FORVM, No. 252
Dezember
1974

Die neuen Osmanen

Türkei zwischen populistischer Reform und subimperialistischer Militärdiktatur

1 „Kommunistischer“ Islam: es gibt keinen privaten Grundbesitz

Vag’a-i hayriyye, ein „wohltätiges Ereignis“, scheint der türkischen Bevölkerung heute noch ein rund 150 Jahre zurückliegendes Massaker: am 15. Juni 1826 waren die Janitscharen, konservativer und bestimmender Flügel der osmanischen Armee, von Sultan Mahmud II. zum Aufstand provoziert worden. Als Provokation hatten die Janitscharen die Errichtung einer nach modernen Grundsätzen organisierten Reformtruppe durch den Sultan empfunden. Diese rechtfertigte sich sogleich, indem sie die Janitscharen in allen Teilen des Reiches niederkartätschte.

Damit hatte die privilegierte herrschende Klasse, die „Ayan“ (in der Stadt lebende Großgrundbesitzer), ihren militärischen Arm und somit die Möglichkeit verloren, staatlichen Reformbestrebungen mit Gewalt entgegenzutreten. Entmachtet freilich war sie noch lange nicht. Allerdings war das auch nicht das Ziel dieses politisch-militärischen Gewaltakts gewesen, denn die feudale Oberklasse bildete nach wie vor die Stütze des Systerns. Daß ihr mit derart brachialen Mitteln zu Leibe gerückt wurde, war ein Symptom für das Spannungsverhältnis im osmanischen System.

Nach islamischem Recht gibt es keinen privaten Grundbesitz, alle Verfügung über Grund und Boden ist durch den Herrscher delegierte Verfügung. Beamte und Militärs erhalten vom Sultan (oder Schah, Kalifen usw.) die Verfügung über das Land geliehen und haben dafür politische, administrative und/oder militärische Dienste zu leisten. Grundsätzlich konnte diese Landleihe jederzeit rückgängig gemacht werden, und in der Tat waren neue Herrschergeschlechter jeweils bestrebt, möglichst viel Land wieder an sich zu ziehen, um es aufs neue verleihen zu können. Anderseits tendierten die Lehensherren dazu, „ihr“ Land als erblichen Besitz zu betrachten — was letzten Endes auch für die Bauern günstiger war, da der Lehensherr nur bei einem zumindest traditionell, wenn schon nicht institutionell abgesicherten Interesse am übertragenen Land auch an der Steigerung landwirtschaftlicher Produktivität interessiert sein konnte. Andernfalls versuchte er wohl, die Bauern wie jenes Geflügel auszunehmen, das sie ihm bei allen möglichen Anlässen abzuliefern hatten. Der dramatische Tiefstand der landwirtschaftlichen Produktivität im Vorderen und Mittleren Orient, der bis in die jüngste Zeit die Akkumulation von Industriekapital durch die „Blockade des inneren Marktes“ kraß erschwerte, wenn nicht überhaupt unmöglich machte, ist weitgehend mitverursacht durch die vom Islam induzierte spezifische Form politischer und ökonomischer Herrschaft. [1]

Politische Herrschaft im Vorderen Orient schwankte stets im Spannungsfeld von de facto grundherrlicher, jedoch besitzrechtlich nicht legitimierter Verfügungsmacht über Grund und Boden einerseits und strikt zentralistischer Verwaltungs- und Militärherrschaft durch das Herrscherhaus anderseits. Politik wurde ausschließlich in den Städten gemacht, hier bekämpften sich oder kooperierten die Eliten: Beamte und Militärs; Grundbesitzer, die sich ihr Legat nicht mehr nehmen ließen, immer einflußreicher wurden und schließlich die politische Herrschaft bedrohten; Handwerker, deren Zusammenschlüsse jedoch niemals die Bedeutung europäischer Zünfte erreichten. Das alles zog seinen Reichtum letzten Endes aus dem Land und aus den Bauern.

2 Militär und Reform: Hilfskapitalismus

Das Militär war der Kitt des Systems. Es war Teil der Produktionsverhältnisse, Angelpunkt, an dem jeder mit mindestens einem Fuß festgenagelt war: der Bauer, von dessen Abgaben es lebte und den es niederschlug, wenn er revoltierte; der Grundbesitzer, der es für seine politischen Ambitionen instrumentalisieren wollte; das Herrscherhaus, das hoffte, die innen- und außenpolitischen Spannungen des Systems durch organisatorische und waffentechnische Modernisierung des Militärs zu bändigen.

Das Militär war bei der allgemeinen Borniertheit einer sich durch und durch religiös interpretierenden Gesellschaft der einzige Kanal, über den in homöopathischen Dosen Innovationen ins System einfließen konnten. Bis Mahmud II. und bis zur Vernichtung der Janitscharen geschah das allerdings durch ein ausgeklügeltes System von „Innovationsselektionen“, d.h. nur solche Neuerungen fanden Eingang, die die alten Produktions- und Herrschaftsverhältnisse unangetastet ließen. Fortschrittliche Waffentechnik ausländischer Herkunft wurde akzeptiert, die Einführung der Druckerpresse jedoch verhindert.

Wollte die staatliche Herrschaft jedoch gegen den politischen Druck der Grundbesitzer bestehen, so mußten vor allem einmal Verwaltung und Finanzen reorganisiert werden. Hauptziele dieser Maßnahmen waren eine starke Zentralisierung und die Beseitigung jener Tendenzen zur Autonomie, die die Duodezfürsten in allen Teilen des Osmanischen Reiches allenthalben auszeichnete. Das nach der Zerschlagung der Janitscharen begonnene Reformwerk — u.a. Aufbau eines säkularen Grundschulsystems zur Vorbereitung auf höhere technische Schulen — wurde zwischen 1839 und 1876 in einem umfangreichen Gesetzeswerk kodifiziert, das unter dem Namen „Tanzimat-i hayriyye“ — „wohlwollende Anordnungen“ — bekannt wurde. Die „Tanzimat“ schufen eine Elite von technischen Experten, die das soziale System retten sollten, ohne an dessen Grundlagen zu rühren.

Die Fraktionierung und letztliche Schwächung des Militäts aus innenpolitischen Gründen hatte jedoch zu schweren Niederlagen an den Grenzen des Osmanischen Reiches geführt. Diese Niederlagen begünstigten wiederum eine zunehmende Durchdringung mit europäischem Handelskapital. Bereits ab dem 16. Jahrhundert, als das Osmanische Reich noch militärisch stark war, waren mit europälschen Staaten sogenannte „Kapitulationen“ abgeschlossen worden, Handelsverträge, die bei weitestgehender Zoll- und Steuerfreiheit wesentliche Handelsvorteile für ausländische gegenüber einheimischen Gruppen brachten. Die Handelsbilanz der Türkei wurde zunehmend passiv, das einströmende Kapital verhinderte den Aufbau einer eigenen Industrie und zerstörte vorhandene Ansätze gründlich. 1876 schließlich machte die Türkei Staatsbankrort: 1878 einigten sich die Großmächte auf dem Berliner Kongreß, das Finanzwesen des bankrotten Staates einer eigenen Schuldenkommission zu unterstellen. Das Schicksal der Türkei als einer Neokolonie war damit besiegelt und den europäischen Mächten der Startschuß für den Kampf um den Rest der Beute gegeben.

Die Türkei, bereits zum Schuldner britischen, französischen und österreichischen Kapitals geworden, wurde nun zusätzlich für den aufkeimenden deutschen Imperialismus als Glacis für die Expansion nach Mesopotamien und den Persischen Golf interessant. Motor dieser Expansion war die Baghdad-Bahn, die mit deutschem Kapital im letzten Jahrzehnt des vergangenen Jahrhunderts vorangetrieben wurde. 1896 war bereits ein Gesamtnetz von 1.022 km erstellt. Die türkische Regierung wollte sich durch die Kooperation mit Deutschland vor allem gegenüber Großbritannien und Frankreich freischwimmen. Um dem deutschen Kapital die Sache schmackhaft zu machen, gab sie für den Bahnbetrieb sogenannte „Kilometergarantien“, d.h. staatliche Zuschüsse. Finanziert wurden diese Zuschüsse aus Steuerpachten, die für die einzelnen Provinzen bei Auktionen an den Meistbietenden versteigert worden waren. Der türkische Bauer wurde also direkt und ohne Umweg zur Kasse gebeten, wenn es um die Profitsicherung des Kapitals ging, nicht nur des deutschen. Die 78er Schuldenkommission der Großmächte stellte ihre Forderungen dadurch sicher, daß sie in einer Reihe von Provinzen den von den Bauern zu leistenden „Zehnten“ (bis 4/5 der Jahreseinkünfte) pfänden ließ.

„Durch diese Operationen“, schrieb Rosa Luxemburg 1916, [2] „werden also zweierlei Resultate sichergestellt. Die kleinasiatische Bauernschaft wird zum Objekt eines wohlorganisierten Aussaugungsprozesses zu Nutz und Frommen des europäischen, in diesem Falle vor allem des deutschen Bank- und Industriekapitals ... Zugleich wird der für die wirtschaftliche Ausnutzung des Bauerntums nötige Saugapparat, die türkische Regierung, zum gehorsamen Werkzeug, zum Vasallen der deutschen auswärtigen Politik. Schon von früher her standen türkische Finanzen, Zollpolitik, Steuerpolitik, Staatsausgaben, unter europäischer Kontrolle. Der deutsche Einfluß hat sich namentlich der Militärorganisation bemächtigt. Es ist nach alledem klar, daß im Interesse des deutschen Imperialismus die Stärkung der türkischen Staatsmacht liegt, so weit, daß ihr vorzeitiger Zerfall verhütet wird. Eine beschleunigte Liquidation der Türkei würde zu ihrer Verteilung unter England, Rußland, Italien, Griechenland und anderen führen, womit für die großen Operationen des deutschen Kapitals die einzigartige Basis verschwinden müßte.“

3 Kemalismus — Sozialpartnerschaft auf türkisch

Die einzigartige deutsche Basis verschwand tatsächlich. Im Waffenstillstand von Mudros am 30. Oktober 1918 nahm die Entente die Auflösung des osmanischen Vielvölkerstaates in Angriff. Heer und Flotte wurden demobilisiert, Verkehrs- und Nachrichtenwesen gerieten unter ausländische Kontrolle. Der Vertrag von Sèvres 1920 sah die Abtrennung der kurdischen Ost-Provinzen des Reiches vor. Griechische Truppen rückten auf türkischem Gebiet ein und drohten schließlich, ganz Anatolien zu erobern. In dieser Situation war es eine Welle des nationalen Widerstandes, die vom ehemaligen Kommandeur der osmanischen Truppen in Syrien und Palästina, Mustafa Kemal, organisatorisch gefaßt und militärisch erfolgreich gegen die fremden Besatzer gewendet wurde. In Ankara wurde eine nationale türkische Regierung gebildet, am 29. Oktober 1923 die Türkei zur Republik erklärt.

Die Kemalistische Revolution war zwar nur mit Unterstützung der jungen Sowjetunion erfolgreich gewesen, die Waffen und Ausbilder für die neuentstehende Nationalarmee zur Verfügung gestellt hatte. Das hinderte Kemal jedoch nicht daran, die türkische KP nach 1923 aufs blutigste zu unterdrücken. Die erste „Große Nationalversammlung“ bestand ausschließlich aus Landbesitzern, Kaufleuten, nationalistischen Vertretern der Geistlichkeit, Militärs und Verwaltungsbeamten. Arbeiter und Bauern waren in ihr nicht zu finden. Oppositionsparteien wie die Fortschrittspartei und die Liberale Partei wurden von Kemal, der 1934 den Ehrentitel „Atatürk“ (Vater der Türken) erhielt, aufgelöst; von 1931 bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges regierte seine Republikanische Volkspartei alleine. Wenngleich im Kultur-, Bildungs- und Rechtssystem tiefgreifende Reformschübe in Richtung Säkularisierung und „Westernisierung“ einsetzten, deren revolutionäre Wirkung gerade für eine islamische Gesellschaft nicht übersehen werden kann, so waren Kemal und seine Volkspartei doch eher dem Säkularisierungskonzept der Tanzimat-Reformen als den Modernisierungsrezepten bürgerlicher Revolutionäre verhaftet. Reformen, die das System wieder in Bewegung bringen, an den Produktions- und Herrschaftsstrukturen jedoch nichts ändern, das war das Motto.

Stagnation: sämtliche Versuche, die dringend nötige Landesreform und die Beschränkung des Großgrundbesitzes durchzuführen, kamen über das Stadium von Sandkastenspielen nicht hinaus. Zwar wurden in der Agrarproduktion anfänglich bedeutende Zuwachstaten erzielt, doch die unmittelbaren Produzenten konnten sich davon nichts abbeißen. Das gesteigerte Mehrprodukt floß dem Staatssäckel zu. Außerdem hatten sich leitende Offiziere mit stillschweigender Billigung der Kemalistischen Verwaltung Tausende Hektar Land angeeignet und waren — wie zu Zeiten der Sultansherrschaft — zu Großgrundbesitzern geworden. Über die staatliche Landwirtschaftsbank kamen sie zu günstigen Krediten, während die Masse der armen Bauern dem Dorfwucher ausgeliefert blieb.

Auf wirtschaftspolitischem Gebiet brachte der Kemalismus starke staatliche Interventionen, eine Art Staatskapitalismus, um einerseits Sperriegel gegen ausländisches Kapital zu schaffen, anderseits dem privaten nationalen Kapital eine gesicherte Startposition zu gewähren. Während bis 1929 die starke Dominanz von Auslandskapital in der türkischen Wirtschaft bei den Investitionen noch das Bild — und eine zunehmend negative Außenhandelsbilanz — bestimmte, verbesserte sich die ökonomische Situation in einem zweiten Reformabschnitt ab 1930. Durch eine kräftige Kreditspritze von seiten der SU wurden in der Textil-, Lebensmittel- und Schwerindustrie beeindruckende Investitionsschübe auf den Weg gebracht und insgesamt überdurchschnittliche Wachstumsraten erzielt. Von 1930 bis 1940 (Atatürk starb 1938) war die Zahlungsbilanz faktisch ständig positiv, was auf den ersten Blick für einen Erfolg der Kemalistischen Politik spricht.

In Wirklichkeit aber setzte sich hier nur eine Erfahrungstatsache durch, die ähnlich in allen Entwicklungsländern mit staatlich protegiertem nationalem Privatkapital anzutreffen ist (z.B. auch in Lateinamerika zu dieser Zeit): immer wenn sich die herrschenden Metropolsysteme in einer Krise befinden (z.B. Weltwirtschaftskrise 1929/30 bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges) und sich die Bewegung des imperialistischen Kapitals infolge Verwertungsschwierigkeiten im Mutterland verengt, findet die Verwertung des nationalen Kapitals in den Peripherie-Ländern günstigere Bedingungen vor. Die Zahlungs- und Außenhandelsbilanzen verbessern sich regelmäßig, es gibt eine merklich erweiterte Reproduktion des Peripherie-Kapitals, Handelskapital wird eher in produktiven Sektoren eingesetzt usw. (z.B. Chile, Argentinien in den dreißiger Jahren). Strukturell ändert sich allerdings gar nichts, und sobald das Metropolkapital sich von seiner Krise erholt (und konkurrierende Kapitale niedergerungen hat), beginnt in den zart prosperierenden Ländern der dritten Welt das alte Leid: Abhängigkeit, geringe Wachstumsraten, Zerstörung der Ansätze von einheimischer Industrie durch den Druck sich produktiver verwertender Auslandskapitale.

In der Türkei kam die Malaise nach dem Zweiten Weltkrieg wieder, und es darf mit Fug bezweifelt werden, ob das nur auf die politische Konstellation der Nach-Atatürk-Ära zurückzuführen ist, wie offenbar wohlmeinende Kritiker des Kemalismus annehmen möchten: „... Fehleinschätzung der sozialen Lage der Türkei ... dennoch können wir mit Bestimmtheit sagen: hätten Atatürks Nachfolger seine Politik — auch mit ihren Fehlern und Widersprüchen im Sinne seiner sechs Postulate (Nationalismus, Säkularismus, Modernismus, Republikanismus, Populismus, Etatismus — Anm. B. L.) — weitergeführt, würde sich uns heute nicht das Bild eines unterentwickelt gehaltenen Landes bieten, über das die neoimperialistischen Staaten weitgehend die Oberhand gewonnen haben.“ [3]

Wunschdenken! Gesellschaftliche Strukturen und die durch sie bestimmten Grenzen, innerhalb derer Reformen zu ausschließlichem Nutz und Frommen des Bestehenden möglich sind, lassen sich nicht einfach im Kopf oder durch große Männer der Geschichte verändern. Kemal war ein Produkt des innovationsfreudigen Flügels des osmanischen Militärs. Diese Tradition bestimmte seinen Horizont und seinen realen Spielraum. „Abgesehen von seiner Fehde mit dem Islam versäumte Kemal die Gelegenheit zu tiefgreifenden Strukturveränderungen. Der Kemalismus“ — so resümiert Hans Henle skeptischer, doch wahrscheinlich näher an der Wirklichkeit — „entwickelte sich zu einer Art verspätetem französischen Radikalismus einer Sache der Notabeln.“ [4]

4 Sowjetisch-amerikanische Rivalität: Hier beginnt der Dritte Weltkrieg

Während des Zweiten Weltkrieges erzielte die Türkei in der industriellen Produktion ein jährliches Wachstum von 2,5 Prozent und beeindruckende Überschüsse im Außenhandel. War 1939 die Außenhandelsbilanz noch ausgeglichen, so wies sie 1946 ein Plus von 208 Millionen Türkische Lira (TL) auf (Importe 223,9 Millionen TL, Exporte 432,1 Millionen TL). Zwei Jahre später, 1948, war die Bilanz jedoch schon wieder mit 219 Millionen TL im Minus. Das Importvolumen hatte sich mehr als verdreifacht, während sich die Exporte nicht einmal verdoppelt hatten. [5] Die Preise waren zwischen 1938 und 1946 um über 320 Prozent gestiegen, der Rückgang der landwirtschaftlichen Produktion — viele Bauern waren zum Militär eingezogen worden — brachte Hungersnot mit sich und machte kräftige Weizenimporte notwendig. Eine Abwertung der Türkischen Lira um über 100 Prozent im Jahre 1946 konnte die Situation der Zahlungsbilanz und des Exports nicht verbessern: das ausländische Kapital drückte wie eh und je (jetzt dem Wiederaufbau zugetan!) auf die türkische Binnenwirtschaft.

Politisch waren die Weichen für das neuerliche Eindringen des Auslandskapitals an den Dardanellen gestellt worden. Im März 1945, nach den Konferenzen von Jalta und Potsdam, begann Moskau in Ankara bezüglich der Meerengen und gewisser Sicherheitsvorkehrungen vorstellig zu werden. Den Sowjets schwebte das „Recht zur gemeinsamen Verteidigung“ der Türkei im Kriegsfall vor. Die Türken, nicht gerade sowjetfeindlich, doch stramm antikommunistisch und national getrimmt, [6] hatten keine Lust, zu potentiellem sowjetischem Aufmarschgebiet zu werden, und lehnten ab. Nun reagierte Stalin mit Pressionen — die SU sah sich um die Ergebnisse von Jalta und Potsdam geprellt. Sie forderte nicht nur mehr die gemeinsame Verteidigung der Meerengen, sondern darüber hinaus die Rückgabe der 1919 abgetrennten armenischen Provinzen Kars und Ardahan an die Armenische Sozialistische Sowjetrepublik, Ankara wandte sich an die Westmächte um Hilfe. England und die USA veranstalteten in den Dardanellen gemeinsame Flottendemonstrationen, Washington verabschiedete eine formelle Hilfszusage für den Fall einer Aggression, 1947 schließlich wurden im Sinne der Truman-Doktrin zur „Stabilisierung“ der Lage im östlichen Mittelmeer 100 Millionen Dollar als Finanzhilfe an die Türkei ausgeschüttet. Ab diesem Zeitpunkt wurde der Antisowjetismus oberstes Dogma der türkischen Innen- und Außenpolitik.

Für die Sowjetunion war dies nicht die einzige Niederlage im anlaufenden kalten Krieg. Zur selben Zeit, da sie die Dardanellen als strategische Position für sich sichern wollte und mit diesem Versuch Schiffbruch erlitt (nicht zuletzt weil er gegenüber der Türkei denkbar provokant vorgetragen worden war), zu eben dieser Zeit scheiterte auch eine andere außenpolitische Offensive an einem ähnlich neuralgischen Punkt. Die Sowjetunion, in Persien Besatzungsmacht seit 1941, wollte ihren Rückzug aus den iranischen Nordprovinzen (und die implizite Zustimmung zur Zerschlagung der Kurdischen Nationalrepublik von Mahabad und der Sozialistischen Republik von Azarbaidjan) durch eine Ölkonzession in den fünf persischen Nordprovinzen honoriert wissen. In Vorverhandlungen hatte der persische Ministerpräsident seine Zustimmung zu dem Tauschgeschäft gegeben. Als die Sowjets draußen (und die Amerikaner in Teheran endgültig „in“) waren, wurde der Vertragsentwurf von den Madschles (persisches Parlament) mit überwältigender Mehrheit abgeschmettert.

Das Trauma dieser doppelten Niederlage der SU bestimmt bis heute gewisse Züge der sowjetischen Mittelost-Politik. Sowjetische und amerikanische Interessen sind in dieser Region in einer Unmittelbarkeit einander konfrontiert, die vielleicht gerade deswegen den Krieg eher unwahrscheinlich macht. Zu leicht könnte es hier zur totalen Konfrontation kommen, wenn man bedenkt, was auf dem Spiel steht: die Türkei und die Dardanellen als strategischer Riegel vor der Haustüre der SU; der Iran als Energiereservoir und strategischer Riegel zum Golf (der Iraq hat notabene keine gemeinsame Grenze mit der Sowjetunion, da liegt türkisches bzw. iranisches Gebiet dazwischen!); beide Länder Aufmarschbasis und Bereitstellungsraum des amerikanischen Militärpotentials gegen die UdSSR. Wenn der Dritte Weltkrieg ausgebrochen wäre, dann 1962 in der Türkei mit einem Drohangriff amerikanischer Raketen auf russische Städte und/oder Industriegebiete infolge der sowjetischen Ambitionen auf Kuba oder umgekehrt mit einem russischen Präventivschlag auf die amerikanischen Raketenstellungen in der Türkei.

Beide, USA wie UdSSR, haben schließlich auch einiges unternommen, um die Minen zu entschärfen. Die Sowjets liquidierten ihre Stellungen auf Kuba („ihre“ Türkei in der Karibik), Kennedy baute die US-Präsenz in der Türkei ab und reduzierte die unmittelbare Bedrohung der UdSSR. (Manche behaupten, das sei ihm um so leichter gefallen, als die US-Raketenstellungen angesichts der neuentwickelten sowjetischen Abwehrwaffen sowieso bald zum Schrott gehört hätten.) Der Rückzug der Raketen und strategischen Bomber aus den südanatolischen Basen durch die Kennedy-Regierung im Jänner 1963 versetzte die türkische Regierung und ihre Militärs, wohl auch weite Kreise des von der amerikanischen Präsenz profitierenden Bürgertums in höchste Unruhe. Ankara drohte auf der einen Seite mit einem neuen Ausgleich mit der Sowjetunion, auf der andern Seite sollten heftige antisowjetische Tiraden die USA bei der Stange halten. Im Ergebnis orientierte sich die Türkei vermehrt nach Westeuropa und hier besonders auf Staaten, die nicht sehr koexistenzfreundlich waren — die BRD zum Beispiel. Bundesdeutsche Militärhilfe floß ab 1964 in beträchtlichern Umfang, bis 1970 waren Rüstungsgüter im Wert von 300 Millionen DM geliefert worden. [7]

5 Parteiensumpf

Die enge Verflechtung von Militär und Wirtschaft ist nicht nur ein historisches Relikt der osmanischen Gesellschaft. In der Türkei wurde ab dem Zweiten Weltkrieg der militärindustrielle Komplex wirtschaftlich und politisch notorisch. Angefangen hatte es mit amerikanischen Hilfszahlungen in Höhe von 180 Millionen US-Dollar bis zum Ende des Fiskaljahres 1949/50. Gleichzeitig (im Juni 1948) ratifizierte das türkische Parlament den US-türkischen „Vertrag über wirtschaftliche Zusammenarbeit“, der vor allem der Türkei zur Auflage machte, alle staatlichen oder privaten Hindernisse im Außenhandel zu beseitigen. Die Folgen waren: sprunghaft wachsende Handelsbilanzdefizite, Währungsabwertungen, Zerstörung der Ansätze zu eigenständiger Akkumulation, wie sie zwischen 1930 und 1945 festzustellen waren, Inflation, Verarmung der Bauern. Teile des Bürgertums waren jedoch, auf der Welle des Kapitalimports schwimmend, weiterhin in der Lage, beträchtliche Kapitalien zu akkumulieren. Während die Volkswirtschaft von Krämpfen geschüttelt wurde und sich die Regierung mit Seiltänzertricks zu helfen versuchte, machte eine Schicht von 30.000 oder 40.000 Bourgeois ihre Geschäfte — abhängige Akkumulation, peripherer Kapitalismus avant la lettre. Die Goldreserven des Staates wurden „binnen kurzem ohne jeden nennenswerten gesamtwirtschaftlichen Nutzeffekt buchstäblich verschleudert ... Die Nationalreserven ... betrugen zwar 1949 und 1950 nominell noch über 200 Millionen Dollar, waren jedoch größtenteils an das Ausland verpfändet. Die Auslandsanleihen machten 1950 bereits 775 Millionen TL aus, was bei Zugrundelegung eines Kurses von vier zu eins fast 190 Millionen Dollar entsprach.“ [8]

Insgesamt flossen von 1947 bis 1958 nicht weniger als 2,5 Milliarden Dollar an US-Hilfsgeldern in türkische Kassen. „Mit den Jahren stellten sich das Staatsbudget und die gesamte Wirtschaft so sehr auf die Verflechtung der türkischen Rüstung mit den finanziellen Zuschußprogrammen ein, daß heute eine Entflechtung nur mit größten Schwierigkeiten und Verlusten zu bewerkstelligen wäre.“ [9]

1950 hatte die Türkei auf westlicher Seite am Korea-Krieg teilgenommen, 1951 war sie der NATO, 1955 dem Baghdad-(CENTO-)Pakt beigetreten. Die Veränderung der außen- und wirtschaftspolitischen Szenerie spiegelte sich auch im Innern wider: 1950 gewann die vier Jahre zuvor nach US-Vorbild gegründete „Demokratische Partei“ die ersten freien Wahlen in der Geschichte der Republik und löste die „Republikanische Volkspartei“ von der Macht ab. Die „Demokratische Partei“ repräsentierte, unbelastet von jeglicher Reformtradition, die Interessen des profitsüchtigen Bürgertums und der Großgrundbesitzer. Die Ära des demokratischen Ministerpräsidenten Menderes war gekennzeichnet durch Mißwirtschaft, Korruption, schwere Verfolgungen der nationalen Minderheiten (Griechen, Armenier, Kurden). Die nach dem Zweiten Weltkrieg konzedierten bürgerlichen Freiheiten wurden zunehmend eingeschränkt.

Im Mai 1960 wurde Menderes in einem Staatsstreich von jungen Offizieren, die vom Beispiel Nassers inspiriert waren, abgesetzt und nach einem Schauprozeß gehängt, Inönü, ein Kampfgefährte Atatürks, wurde aus der Opposition geholt und seine Republikanische Partei mit den Regierungsgeschäften betraut. Doch mit bloß parlamentarischen Reformen war der sich zunehmend verschlechternden wirtschaftlichen und sozialen Situation nicht beizukommen. Weitere Putschversuche von Offizieren waren die Folge: Nach dem mißglückten Maiputsch von 1963 machten die Konservativen im Verein mit den USA zwecks Stabilisierung der NATO-Flanke Türkei schließlich reinen Tisch — 1.450 Offiziere und Kadetten, also die militärische Elite des Landes, wurden abgeurteilt, der prominente Reformist Oberst Aydemir wegen „Progressismus und Neutralismus“ zum Tode verurteilt und im Sommer 1964 gehängt.

Der Druck von links trieb die Republikaner in die rechte Ecke: sie trafen im Herbst 1963 ein Übereinkommen mit der offen antikemalistischen „Gerechtigkeitspartei“ (der Nachfolgeorganisation der Demokratischen Partei), die 1960 versprochene Bodenreform wurde genauso abgeblasen wie die Kampagne gegen den Analphabetismus. Um die Position in Parlament und Verwaltung gegen Einbrüche von rechts zu sichern, blieben sämtliche Reformversuche der Republikanischen Partei auf der Strecke, statt dessen verteilte man Pfründen, Konzessionen, billige Kredite an die Grundbesitzer. Einziges positives Ergebnis der Offiziersrevolte von 1960: die im Jahr darauf erlassene liberale Verfassung.

Im Winter 1970/71 war neuerlich eine Situation entstanden, wie sie 1960 zum Sturz von Menderes geführt hatte. Inflation, Wirtschaftskrise und die Verwicklung Demirels in einen Korruptionsskandal riefen wieder einmal das Militär auf den Plan. Äußerer Anlaß war die Entführung von vier GIs durch linke Studenten gewesen. In Wirklichkeit bestand bei den herrschenden Kreisen in Militär und Wirtschaft die Befürchtung, die wachsenden Sozialkämpfe in den Städten, Streiks und die wachsende antiamerikanische Agitation um die NATO-Basen könnten auf politischer Ebene radikaleren Elementen zum Durchbruch verhelfen. Die neue Regierung Erim erhielt den Auftrag, umfassende Nationalisierungen in der Industrie und im Bankwesen sowie eine Landreform in Angriff zu nehmen. Was sich proklamatorisch als Fortführung mäßig linker kemalistischer Tradition gab, war in der Praxis ein großes Manöver, neu sich artikulierende politische Kräfte — Arbeiter, Bauern, Studenten — mit Gewalt, Folter und Terror stillzustellen. Die Türkei wurde mit Griechenland zum sorgfältig gehätschelten Folterstaat von NATO-Gnaden, dessen wichtigster Exportartikel Arbeitslose sind.

Bülent Ecevit

6 Ecevit, ein türkischer Hamlet

Im Mai 1972 übernahm Ferit Melen die Regierung, der in seiner Antrittsrede auch gleich die Militäraktion vom Frühjahr 1971 guthieß. Erst seit den Parlamentswahlen vom Oktober 1973 hat sich die Situation etwas geändert. Die Republikanische Volkspartei unter Bülent Ecevit landete einen Sieg, der eine Koalition Ecevits mit der konservativ-muslimischen „Nationalen Heilspartei“ an die Regierung brachte. Ein erbitterter Richtungskampf innerhalb der Republikanischen Volkspartei war vorausgegangen, wobei schließlich Inönü, Bankrott-Politiker von 1960 an, unterlag. Der gemäßigt linke Flügel hatte sich, offenbar nicht zuletzt infolge der programmatischen Klarheit Ecevits, durchgesetzt.

Ecevit begreift seine Politik als „systemverändernd“. Systemverändernd ist für ihn die bürgerliche Demokratie, weil in ihr „die Massen ihre Stimme erheben können“. Ecevit sieht das Problem deutlich: „Die türkische Gesellschaft hat eine solche Stufe der wirtschaftlichen Entwicklung erreicht, wo die mächtigen Interessengruppen großen Einfluß gewonnen haben ... diese Interessengruppen werden alle anderen Einflüsse überwiegen und wirkliche und radikale Änderungen verhindern.“ Wie sollen nun die Änderungen durchgesetzt werden, angesichts des Militärs, das jederzeit wieder zuschlagen kann, angesichts der Verfilzung von Verwaltung und wirtschaftlicher Macht, die beispielsweise bislang noch jeden Ansatz zu einer Landreform erstickt hat? Ecevit, ein türkischer Hamlet: er rechnet, was soll er sonst schon machen, auf die „Unterstützung der Öffentlichkeit. Ohne diese Unterstützung, die direkt von den Massen kommt, von den Bauern und insbesondere von den Arbeitern, können wir keine wirklichen Reformen in der Türkei erreichen.“ [10]

Die Türkei weist groteske soziale und ökonomische Ungleichgewichte auf, Ergebnis einer jahrzehntelangen, in jüngster Zeit noch verschärften Entwicklung, die stets auf Kosten der Bauern und Arbeiter ging. 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung sind immer noch Analphabeten, 95 Prozent der Dörfer haben kein elektrisches Licht, zwei Drittel sind ohne Straßenverbindung. [11] Von den zwischen 1960 und 1967 neugegründeten Industriefirmen siedelten sich nur 20 Prozent (gemessen am investierten Kapital) außerhalb der drei Städte Izmir, Ankara und. Istanbul an. [12] Auslandskapital läßt sich überhaupt nur in diesen drei Städten nieder, denn ein ständig wachsendes Heer an Arbeits- und Wohnungslosen macht die Verlagerung arbeitsintensiver Produktionen aus Westeuropa in die Türkei hochrentabel: beim Industrieprolerariat rechnet man mit einer Arbeitslosenquote von 18 Prozent (= 800.000 Menschen), auf dem Land dürften es im Winter bis zu 60 Prozent sein. [13] Nimmt man noch die zahllosen Unterbeschäftigten dazu, Schuhputzer, Lastenträger, Verkäufer usw., so dürfte eine Zahl von real und versteckt Arbeitslosen in der Höhe von drei Millionen nicht übertrieben sein. 1965 hausten bei einer städtischen Gesamtbevölkerung von 10.800.000 21,8 Prozent in Slums, in Ankara waren es 47 Prozent. Bis 1970 war der Anteil der Slumbevölkerung Ankaras auf 60 Prozent angewachsen (750.000 von 1.250.000; 1965: 460.000 von 979.000), in Izmir mit 640.000 Einwohnern lebten 1970 416.000, also zwei Drittel der Bevölkerung, in Slums. [14] 54 karge Jahre beträgt die Lebenserwartung des Durchschnittstürken, 155 von 1.000 Babys sterben noch vor Vollendung des ersten Lebensjahres, sechsmal soviel wie in Österreich. [15]

Schuhputzer im Kumkapi-Bezirk von Istanbul

Zwar war das Bruttonationalprodukt pro Kopf zwischen 1960 und 1971 um durchschnittlich 3,7 Prozent pro Jahr auf 340 Dollar gewachsen, [16] doch hatte die permanente Inflation zu einer völlig symmetrischen Verteilung geführt: 20 Prozent der Bevölkerung verfügen über 57 Prozent des Nationaleinkommens, 80 Prozent der Bevölkerung nur über 43 Prozent. Noch grotesker die Verteilung der landwirtschaftlichen Einkommen: zehn Prozent Großgrundbesitzer und Großbauern erhalten 58 Prozent des landwirtschaftlichen Einkommens, während sich die restlichen 90 Prozent der Landbevölkerung in zwei Fünftel des Ertrags teilen müssen. [17]

Diese Verteilung des Einkommens auf dem Landwirtschaftssektor, der zwei Drittel der Bevölkerung beschäftigt und nur ein Drittel des Bruttonationalprodukts beisteuert, ist natürlich ein direktes Ergebnis der Grundbesitzverhältnisse und der staatlichen Kreditpolitik. Für 18 Millionen, also 69 Prozent der Bauern, bedeutet das, so Landwirtschaftsminister Balahan 1972, ein Pro-Kopf-Einkommen von knapp 485 Türkischen Lira pro Jahr. Das entspricht rund 120 DM. Damit kann man sich auch in der Türkei nichts weiter als gerade einen Anzug kaufen.

Ecevit steht und fällt mit der Landreform. Hier kann er vielleicht auf die Unterstützung eines Teils der Militärs hoffen, die über die militäreigene Investmentgesellschaft OYAK („Gesellschaft zur Gegenseitigen Hilfe im Heer“) in allen möglichen profitablen Unternehmen, von Autofabriken bis zu Luxushotels, drinstecken. Sie könnten eine Landreform nach persischem Muster befürworten, d.h. die Großgrundbesitzer werden über eine staatliche Agrarbank ausbezahlt, und die Bank nimmt bei den Bauern Regreß, macht sie also zu direkten Schuldnern des Staates. Das würde außerdem der zentralistischen Herrschaftstradition des osmanischen Militärs durchaus entgegenkommen: Ecevit ist zwar dagegen, „der Staatsspitze zuviel Macht auf wirtschaftlichem Gebiet zu geben, sondern wir wollen die Macht der arbeitenden Massen in der Wirtschaft stärken“. [18] Ein lobenswerter Vorsatz, der aber bald zu einem taktischen Schlenker werden könnte, wenn Ecevit, eingekeilt zwischen den Forderungen der seit Jahren unruhigen Bauern auf der einen und der „Tanzimat“-progressiven Militärs auf der andern Seite, wenigstens Sozialkosmetik betreiben muß.

Der Spielraum für Reformen ist in der Türkei strukturell nicht größer geworden als eh und je. Beim Zypern-Krieg wurde es deutlich: ein Sozialdemokrat, ein Lyriker gar, ließ sich auf den Wogen nationalistischer Begeisterung emportragen — hätte er’s nicht getan, wäre er unter die Räder einer putschenden Panzerbrigade gekommen.

7 Kommt Militärdiktatur mit Schaukelpolitik?

Reden wir also von der eigentlichen Macht im Hintergrund, vom Militär. Es gibt Anzeichen dafür, daß die langjährigen Kompradoren-Militärs nicht für alle Zeiten bereit sind, die Hanswurste des US-Imperialismus zu spielen und für ihn die Kohlen aus dem Feuer zu holen. Sie wären, sie haben’s nicht anders gelernt, selber ganz gern kleine Imperialisten. Der Schah ist Pentagon-Kreisen schon ein von den USA geschaffenes „Frankenstein-Monster“, weil er Großmacht-Ambitionen hat. Derzeit versäumt er keine Gelegenheit, keine Pressekonferenz, um den USA und Großbritannien antiimperialistisch ins Gesicht zu blasen; aus „seinem“ Golf, dem Persischen, blieben die Großmächte mit ihren Schiffen am besten draußen. Er hat eigene und mag sie bei Bedarf einsetzen. Ob vorher die Teheraner US-Botschaft auch nur konsultiert wird, ist ungewiß. Der Schah hat sich nicht zuletzt mit der Hilfe der Sowjetunion politisch freigeschwommen.

Die Türkei versucht seit 1965 ähnliches, und auch hier setzt sich wie in Persien die sowjetische Diplomatie von 1945/46 mit anderen, wahrlich ökonomischeren Mitteln fort. Nach der Zypernkrise im Winter 1963/64 waren türkische Sondierungen in Moskau mit einem gewissen Entgegenkommen in der Frage der Mittelmeerinsel beantwortet worden. 1965 besuchte Podgorny Ankara und versprach, fürderhin alles für gute Beziehungen tun zu wollen. Außenminister Gromyko kam im selben Jahr mit einem Plan für umfassende sowjetische Wirtschaftshilfe (heute baut die SU ähnlich wie im Iran wichtige Schwerindustrieprojekte). Die Türkei, mag es auch nur überwiegend diplomatische Ranküne gewesen sein, begann als Gegenleistung die Mitgliedschaft in NATO und CENTO als „nur mehr passiv“ zu bezeichnen; sie ließ verlauten, „die blinde Loyalität zur NATO habe aufgehört“, als sie sich in Algier um die Aufnahme in den Bandung-Block bewarb. Das türkische Kontingent verließ das NATO-Experimental-Team zur Vorbereitung einer multilateralen Atomstreitmacht. Ärger für die USA gab es auch beim vierten Nahost-Krieg 1973, als Ankara der US-Air-Force die Einbeziehung ihres bedeutenden Luftwaffenstürzpunktes Incirlik bei Adana in die Nachschubkette für Israel untersagte.

In den „Europäern“, der BRD vor allem, findet die Türkei einen Partner, mit dem sie sich im Bestreben trifft, sich durch multipolare Beziehungen von der einseitigen US-Bindung wegzuschaukeln. Natürlich geschieht diese Lockerung der Abhängigkeit von den USA nicht abrupt, dazu ist die Türkei ökonomisch und militärisch dem wichtigsten imperialistischen Staat des Westens noch zu sehr verhaftet. Doch wenn man die historische Tendenz zur politischen Verselbständigung des türkischen Militärs in die jüngsten Entwicklungen um Zypern einblendet, dann wird klar: Kriege werden nicht mehr auf fremden Namen und auf fremde Rechnung geführt, sondern in Eigenregie. Und während der Nationale Sicherheitsrat die Beibehaltung des Ausnahmezustandes für Ankara, Istanbul und Adana empfiehlt, „da die Lage wegen Zypern noch gefährlich ist“, [19] weiß die BRD schon wieder sicher, wo es lang geht: Mitte Oktober unterzeichnete sie mit der Türkei ein Finanzhilfeabkommen in der Höhe von 133,3 Millionen DM. [20]

[1Zur geschichtlichen Entwicklung der Landverfassung im Turkreich siehe u.a. Claude Cahen: Pre-Ottoman Turkey, London 1968

[2Rosa Luxemburg: „Die Krise der Sozialdemokratie“ (Junius-Broschüre), Zürich 1916, in: Politische Schriften, Leipzig 1970, S. 270f.

[3Hakki Kestin: Imperialismus, Unterentwicklung, Militärregierung in der Türkei, in: Probleme des Klassenkampfs, Nr. 5, Dezember 1972, Berlin-Erlangen, S. 67

[4Hans Henle: Der neue Nahe Osten, Frankfurt am Main 1972, S. 39

[5Zeitreihen von Außenhandels- und Zahlungsbilanzen ab 1930 s. Hakki Kestin, a.a.O., S. 65-72

[6Der Nationalismus war als klassenversöhnende Integrationsideologie ein Kernstück des Kemalismus. Ab den sechziger Jahren konnte er von Demirels Gerechtigkeitspartei spielend auf eine reaktionäre politische Wiederbelebung des Islam umgepolt werden. Eher konservative Historiker wie Stanford J. Shaw haben deshalb so unrecht nicht, wenn sie meinen: „Der Nationalismus einte die Bevölkerung der Türkei um gemeinsame Ziele und verhinderte jene Art von Klassenkämpfen, die andernfalls in einer Zeit raschen Wandels hätten ausbrechen können“ (s. J. Shaw: Das Osmanische Reich und die moderne Türkei, in: Islam II, Fischer Weltgeschichte 15, Frankfurt 1971, S. 149)

[7Materialien zum antiimperialistischen Kampf, Nr. 3 (Türkei), hgg. SVI-Projektbereich Internationalismus, D-1 Berlin, Jebensstr. 1, West-Berlin September 1973

[8Kurt Steinhaus: Soziologie der türkischen Revolution, Frankfurt 1969, S. 153/154

[9Hans Henle, a.a.O., S. 260

[10Interview in der „Frankfurter Rundschau“ vom 6. Oktober 1972

[11B. Heinrich/J. Roth: Partner Türkei oder Foltern für die Freiheit des Westens?, Reinbek b. Hamburg (Rowohlt) 1973, S. 149f.

[12H. Kestin, a.a.O., S. 92

[13Heinrich/Roth, a.a.O., S. 137

[14Die Armut des Volkes — Verelendung in den unterentwickelten Ländern (Auszüge aus Dokumenten der Vereinten Nationen), Reinbek 1974, S. 65

[15Ebenda, S. 112

[16World Bank Atlas, publ. by the IBRD, Washington 1973, S. 5

[17Heinrich/Roth, a.a.O., S. 149f.

[18Frankfurter Rundschau, 6. Oktober 1972

[19Süddeutsche Zeitung, 2./3. November 1974

[20Süddeutsche Zeitung, 21. Oktober 1974

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