

Unerfüllbare Forderungen Fangen wir dann bitte an mit dem Interview. ERSTER JUGENDLICHER: So geht das nicht, da müssen wir erst ein Plenum einberufen! (Lachen) Die Zeitungen und zum Teil auch die Linken werfen euch vor, daß ihr keine konkreten Ziele hättet. Stimmt das? Vielleicht könnten wir (...)

Nach den Krawallen von Zürich und Berlin war es am Faschingssonntag, dem 1. März, auch in Wien soweit. Um 15 Uhr fanden sich etwa 500 Jugendliche am Stephansplatz ein, zogen durch die Kärntner Straße bis zur Oper, liefen über den Ring, vorbei an Burggarten und Parlament, über Schottengasse, Freyung, (...)

I. Am 12. Februar 1984 sind österreichische Rekruten vor dem Gemeindehaus »Karl Marx-Hof« vereidigt worden. Das bescheidene Pfeifkonzert, das sich während dieser Zeremonie erhoben hat, ist nicht etwa nur berechtigt gewesen, sondern, wie chaotenhaft das auch klingen mag, viel zu brav. Denn die (...)

„Protestieren ist keine Arbeit“ — Ein Lehrstück
In der Reihe „Autorensolidarität“ ist die „Dokumentation eines Symposiums der Konfliktkommission Theater“ (Hrsg.: E. Kisser, G.Ruiss, J. Vyoral) erschienen. Diese Veranstaltung fand im Vorjahr im April statt und gibt die laufende Problematik der Nicht-/Subventionierung freier Theatergruppen (und (...)

Am 1. Mai 1989 glich Berlin-Kreuzberg einem Belfaster Stadtviertel. Autonome und Türken beteiligten sich an einer Straßenschlacht plus anschließenden Plünderungen, wie sie Berlin schon jahrzehntelang nicht gesehen hatte. Glaubt man den bundesdeutschen Medien, von „taz“ bis „FAZ“, von ARD bis „Welt (...)

Im Schatten bürgerlicher Freiheit
„Warum hat die Behörde die gestern auf dem Paradeplatz stattgehabte Volksversammlung nicht verhütet, eventuell verhindert?“ lautele eine Interpellation der konservativen Herrenhausmitglieder Falkenhayn, Hoyos, Colloredo-Mannsfeld & gräfliche Genossen an Ministerpräsident Taaffe. Die kaisertreuen (...)
Wenn Haider, wie es heißt, die Wut der Leute schürt, dann schürt er eine Wut, die da ist. Wir haben ja schon fast geglaubt, sie wäre in billigem Feierabendglück ersäuft worden. Wenn man Haider für irgendetwas dankbar sein müßte, dann dafür, daß er diese vorhandene riesengroße, mächtige Wut sichtbar (...)

Seit über drei Jahrzehnten leistet der Movimento sem terra Widerstand gegen die brasilianische Regierung. Wer auch immer regierte, Agrarreformen blieben aus. Mittlerweile findet der MST vor allem im ländlichen Bereich breite Unterstützung. Erst bei den nächsten Wahlen 1998 wird sich zeigen, ob sich (...)

Dieser Artikel wurde bereits in friedolins befreiung nr. 3/98 erstveröffentlicht und bezieht sich weniger auf eine abstrakte Diskussion als auf reale Mißstände innerhalb der autonomen linken Bewegung. Angesichts der Bitte um Reaktionen gehen wir daher zunächst auch auf die Gewalt-Debatte zwischen (...)

Der teilweise falschen und manipulativen Darstellung der Ereignisse der letzten Tage – insbesondere der Auseinandersetzungen vom Freitag, den 4.2. — in den österreichischen Medien, scheinen nun auch einige GegnerInnen des neuen Regimes aufgesessen zu sein. Dabei waren die Informationen der Medien (...)

Wie wir aus einem Polizei-Blatt Der Kriminalbeamte entnehmen konnten, gibt es seit dem 1. Februar 2000 (Probebertrieb 6 Monate) eine neue „Sondereinheitsgruppe Kriminaldienst–SEK“ , zu der sich bis jetzt 55 ausgebildete Kriminalbeamte sich Tag und Nacht zur Verfügung stellen, für den Dienst breit (...)

Im Morgengrauen des 6. Februar 2000, der 292. Tag des Streiks der StudentInnen der Öffentlichen Universität Mexikos (UNAM - Universidad Nacional Autónoma de México), saßen 998 StudentInnen im Gefängnis. Die Militärpolizei (Policía Federal Preventiva) hatte mit Einverständnis des Rektors de la Fuente (...)

In der Nacht von 2. auf 3. Mai ist ein 26-jähriger nigerianischer Asylwerber im Jungendgefängnis Rüdengasse (3. Bezirk, beim Kardinal-Nagl-Platz) unter myseriösen Umständen gestorben. ARISE IBEKWE, der als Richard Peter Weah aus Sierra Leone um Asyl in Österreich angesucht hatte, wurde am vergangenen (...)

Die Proteste gegen das neue FPÖVP-Regime waren zwar immer noch viel zu gering, überstiegen aber immerhin all das, was sowohl von den AnhängerInnen wie den GegnerInnen des neuen Regimes erwartet wurde. Die Protestbewegung muss nun zeigen, dass sie einen langen Atem besitzt und sich auch von der (...)

Simone Dinah Hartmann über die österreichische Protestbewegung gegen die schwarz-blaue Bundesregierung.

Polizisten benehmen sich wie Polizisten. Repression bedeutet jedoch etwas anderes als Übergriffe von Staatsorganen. „Repression“, das ist Kultur, Identität und Show. Nicht des Staates, nein, einer sich oppositionell wähnenden Strömung ubiquitärer Jugendlichkeit. „Repression“, das ist der Götze eines (...)

Ein Plädoyer für radikale Kritik, kritischen Pessimismus und allgemeine Emanzipation I. In der derzeitigen Protestbewegung gegen die Regierungsbeteiligung der FPÖ, die sich selbst gerne als Widerstandsbewegung mißversteht, scheint sich alles zu wiederholen, was die Linke nach 1945 in den (...)

Der Begriff Zivilgesellschaft ist bei der (Selbst-)beschreibung der Widerstandsbewegung gegen die blau-schwarze Regierung zum zentralen diskursiven Knotenpunkt geworden. Um ihn organisieren und polarisieren sich die Auseinandersetzungen zum strategischen Selbstverständnis der Opposition mit dem (...)

Finden sich bei der S.I. Anknüpfungspunkte für aktuelle Protestbewegungen? Als ich 1997/98 für das Museum moderner Kunst in Wien eine Ausstellung über die Situationistische Internationale 1957-1972 vorbereitete, machte ich die Erfahrung, daß in Österreich nur wenige die S.I. kannten. Dabei gab es (...)

Ausgehend von Frankreich formiert sich eine weltweite Initiative zur Besteuerung internationaler Finanztransaktionen. Daß der internationale Markt immer unübersichtlichere, undurchschaubarere Strukturen entwickelt, wird von vielen als Ursache für die inhumanen Zustände weltweit gesehen, in denen (...)

Pluralität und Zivilgesellschaft können als postmoderne Antwort auf den modernen Mythos von Entwicklung gesehen werden. Den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard in größerer Freiheit zu fördern ..." nahm sich die UNO in der Präambel zu ihrer Charta von 1945 vor. Das Ziel dieses (...)

IWF und Weltbank sind keine Dämonen, sondern Institutionen, die einer wertverwertenden Gesellschaft adäquat sind, und „ungleicher Tausch“ ist nicht der Grund für das Elend in der Welt, sondern eine problematische Kategorie. Bei aller Richtigkeit und Notwendigkeit der Schelte von personalisierender (...)

Mexico, das Land, das ab Dezember 2000 vom früheren Coca Cola-Manager Vicente Fox regiert werden wird, der dem politischen System mit dem Wahlsieg seiner rechtspopulistischen Partei der Nationalen Aktion (PAN) einen bilderbuchmäßigen Demokratisierungsschub bescherte, war in den vergangenen Jahren (...)

Während die StudentInnen Mexikos versuchen, ihre Bewegung gegen Studiengebühren und Privatisierung wieder aufzubauen, geht die neue Rechtaußenregierung daran, die Privatisierung sowohl der Bildung als auch anderer wichtiger Bereiche voranzutreiben. Dem Süden versprach der neue Premier Vincente Fox (...)

Erklärt Österreich II
Vom 13. bis 21. Juni 2000 hielten Stephan Grigat und Florian Markl Vorträge in Berlin, Bochum, Wuppertal, Heidelberg, Siegen und Stuttgart, um die gegenwärtige politische Situation in Österreich und die Gesellschaft, die sie ermöglicht, zu erklären. In diesem zweiten Teil der Sendung hören Sie (...)

Auf den heutigen Aktionstag reagierten die Sicherheitskräfte mit teilweise massiver Gewaltanwendung gegen DemonstrantInnen. Nachdem wenige Tage vor den morgendlichen Blockadeaktionen von Checkpoint Austria diese angemeldeten Kundgebungen großteils verboten worden waren, versuchte die Polizei in (...)

Nach zwei Treffen in Brasilien und den USA wird das dritte GLOBAL FORUM in Neapel von 15. - 17. Maerz 2001 stattfinden. Dabei soll die Modernisierung und Restrukturierung der oeffentlichen Verwaltung in Zeiten von new economy, e-government und Telematik behandelt werden. Zu dem Gipfel, der aus (...)

Auch auf die diesjährigen Opernballdemo reagierte die Polizei mit massiven Prügeleinsätzen, aufgefahrenen Wasserwerfern und Verhaftungen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist die genaue Zahl der Verhafteten nicht bekannt. Laut dem Vizepräsidenten der Polizei Wien Günther Marek in der ZIB 3 wurden (...)

Zu Christoph Schlingensiefs „Container“-Aktion vor der Wiener Oper im vergangenen Sommer ist nun ein Buch erschienen. Es ist, insofern die Fortführung der Aktion, ein spektakuläres und spekulatives Büchlein, bei dem unklar bleibt, wer wozu „provoziert“ werden soll. Im Vorsatztext des Verlags findet (...)

„Nigerianische Drogenmafia“ und die „Reinheit unseres Volkes“
Die Übermacht und die undurchschaubare Struktur der „organisierten Kriminalität“, der Schutz „unserer Frauen“ und „unserer Kinder“ und nicht zuletzt die „Reinheit unseres Volkes“ führen zu einem konsensualen Verhalten unter dem Titel: Wir verfolgen wen wir wollen! Im februar 1999 wurde Ahmed F. der aus (...)

Stephan Grigat über die Internationalisierung des Kapitals und die Ressentiments der Linken.

Nach mehreren Verhandlungsrunden mit der Salzburger Polizei wurde nun die Demonstration gegen das WEF-Treffen in Salzburg endültig verboten. Die KPÖ versucht zwar über ihre Anwälte das Demonstrationsrecht noch juristisch durchzusetzen, bislang gibt es aber noch keine angemeldete Demonstration und (...)

Die Volkstanz-Veranstaltungen sind gut besucht und stellen — als dezidiert politische „Events“ — einen gewissen Anziehungspunkt für Leute aus der „Szene“ dar. Stellt diese Entwicklung eine ernsthafte radikale Politisierung subkultureller Zusammenhänge dar, oder handelt es sich bloß um eine kurzlebige (...)

The first task today is precisely NOT to succumb to the temptation to act, to directly intervene and change things (which then inevitably ends in a cul de sac of debilitating impossibility: What can one do against the global capital’) but to question the hegemonic ideological coordinates. (...)

Ein Netzwerk verschiedener kulturschaffender und widerständiger Menschen organisiert im heurigen Sommer unter dem Titel NoBorder-Tour wochenlangen Wanderwiderstand. Von der Theatralik der Politik und wo der Raum für radikale Intervention zu finden ist erfuhr Stefanie Mayer von Gini Müller, einer (...)

Die Sozialdemokratie an sich ist ja in ihrem arbeitsfetischistischen, nationalstaatsaffimierenden, sexistischen und rassistischen Sein wohl kaum noch einer linken Kritik wert. Die Beteiligung von SJ und Vsstö bei der Demonstration gegen das WEF am Sonntag in Salzburg sollte aber doch noch ein (...)

Heute Nacht wurde die Botschaft der Besorgten BürgerInnen auf dem Ballhausplatz nach über 2 Jahren geräumt! Während vor 10 Tagen Neonazis von der Polizei mit Tränengas und Wasserwerfern beschützt auf dem Heldenplatz demonstrieren durften, wurde nun in unmittelbarer Nachbarschaft ein Symbol des (...)

Niederlagen des Friedens
Vor sechs Jahren wurde mit der Unterzeichnung der Friedensverträge der 36-jährige Bürgerkrieg in Guatemala beendet. Die Guerilla gab ihre Waffen ab und wanderte ins Parlament. Heute befindet sich die Linke im Land in ihrer schwersten Krise seit der Konterrevolution von 1954. Fernando Quisquinay (...)

Der Abgeordnete der Grünen wurde von der Polizeiführung ersucht, auf einer Demonstration kalmierend aufzutreten. Am nächsten Tag war sein Foto in den Tageszeitungen zu finden, das ihn mit erhobenen Armen vor der Kette der Ordnungshüter zeigte. Ob die Arme zum Schlag gehoben waren, zur Abwehr oder (...)

argentinien märz 2002
Argentinien nach den großen unruhen vom dezember 2001. die menschen sind verarmt, die marginalisierten haben jetzt nichts mehr zu essen und können ihre kinder nicht mehr zur schule schicken, weil sie ihnen keine schuhe, hefte und bleistifte kaufen können, die mittelklasse, von (...)

Es gibt geschichtliche Ereignisse, die keine Theorie vorhersehen kann. Marx ging davon aus, daß die Revolution zuerst in den fortgeschrittensten Ländern losbrechen würde. Die Machtergreifung der Bolschewiki jedoch erforderte massive theoretische Anstrengungen, neue Überlegungen und neue (...)

Die Entwicklung der Bewegung in einigen Ländern Um dem Verständnis der 68er Bewegung näher zu kommen, will ich nun ihren spezifischen Verlauf in Frankreich, Deutschland, Italien und Österreich skizzieren. Eine solche Betrachtungsweise ist schon deshalb unumgänglich, weil nicht wenige Arbeiten und (...)

Stell dir vor es ist Sozialismus und keiner geht weg
Dreiteilige Sendereihe mit Augenzeugenberichten über Vorgeschichte und Folgen der Öffnung der Mauer am 9.11.1989.

Berlin: Verlag Assoziation, 2002, 186 Seiten, Euro 12,90 Eingeleitet wird dieser Sammelband mit einem Artikel von Dario Azzellini zu den Ereignissen in Genua vom 19. bis zum 21. Juli 2001 und den Aktionen ein Jahr später an denselben Orten. Orte, wie die Diaz-Schule, die in der Nacht vom 20. (...)

Stell dir vor es ist Sozialismus und keiner geht weg
Dreiteilige Sendereihe mit Augenzeugenberichten über Vorgeschichte und Folgen der Öffnung der Mauer am 9.11.1989.

Stell dir vor es ist Sozialismus und keiner geht weg
Dreiteilige Sendereihe mit Augenzeugenberichten über Vorgeschichte und Folgen der Öffnung der Mauer am 9.11.1989.

Berichte von der Globalisierungsfront, Campus Verlag 2003 Das Buch ist keine Fortsetzung ihres Bestsellers „No Logo”, sondern eine Sammlung von kürzeren und längeren Artikeln, die Naomi Klein zwischen 2000 und 2002 in verschiedenen internationalen Zeitschriften veröffentlicht hat. Obwohl es sich (...)

Dieser Text ist Teil eines umfangreichen Projekts zur Geschichte der sozialen Bewegungen in Österreich. Wir werden in den nächsten Ausgaben der grundrisse laufend einzelne Anschnitte daraus veröffentlichen. Die nach dem Sieg der Bolschewiki in der russischen Oktoberrevolution 1917 ausgelöste (...)

Im folgenden handelt es sich wieder um einen Ausschnitt aus einem größerem Text; durch meine eigene Vergangenheit ist er stark auf die Ereignisse in Wien bezogen. Nach dem Abflauen der 1968er-Bewegung kam es zur Herausbildung leninistischer Gruppen (K-Gruppen), die in der ersten Hälfte der 1970er (...)

Dieser Abschnitt behandelt nur einen Teil der Bewegungen der zweiten Hälfte der 1980er (z.B. gab es auch die Studierendenproteste 1987 und die Anti-Waldheim-Bewegung ab 1986). Daß dieser Abschnitt mit „Die Autonomen“ betitelt wird, hat mit dem Widerschein dieser Bewegung in der medialen (...)

In diesem Abschnitt geht es um die Veränderungen im Kapitalismus seit der 1960ern. Das wird von verschiedenen AutorInnen als Übergang vom Fordismus zum Postfordismus, von der Moderne zur Postmoderne, vom Imperialismus zum Empire oder von der Disziplinar- zur Kontrollgesellschaft bezeichnet. Es (...)

Der Kapitalismus, der Objekt des Kampfes und der Reflexion und insofern natürlich auch Sinn der Existenz jeder revolutionären Theorie ist, siegte über das sozialistische Modell des Ostens, und das war auch richtig so, denn dieses hatte keinerlei befreiende Wirkung. Der „Sieg“ des Kapitalismus (...)

„Antirassismus“ als ehrbarer Antisemitismus
Der Abend muss eine große Genugtuung gewesen sein. Endlich, nachdem sich die internationale Solidarität bislang in erster Linie auf das Verfassen feuriger Apologien heldenhaft „kämpfender Völker“ und das Spendensammeln für baathistische und islamistische Massenmörder beschränkt hatte, konnte den (...)

Am 27. Oktober 2005 sterben zwei junge Einwohner der Pariser Vorstadt (banlieue) Clichy-sous-bois in einem Trafohäuschen an schweren Verbrennungen; ein dritter überlebt mit lebensgefährlichen Verletzungen. Die französische Regierung behauptet, die drei seien vor einer Gruppe Polizisten geflüchtet, (...)

Der Hamburger FC St. Pauli hat sich einen antifaschistischen Nischenplatz im sonst eher unpolitischen Fußball erobert. Was steckt hinter diesem Verständnis, und gibt es tatsächlich einen „linken“ Fußball? „Wir bauen eine U-Bahn - von St. Pauli bis nach Auschwitz“ grölt der besoffene Mob aus (...)

Die Barrikaden, die allnächtlich die historische Innenstadt von Oaxaca abriegeln, die Hauptstadt des gleichnamigen Bundesstaates im Südwesten Mexikos, rufen unweigerlich Assoziationen zu vergangenen sozialen Kämpfen hervor: „Der Geist von Louise Michel“ sei hier anwesend, kommentiert die linke (...)

Dragomir Olujić zählte zur Kerngruppe der Protagonisten der jugoslawischen Studentenbewegung. Er wurde 1948 in der Vojvodina geboren. Olujić begann 1967 in Belgrad Politische Wissenschaften zu studieren. Nach den Protesten im Juni 1968 engagierte er sich in der studentischen Neuen Linken und wurde (...)

Wer wie Jürgen Elsässer eine deutsche Volksinitiative gründet, um auch in Deutschland die „Strichjungen des Finanzkapitals“ in den „Darkroom“ des Volksempfindens zu befördern, hat ein gewisses Gespür dafür, wo das Moment der Protestbewegung liegt, das nicht mit dem Regime identisch ist. „Hier wollen (...)

Wegen der ungenügenden Kapazität der Universitätsräumlichkeiten ereignen sich schon zu Beginn der 1960er Proteste (bis hin zu Krawallen). Sind diese noch von den rechten Organisationen getragen, so ändert sich das Bild in der zweiten Hälfte der 1960er. Neben der allgemein gesellschaftspolitischen und (...)

In den vergangenen Jahren wurden an den verschiedenen Universitäten zahlreiche Reformen umgesetzt, die auf eine grundlegende Umgestaltung der Universität zielen. Diese waren zwar von Protesten begleitet, die aber keine länger anhaltende Dynamik entfalteten. Im Herbst 2009 wurde von Studierenden (...)

„Wir haben uns selber angeführt!“
Anfang Mai 2009 war in bürgerlichen Medien die Geschichte vom abgeschnittenen kleinen Finger der linken Hand des Zoran Bulatovic lesen. In der deutschen Taz wurde der Artikel mit „Wenn Arbeiter zu Kannibalen werden“ betitelt, in österreichischen Tageszeitungen wurde vom „Kannibalen aus dem (...)

Aus Anlass der Dezemberrevolte in Griechenland sind bereits verschiedenste Darstellungen auf Englisch und in anderen Sprachen erschienen, die allesamt die Beteiligung von MigrantInnen an den Unruhen sowie an den sich entwickelnden Prozessen begrüßen. in Thessaloniki. Über MigrantInnen in den (...)

Antirassismus muss Praxis werden können!
Seit einem Jahr besteht in Wien das offene antirassistische Treffen. Folgender Text soll die Entwicklung dieses Zusammenhanges nachzeichnen und Fragen antirassistischer Interventionen diskutieren, die angesichts der aktuellen Bewegungssituation in Ö sinnvoller Weise gestellt werden. Das (...)

Erhebet euch Geliebte, wir brauchen eine Tat!*
Geschrieben steht: Im Anfang war das Wort! Hier stock’ ich schon! Wer hilft mir weiter fort? Ich kann das Wort so hoch unmöglich schätzen, ich muss es anders übersetzen, wenn ich vom Geiste recht erleuchtet bin. Geschrieben steht: Im Anfang war der Sinn. Bedenke wohl die erste Zeile, dass deine Feder (...)

Jenseits des post-autonomen Tellerrandes: Die Notwendigkeit einer neuen linken Organisierung
Die 1990er Jahre verbrachte ich größtenteils in einer trotzkistischen K-Gruppe, war in antifaschistischen Initiativen und ansonsten im Aufbau der jetzt aber wirklich stärksten der Parteien neuen Typs engagiert. Inzwischen war aus dem kleinen Angestellten ein Philosophiestudent geworden, (...)

Abwehrstreik, Proteststreik, Massenstreik? Generalstreik!
Lich: Edition AV, 2009, 151 Seiten, 14 Euro Im zweiten Drittel des 19.Jahrhunderts begann sich die sozialistische Bewegung grob um zwei große Transformationsstrategien zu gruppieren. Während die einen, als Repräsentanten lassen sich Marx und Engels anführen, ihren Fokus auf die Bildung von (...)

Die „Empörten“
In Spanien, Griechenland, Frankreich und sonst wo versammeln sich große Menschenmassen, zum großen Teil Jugendliche, auf zentralen Plätzen und protestieren. Sie zeigen sich zutiefst enttäuscht, bezeichnen sich über alle Grenzen hinweg als die „Empörten“ und finden in der einen Gemeinsamkeit zusammen, (...)

Ein Bericht über das Potenzial von §278: Ausdehnung polizeilicher Ermittlungsbefugnisse, Kriminalisierung antirassistischer Arbeit und die Konstruktion „staatlicher Gefährdung“. Im Februar 2011. Einigen wird noch in Erinnerung sein, dass letzten Sommer (2010) vier Menschen für fünf bzw. sieben (...)

Leo Kühberger / Samuel Stuhlpfarrer (Hg.): Angekommen: Krise & Proteste in der Steiermark, Graz: Forum Stadtpark Verlag 2011, 102 Seiten, Euro 12 Anna Leder (Hg.): Arbeitskämpfe im Zeichen der Selbstermächtigung. Kollektive Gegenwehr in Frankreich, Deutschland, der Schweiz, Österreich und (...)

Theorien zur Praxis
Stop using our movement to escape reality. Stop using our movement to take pictures for your scrapbook. Stop using our movement to work on your independent film projects. Stop using our movement to get hits on youtube. Most of us are serious about this. Don’t ruin it for us. Treat it with (...)

Secessio und Occupy
I. Massenhafte soziale Bewegungen Verschuldeter hat es in der Geschichte immer wieder gegeben. Erst jüngst hat der Ethnologe und Anarchist David Graeber, einer der intellektuellen Sprachrohre der Occupy-Bewegung, Marx Satz von der Geschichte als Geschichte der Klassenkämpfe modifiziert zu einer (...)

Es ist auffällig, dass sich so wenige Bewegungen unmittelbar auf die 2007 einsetzende Krise beziehen, obwohl viele mit ihr indirekt in Beziehung stehen, zum Beispiel die politischen und sozialen Erhebungen des „Arabischen Frühlings“ oder die Forderungen der weltweiten Studierendenproteste. Eine (...)

Die sozialen Errungenschaften haben immer wieder nur ein schon im voraus feststehendes Ergebnis bestätigt und ihre Siege waren immer die der Ware. (Raoul Vaneigem, Das Buch der Lüste) In den folgenden Überlegungen geht es um eine grobe historische Verortung sozialer Bewegungen. Unsere (...)

Wer Meldungen zu den Protesten in Frankfurt anlässlich der Blockupy-Aktionen 2013 verfolgte und zeitgleich die Mitteilungen zur Revolte in der Türkei, die über die social networks eintrudelten, wusste manchmal nicht mehr genau, wovon die Rede war. So ging es einem Facebook-Leser, so ging es mir. (...)

Michael Hardt / Antonio Negri: Demokratie! Wofür wir kämpfen. Campus Verlag 2013, 127 S., € 12,90; auch als ebook um € 10,99 erhältlich Die Macht kann nicht überleben, wenn ihre Subjekte ihre Angst ablegen. Nach der Trilogie „Empire – Multitude – Common Wealth“ legten Hardt und Negri nun eine ganz (...)

Ich habe die Demonstrationen vom 29. August in Berlin eingehend verfolgt. Mehrheitlich, so der erste Eindruck, nahmen daran Menschen eines solchen Habitus teil, an deren Seite ich oft selbst mitzog, so bei Demos gegen den Irak- und andere Kriege, gegen Rechtspopulismus und zuletzt bei der große (...)


Der Protest (lat. protestor, -ari ‚öffentlich bezeugen‘) ist ein verbaler oder nonverbaler Ausdruck der Zurückweisung oder des Widerspruchs gegenüber bestimmten Geschehnissen, Situationen oder gegenüber einer bestimmten Art der Politik. Proteste können sehr verschiedene Formen annehmen, von individuellen Meinungsäußerungen bis zu Massendemonstrationen. Protestierende können einen Protest organisieren, indem sie ihre Meinung publik machen, um Einfluss auf die öffentliche Meinung oder die Politik zu gewinnen, oder indem sie mittels einer direkten Aktion versuchen, die erwünschten Veränderungen herbeizuführen.[1]
Der Protest einer systematischen und friedlichen, gewaltfreien Bewegung, die ein bestimmtes Ziel mit politischem Druck und Überredungskunst verfolgt, ist mehr, als der Begriff Protest im engeren Sinn beinhaltet. Diese Form des Protests wird besser als gewaltfreier Widerstand oder gewaltfreie Aktion beschrieben.[2]
Verschiedene Formen des Protests sind teilweise per Gesetz (z. B. erforderliche Genehmigungen für Demonstrationen), durch ökonomische Umstände, religiöse Glaubensvorschriften, soziale Strukturen oder monopolisierte Massenmedien eingeschränkt.[3] Liegen solche Einschränkungen vor, kann der Protest die Form offenen zivilen Ungehorsams, subtilere Widerstandsformen gegen diese Einschränkungen annehmen oder sich auf andere Bereiche ausweiten, wie z. B. Kultur und Emigration. Protest kann sich über Meinungsverschiedenheiten, Sitzblockaden, Unruhen, Aufstände, Revolten bis hin zu politischen bzw. sozialen Revolutionen steigern.
Schließlich kann der Protest zuweilen selbst Gegenstand eines Gegenprotestes sein, in welchem Fall die Unterstützer des letzteren die Positionen, gegen welche sich der ursprüngliche Protest richtet, befürworten.
Ursachen von Protesten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Ursachen von Protesten sind vielfältig: In vielen Fällen gehen die Proteste auf den Ausschluss marginalisierter Gruppen von gesellschaftlicher Teilhabe zurück, wie etwa im Kontext der Arbeiterbewegung, der Frauenbewegung oder antirassistischer Proteste. Die Marginalisierung kann dabei verschiedene Formen und Schweregrade annehmen, von informeller Benachteiligung über formelle Ausschlüsse wie fehlendes Wahlrecht bis hin zu purem Hunger – Ursache für zahlreiche spontane Unruhen und Proteste während des Ersten Weltkrieges.[4][5] Im allgemeinen Sinn des Wortes kann „Protest“ jedoch auch eine Verteidigung von Privilegien mittlerer oder oberer Gesellschaftsschichten umfassen. Dies ist oft eine Reaktion auf soziale Veränderung und Umverteilung.
In seinem 2020 erschienenen Buch Das große Nein. Eigendynamik und Tragik des gesellschaftlichen Protests untersucht Armin Nassehi die Funktion und die Form von Protest. Protest ist nach Armin Nassehi eine besondere Sozialform in einer funktional differenzierten Gesellschaft. Er macht Konflikte sichtbar, die in den institutionalisierten Bearbeitungsroutinen nicht klein gearbeitet werden können. In der Buchdruckgesellschaft konnten „Nein-Stellungnahmen“ einigermaßen bearbeitet werden. Im Internetzeitalter gibt es durch die vielen Sprecher fast eine symmetrische Kommunikation, was diese aber unübersichtlich macht. Da in einem Protest auch eine Steigerungslogik inhärent ist, führt dies heute zur Überforderung der Gesellschaft. Es fehlt eine „Stoppregel für Nein-Stellungnahmen“.[6] Das Tragische am Protest ist, dass die Forderungen nie ganz umgesetzt werden können. Protest kann ein „Demokratiegenerator“ sein, wenn er zum Beispiel rationale Entscheidungen in der Politik (Klimakatastrophe) fördert. Im Protest wird der Machtkreislauf sichtbar und Protest will und kann den Machtkreislauf unterbrechen, und er zwingt den Machthaber dazu, sich zu der Thematik des Protests zu äußern. Protest kann aber auch ein „Demokratiegefährder“ sein, wenn er Gruppen ohne demokratisch erworbenes Mandat ermächtigt.[7][8]
Moderne Form des Protestes[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Eine moderne Form des Protestes ist die zeitweise Abschaltung von Servern und daraus resultierende Nichterreichbarkeit von Webseiten. Wikipedia nutzte dieses Mittel in Deutschland zum ersten Mal, um gegen eine anstehende Urheberrechtsreform der Europäischen Union zu protestieren.[9]
Auswahl bekannter Proteste[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Europa im 16. Jahrhundert: Liste von Bauernaufständen, Protestantismus
- Nordamerika in den 1770er Jahren: Amerikanische Revolution
- Julirevolution von 1830
- Pariser Kommune
- Weltweite Studentenrevolutionen 1964–1968: siehe z. B. Außerparlamentarische Opposition
- Mai 1968
- Montagsdemonstrationen 1989/1990 in der DDR
- Lebensmittelunruhen
- Pazifismus, Ostermärsche, Anti-Atomkraft-Bewegung
- Bürgerrechtsbewegung, Stonewall-Unruhen
- Freitagsdemonstrationen Fridays for Future
Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Kundgebung
- Krawall
- Critical Mass
- Demonstration
- Die-in
- Berufung (Recht)
- Bürgerprotest
- Boykott
- Satyagraha
- Hausbesetzung
- Kommunikationsguerilla
- Online-Demonstration
- Samisdat
- Streik
- Sabotage
- Veto
- Widerstand (Politik)
- Ziviler Ungehorsam
- Trotz
- Reaktanz (Psychologie)
Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Immanuel Ness (Hrsg.), The International Encyclopedia of Revolution and Protest: 1500 to the Present, Malden, MA [etc.]: Wiley & Sons, 2009, ISBN 1-4051-8464-7.
- Veronika Helfert: Gewalt und Geschlecht in unorganisierten Protestformen in Wien während des ersten Weltkrieges. In: Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung. Heft II/2014.
- Irena Selisnik, Ana Cergol Paradiz, Ziga Koncilija: Frauenproteste in den slowenischsprachigen Regionen Österreich-Ungarns vor dem und im Ersten Weltkrieg, in: Arbeit – Bewegung – Geschichte, Heft II/2016.
- Das große Nein. Eigendynamik und Tragik des gesellschaftlichen Protests. kursbuch.edition, Hamburg 2020, ISBN 978-3-96196-128-3.
- Sabine Mecking (Hrsg.): „Polizei und Protest in der Bundesrepublik Deutschland.“ Springer: Wiesbaden 2020, ISBN 978-3-658-29477-9.
- Detlef Pollack: Das unzufriedene Volk. Protest und Ressentiment in Ostdeutschland von der friedlichen Revolution bis heute. transcript, Bielefeld 2020, ISBN 978-3-8376-5238-3.
Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Bericht über ein Urteil des OLG Frankfurt am Main betreffend Online-Protest


Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ St. John Barned-Smith, How We Rage: This Is Not Your Parents' Protest, Winter 2007: S. 17–25.
- ↑ Adam Roberts, Introduction, in: Adam Roberts, Timothy Garton Ash (Hrsg.), Civil Resistance and Power Politics: The Experience of Non-violent Action from Gandhi to the Present, Oxford University Press, 2009, pp. 2–3.
- ↑ Daniel L. Schofield: Controlling Public Protest: First Amendment Implications. in the FBI's Law Enforcement Bulletin, November 1994, abgerufen am 16. Dezember 2009.
- ↑ Veronika Helfert: Gewalt und Geschlecht in unorganisierten Protestformen in Wien während des ersten Weltkrieges. In: Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung. Heft II/2014.
- ↑ Irena Selisnik, Ana Cergol Paradiz, Ziga Koncilija: Frauenproteste in den slowenischsprachigen Regionen Österreich-Ungarns vor dem und im Ersten Weltkrieg, in: Arbeit – Bewegung – Geschichte, Heft II/2016.
- ↑ Armin Nassehi: Das große Nein. Eigendynamik und Tragik des gesellschaftlichen Protests. S. 58
- ↑ Armin Nassehi: Montagsblock /105, 13. April 2020
- ↑ Armin Nassehi: Montagsblock /107, 11. Mai 2020
- ↑ Focus.de - Internet Online Lexikon Wikipedia