Kriegsgründe

Wenn Journalistinnen für schlampig geschriebe­ne Bücher gefeiert werden, gehören sie zu den KriegsgewinnlerInnen. In den letzten Wochen wurde dem Buch der Standard-Joumalistin Gu­drun Harrer große Aufmerk­samkeit zuteil. Es wird selbst von prominenten Politikwis­senschaftern gefeiert. Was Harrer von sich gibt, ist allerdings kaum mehr als eine Zusammenfassung ihrer Standard-Artikel, angereichert durch Geschichten von Ge­sprächen mit europäischen und US-amerikanischen Di­plomaten sowie mit ver­meintlichen InsiderInnen.

Minutiös und mit morali­scher Entrüstung wird aus­geführt, warum die angebli­che Existenz von Massenver­nichtungswaffen für die USA nicht der wahre Grund für den Irak-Krieg gewesen sein kann. Dabei stellt Harrer ent­setzt fest, dass PolitikerInnen auch lügen können — was für eine Neuigkeit!

Für ihre Standard-LeserInnenschaft muss die Jour­nalistin ihre Einschätzungen nicht einmal mehr begrün­den. Für sie scheint festzu­stehen, dass Irakis grundsätz­lich nicht zum Laizismus fähig sind und es in der Na­tur der Araber liegt, Frauen zu unterdrücken: „Bei einem Interview antwortete mir im Frühjahr ein hoher amerikanischer Diplomat auf die Fra­ge nach den US-Nachkriegsplänen im Irak, man werde dort Religionsfreiheit und Frauenrechte herstellen. Ich war so perplex, dass ich nicht nachhakte und fragte, ob er sich vielleicht im Land geirrt hätte.“ Harrer spekuliert auf einen rassistischen Reflex ih­rer LeserInnen, weshalb also ausführen, warum die Vor­stellung eines laizistischen Irak, in dem Frauenrechte re­spektiert werden, so absurd ist? Kein Wunder auch, dass in dem Buch ganze vier Mal die antiba’thistische Opposi­tion im Irak erwähnt wird. Drei Mal ist es Ahmed Chalabi vom Iraqi National Congress. Der US-gesponserte INC, der fast nur im Exil tätig war, repräsentiert für sie offensichtlich die gesamte Opposition. Auch die zweite ehemalige Oppositionspartei, die größte schiitische Partei SCIRI, kommt bei Harrer le­diglich vor, um die Opposi­tion zu diskreditieren. Har­rer äußert sich erstaunt, „dass die USA den allerbesten Um­gang vor allem mit jener ira­kischen schiitischen Gruppe pflegen, die allein ein Pro­dukt iranischen Sponsorings ist: dem Supreme Council for Islamic Revolution in Iraq.“ Abgesehen davon, dass Har­rer damit alle anderen Parteien, von PUK und KDP über die Kommunistische Partei bis zur Da’wa, völlig ignoriert, verbreitet sie damit auch über SCIRI Halbwahr­heiten. Zwar ist es richtig, dass SCIRI nach der Ermor­dung der meisten schiitischen Führungspersönlichkeiten durch das Ba’th-Regime als islamische Sammelbewegung im Iran gegründet wurde und sich fast ausschließlich aus schiitischen Gruppen und Strömungen zusammensetz­te; wie Harrer aber zu der Annahme kommt, dass die USA mit SCIRI den „aller­besten Umgang“ pflegt, bleibt völlig im Dunkeln. Tatsächlich war SCIRI an den Vorbereitungstreffen der irakischen Opposition in Lon­don und Salah ad-Din betei­ligt und ist nun gemeinsam mit allen anderen relevanten Gruppen, von der KP über PUK, KDP und ZOWAA, Da’wa, Hizb Allah, verschie­denen gemäßigt arabisch-na­tionalistischen Strömungen, dem INC bis zu den sunniti­schen Muslim-Brüdern, im von den USA eingesetzten Übergangsrat vertreten. Un­ter diesen Parteien gibt es aber eine ganze Reihe von Gruppierungen, wie die kur­dischen und assyrischen Par­teien, die bessere Beziehungen zu den USA unterhalten. SCIRI hatte von Anfang an einen möglichst raschen Ab­zug der Besatzungstruppen gefordert und vertritt ähnlich wie die irakische KP eine ei­genständige Linie, die eine Zusammenarbeit mit den Be­satzern nur solange vorsieht, wie sie nicht der Entwicklung der eigenen politischen Zie­le im Wege steht. Dass ein ge­wisses Misstrauen durchaus gegenseitig ist, zeigte sich schon Tage nach der Erobe­rung Bagdads durch die US-Truppen, als die US-Militärverwaltung alle Milizen mit Ausnahme der kurdischen PUK und KDP entwaffnete, darunter auch die Badr-Brigaden von SCIRI. Nicht nur Anhängerinnen von SCIRI halten dies heute für einen Fehler, da dadurch im Südirak jenes Machtvakuum ent­stehen konnte, das einen An­schlag wie jenen in Kerbala ermöglichte, bei dem die wichtigste Integrationsfigur von SCIRI, Ayatollah Mu­hammad Baqr al-Hakim, En­de August ermordet wurde und den Machtzuwachs ex­tremistischer schiitischer Gruppen erst ermöglichte. Noch absurder als diese Ver­kürzungen ist Harrers Be­hauptung, nicht das Regime Saddam Husseins, sondern der Iran hätte die gegen die PUK operierenden Ansar al-Islam unterstützt. Der schi­itische Iran, der seit Jahren mit den strikt antischiitischen sunnitischen Extremisten von al-Qaida, Taliban und Ansar al-Islam verfeindet ist, hätte wohl kaum eine solche Grup­pierung gefördert, die noch dazu gegen jene kurdische Partei kämpfte, die der Iran im innerkurdischen Bürgerkrieg bis 1998 gegen die KDP unterstützt hatte.

Dass Gudrun Harrer den USA nicht glaubt, dass es ih­nen tatsächlich um die „verbrecherische Unterdrückung des irakischen Volkes“ ging, ist nachvollziehbar. Schließ­lich — und hier hat Harrer recht — störte es die USA we­nig, als 1988 ihr damaliger Verbündeter Saddam Hus­sein in Halabja tausende KurdInnen vergaste. Harrer hätte auch erwähnen können, dass bereits die ba’thistischen Massenmorde an Kom­munistInnen in den Sechzi­gerjahren, die vermutlich über zehntausend Opfer forderten, teilweise sogar in Zu­sammenarbeit mit US-Geheimdiensten geschahen. Im Kalten Krieg war die US-Außenpolitik im Nahen Osten bei der „Eindäm­mung“ der kommunistischen Gefahr genauso wenig zim­perlich wie in Lateinamerika. Wenn Harrer jedoch glaubt, als Beispiel dafür, dass die Diktatur im Irak zu Beginn des neuen Jahrtausends nicht mehr so schlimm gewesen sei, einen Freund erwähnen zu müssen, der sich, nach­dem er bei der Herstellung von Satellitenschüsseln er­wischt worden war, freikau­fen konnte, fragt man sich, ob die Autorin sich jemals ernsthaft mit Ideologie und Herrschaftstechnik der iraki­schen Ba’th-Partei beschäf­tigt hat. Korruption mag in totalitären Regimen manch­mal die Schrecken der Herr­schaft mildern, als Beweis für eine Besserung der Verhält­nisse ist sie untauglich.

Harrer verweist auf die Kooperation der USA mit dem Ba’th-Regime, verzich­tet aber auf die Kontextualisierung dieser Zusammenar­beit. Ausgespart bleibt auch die Kooperation Deutsch­lands, Österreichs, Frank­reichs oder Russlands mit dem Regime in Bagdad. Dafür bleibt kein Platz in ei­nem Buch, das sich in weiten Teilen darauf beschränkt, an­tiamerikanische Ressenti­ments gegen „Uncle Sam“ zu mobilisieren.

Ölökonomie und Rentiers­staaten

Im Gegensatz zu Harrers Buch werden in Der neue Golfkrieg von Herfried Münkler die Kriegsgründe der US-Administration diffe­renzierter und distanzierter analysiert. Münkler ist im Gegensatz zu Harrer weder erstaunt noch moralisch ent­rüstet, dass es nicht die an­geblichen Massenvernich­tungswaffen Saddam Hus­seins waren, die zum Sturz seines Regimes führten. Eine Unterscheidung zwischen Anlass und Ursache vorneh­mend, sieht Münkler den wahren Kriegsgrund „in der amerikanischen Befürchtung (...), dass die Verhältnisse am Golf sich ohne Intervention immer weiter zum Argen ent­wickeln würden, bis sie schließlich auch durch be­grenzte Militäraktionen nicht mehr zu stabilisieren wären und die gesamte Region im Chaos versänke.“

Damit widerspricht Münk­ler nicht nur dem Vorwurf, es wäre den USA um das Öl des Irak gegangen und es handle sich beim Krieg um einen klassischen imperialis­tischen Akt. Wäre es den USA um billiges Öl gegan­gen, hätten sie nicht die im­mensen Kosten und Risiken eines Krieges auf sich neh­men müssen. Saddam Hus­sein wollte nie das irakische Öl dem Weltmarkt vorent­halten. Im Gegenteil: Hätte der Irak, wie dies vom regie­renden Ba’th-Regime ge­wünscht war, sein Öl wieder ungehindert auf den Welt­markt werfen können, wären damit die Rohölpreise auf­grund der stärkeren Produk­tion gesunken. Wenn es den USA also nur um billiges Öl ging, hätten sie dies mit einer Aufhebung des Embargos viel leichter, billiger und ohne innenpolitische Probleme ha­ben können.

Die US-Administration nahm jedoch die erhöhten Kosten und Risiken eines militärischen Sturzes des Ba’th-Regimes auf sich. Nach Münkler fürchteten die USA eine sich seit Jahren verschär­fenden Selbstblockade der arabischen Gesellschaften. „Würde diese Selbstblockade nicht endlich in einem Land der Region aufgelöst werden, so würde es dafür bald übe­rall zu spät sein und der ge­samte arabische Raum in Ge­walt und Chaos versinken, oh­ne dass von außen noch etwas dagegen unternommen wer­den könnte. Der Militärschlag gegen den Irak war in der Sicht seiner Befürworter dem­nach also ein letztes window of opportunity vor Eintritt der großen Katastrophe.“

Die Ursache für diese Selbstblockade der arabischen Gesellschaften sieht Münkler in der Herausbildung eines auf der Erdölförderung ba­sierenden spezifischen Typus des Rentiers- beziehungsweise Allokationsstaates, „der ge­sellschaftliche Entwicklungen blockiert und politischen Par­tizipationsforderungen die Spitze genommen hat. Aufgrund der hohen Einnahmen aus dem Erdölexport sind die, die das jeweilige Land poli­tisch führen, in der Lage, die Staatsaufgaben ohne Steuern finanzieren zu lassen. Darü­ber hinaus verschaffen die Pe­trodollars ihnen die Möglich­keit, bestimmte Projekte und gesellschaftliche Gruppen nach eigenem Gusto und ent­sprechend ihrem politischen Wohlverhalten zu subventio­nieren. Der Rentiersstaat ist das Gegenmodell zum Steu­erstaat, der kollektive Aufga­ben und Güter durch Steue­rerhebung finanziert und den Bürgern im Gegenzug Mit­sprache und Mitwirkung in politischen Fragen einräumen muss.“

Für Münkler bringen die „Rentiersstaaten ein wirt­schaftliches System hervor, in dem Kontakte und Beziehun­gen zu Angehörigen der Staatsklassen von größerer Bedeutung sind als unterneh­merisches Handeln und Risi­kobereitschaft.“ Aus diesen ökonomischen und politi­schen Bedingungen ergibt sich für ihn eine Situation, in der Opposition nicht korri­gierend wirken kann, sondern entweder durch Wohlverhal­ten in das Klientellsystem der Verteilung der Ölrente inte­griert und damit politisch ausgeschalten wird, oder aber mangels politischer Alternati­ven in eine Fundamentalop­position getrieben wird. Zu­sammenfassend stellt er fest: „Rentiersökonomien stärken den Staat beziehungsweise die Inhaber der Staatsgewalt und schwächen die Gesellschaft.“

Der Einfluss dieses Sys­tem der Ölrentenverteilung bleibt nicht auf die Erdöl­staaten am Golf oder den Irak beschränkt, sondern findet seinen Widerhall auch in anderen arabischen Staaten und im Verhältnis zwischen den Erdölstaaten und anderen, ärmeren ara­bischen und islamischen Staaten. „Der Petrolismus funktioniert im Wesentli­chen über zwei Kanäle: ein­mal in der Gestalt von Bud­gethilfen Erdöl produzie­render Staaten, zum ande­ren in Form von Geldüber­weisungen der Arbeitsmi­granten an ihre Familien in den Herkunftsstaaten.“ Damit sind auch ganze Volkswirtschaften, wie jene Ägyptens oder des Sudan von den Petrodollars der erdölproduzierenden Staa­ten abhängig und in ein panarabisches Klientellsys­tem integriert. Dass dieses System des Petrolismus, mit dem sich die konservativen Golfstaaten auch das Ge­waltpotential von „Staaten mit sozialrevolutionären oder panarabischen Ideolo­gien“ abkaufen ließen, letzt­lich nicht zu einer Pazifi­zierung der Region geführt hat, „hing auch damit zu­sammen, dass es in der ers­ten Hälfte der 80er Jahre durch die sinkenden Öl­preise in eine schwere Krise geraten war. Die Erdölein­nahmen der acht wichtigs­ten arabischen Produzenten sanken von 205 Milliarden auf 50 Milliarden US- Dollar, und selbstverständ­lich waren die Budgethilfen für andere Staaten einer der ersten Posten, an denen ge­spart wurde. Dies hatte zur Folge, dass die Bevölkerung der Empfängerländer sich weniger der vergangenen Wohltaten als vor allem der späteren Kürzungen erin­nerte und dementsprechend reagierte.“

Münkler liefert mit dieser Analyse eine Kritik der so­zioökonomischen Verhältnis­se im Nahen Osten. Er grenzt sich wohltuend von AutorIn­nen ab, welche die Ursache für die politischen und öko­nomischen Probleme der Re­gion ausschließlich als Resul­tat von äußeren Ver­schwörungen sehen, oder aber in einem rassistischen Ressentiment der „Natur“ arabischer oder islamischer Gesellschaften zuschreiben.