte zeichnen Bilder individueller Odysseen, von Gewalt und Tod, von (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Heinrich Heine, Die Wanderratten Es gibt zwei Sorten Ratten: Die hungrigen und satten. Die satten bleiben vergnügt zu Haus, Die hungrigen aber wandern aus. Sie wandern viel tausend Meilen, Ganz ohne Rasten und Weilen, Gradaus in ihrem grimmigen Lauf, Nicht Wind noch Wetter hält sie auf. Sie (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Bis vor einem Jahr bestand die österreichische Außenpolitik vor allem darin, symbiotisch mit der deutschen aufzutreten. Abweichungen gab es, wenn überhaupt, selten. Gelegentlich betätigte Ex-Kanzler Werner Faymann den linken Blinker, ohne allerdings abzubiegen. Der Sozialdemokrat wirkte dabei wie (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

LeftEast (LE): On October 2 in Hungary there is a referendum on the European migrant quotas. What work does this referendum do on the level of the Hungarian nation-state? How do you see the relationship of the referendum to processes on the international stage? referendum postscript The (...)

Streifzüge, Jahrgang 2016

Anlässlich der TTIP-Proteste ein Blick zurück auf die vergessenen desaströsen Freihandelsdeals der EU, die Afrika aufgenötigt wurden. Freihandel macht mobil, zumindest die politische Opposition gegen die windigen Freihandelsabkommen zwischen der EU einerseits sowie den USA und Kanada anderseits (...)

Streifzüge, Jahrgang 2018

Kampf der Migration heißt Kampf den Migranten, so sieht das die west-östliche Achse der Europäischen Union: Über das Wie wird gestritten. Nach Viktor Orbáns Besuch in Wien stellt sich die Frage, was Österreich noch von den Visegrád-Staaten trennt. Nicht viel, sollte man meinen. Doch so einfach ist (...)

Streifzüge, Jahrgang 2018

Im Halbjahr der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft wird die Festung Europa ihr Grenzregime weiter verschärfen. Die Nacht vom letzten Donnerstag auf Freitag war keine der langen Messer, sondern der großen Löffel. Man schöpfte und schöpfte und erschöpfte sich. Die Botschaften des Gipfels sind (...)

FORVM, Zur Zeitgeschichte der Zukunft

Vier Mails dokumentieren zwei Monate ehrenamtlicher Zusammenarbeit mit einem unbegleiteten Flüchtling aus Westafrika Am Samstag, dem 23. März 2019, schrieb ich einer guten Freundin: Was mich zurzeit sehr niederdrückt, ist die Tatsache, dass ich wieder einmal ganz konkret von der tiefen Angst, ja (...)

FORVM, Zur Zeitgeschichte der Zukunft

Ich schreibe diesen Text nach einem „Ritt über den Bodensee“. Vor gut einem Jahr lernte ich einen knapp 19-jährigen Flüchtling aus einem westafrikanischen Subsaharastaat als exzellenten Langstreckenläufer kennen. Seither habe ich ihn im Blick, wir sind Freunde geworden. Der Anlass Vor zwei Monaten, (...)

Streifzüge, Jahrgang 2022

Wir sind als Bewohner:innen des politischen Systems der universellen Einheitspartei der Kapitalismusverwaltung gegenwärtig Zeitzeug:innen einer Synthese zweier polit-kultureller Praktiken. Auf der einen Seite folgt das Agenda-Setting politisierender Moralagenturen den Gesetzmäßigkeiten der (...)