FORVM, No. 257/258
Mai
1975

Nichts gelernt seit Hitler

Sturmzeichen der deutschen Demokratie
Erich Fried,
österreichischer Lyriker, geboren 1921 in Wien, 1938 nach England emigriert, war Arbeiter, Chemiker, Bibliothekar, BBC-Kommentator. Außer Gedichten schrieb er Romane, Hörspiele, Essays. Gegenwärtig arbeitet er an der Fertigstellung einer Shakespeare-Gesamtübersetzung.

Im Mai 1945, heute vor dreißig Jahren, war es mit dem Dritten Reich und mit dem Hitlerkrieg endgültig vorbei. Ich erinnere mich noch an das Aufatmen, damals in London. Von den Nazis vertriebene Flüchtlinge und kriegsgefangene deutsche Soldaten, die Ausgang hatten, umarmten einander auf der Straße; und kurz darauf packten wir, Flüchtlinge und freigestellte Kriegsgefangene, gemeinsam Lebensmittelpakete für Deutschland.

Das war in der Henriette Street, im Haus von Victor Gollancz, einem großen englischen sozialistischen Verleger ungarisch-jüdischer Herkunft, der durch einen Aufruf mit Fotos hungernder deutscher Kinder erreicht hatte, daß die englische Regierung rationierte Lebensmittel nach Deutschland ließ. Der Barockforscher Werner Milch, der mich damals Pakete verschnüren lehrte, starb fünf Jahre später als Professor in Marburg.

Damals agitierten wir gegen den Morgenthau-Plan, gegen Vergeltung am deutschen Volk, für Verständnis als Grundlage jeder Erziehung zur Demokratie ... War unser Optimismus töricht?

Vor einem halben Jahr, bei der Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille durch die Internationale Liga für Menschenrechte, sagte Heinrich Böll in Berlin: „Was hier vor sich geht, in diesem Lande, ist ja Wahnsinn ... Zuerst hat man die Linken abgeschossen, in allen Parteien, in allen Differenzierungen — es gibt ja viele. Jetzt sind die Links-Liberalen dran, zu denen ich Gollwitzer und mich zähle ... Die nächsten werden die Liberalen sein; sie fangen ja schon an zu schwanken. Schauen Sie sich doch nur die Leitartikel an, nicht nur in der Springer-Presse — vergessen wir die —, sehen wir auf die anderen. Dann kommen die Konservativen dran ...“ Die Rede erschien im NEUEN FORVM in Wien. [*]

Vermutlich am gleichen Tag, an dem Böll seine Rede hielt, starb in Frankfurt der Richter Dietmar Kupke. Die Umstände sind nicht ganz geklärt und erinnern mich daran, wie vor sieben Jahren, auch in Frankfurt, Generalstaatsanwalt Fritz Bauer starb, den ich persönlich gekannt habe. Fritz Bauer hatte gegen rechtsradikale Tendenzen angekämpft, gegen die Notstandsgesetze und gegen die, wie er mir sagte, automatische Straffreiheit für Polizisten, die im Dienst töten, was dann immer „Notwehr“ oder „auf der Flucht erschossen“ heiße.

Richter Kupke hatte als Beisitzer in einen Prozeß eingegriffen, weil dieser seiner Meinung nach so geführt wurde, daß wenig Möglichkeit bestand, den Angeklagten für seine wirklichen Taten zur Rechenschaft zu ziehen. Der Prozeß platzte und muß neu geführt werden; wenn der Angeklagte schuldig ist, wird er es jetzt schwerer haben, davonzukommen.

Die Justizverwaltung aber erwog nun, den kritischen Richter für die Kosten des geplatzten Prozesses haftbar zu machen, eine Million einhunderttausend Mark. Dr. Kupke, der Lehrbeauftragter für Mietrecht an der Goethe-Universität Frankfurt und Mitglied der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen war, gab einer Projektgruppe Mietrecht noch ein ausführliches Tonbandinterview über seine Erfahrungen und seine Meinung von der gegenwärtigen Justiz. Eine Woche später war er tot, wahrscheinlich Selbstmord.

Eine dritte warnende Stimme: General außer Dienst Johannes Steinhoff, bis vor kurzem Vorsitzender des NATO-Militärausschusses. Am 30. Oktober 1974, im Amerikahaus in München, erklärte er, die Bundesrepublik sei zwar bisher der militärische „Musterschüler“ der NATO gewesen, aber er müsse vor deutscher „Selbstgerechtigkeit“ warnen, durch die die Bundesrepublik, die heute viel mehr Gewicht in der NATO habe als ursprünglich geplant, zu einer „eminenten außenpolitischen Gefahr“ werden könne. — Ein Zuhörer fragte, woher denn solche Befürchtungen? General Steinhoff erwiderte, wenn er das — vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte unserer Lebenszeit — auch noch erklären solle, müsse er kapitulieren.

General Steinhoff ist so wenig ein Linksradikaler wie Heinrich Böll ein Anhänger der Baader-Meinhof-Gruppe ist. Bei solchen Warnungen liegt die Frage nahe: Wer sind wir — oder wer werden wir — wenn wir erst, wie immer häufiger zu hören ist — wieder wer sind? Und was ist in diesen dreißig Jahren eigentlich geschehen?

Es gibt Verzweifelte, die erklären die Bundesrepublik und ihre Institutionen einfach für faschistisch. Wenn das stimmte, dann hätten Böll und Gollwitzer in Berlin keine Medaillen mehr bekommen und keine Reden halten können, dann könnte auch ich dies nicht publizieren. — Aber ist es ganz sicher, daß diese Redefreiheit auch noch in zwei, drei Jahren bestehen wird?

Nach dem Untergang des Dritten Reiches prägte irgendein schlauer Nazipropagandist die Flüsterlosung: „Achtung!
Im Vierten Reich mußt du dich so verhalten, daß du im Fünften Reich dafür nicht gehängt wirst.“ Das war ein Appell an den Untertanengeist und an die Zivilfeigheit, das Gegenteil von Zivilcourage. Nun, ich fürchte, wenn morgen oder übers Jahr so etwas wie das Fünfte Reich ausbräche, dann gäbe es unter den heutigen höheren Staatsbeamten, in der Justiz, in der Bundeswehr oder in der Führung der Polizei manche, die für ihr heutiges Benehmen keinen Strick um den Hals kriegen müßten, sondern vielleicht sogar mit einer Ehrenkette und einem Orden übernommen werden könnten.

Es war Deutschlands Unglück, daß nach dem Krieg im Osten die letzte makabre Phase der Stalinära abrollte und im Westen der Kalte Krieg oft eine falsche Art der Verbrüderung zwischen Deutschen und westlichen Besatzungsoffizieren förderte. „Wir Deutschen haben große Fehler gemacht“, erklärten erfahrene und angesehene Bürger des Dritten Reiches, „und wir mußten ja auch teuer dafür bezahlen; aber die rote Gefahr haben wir schon erkannt, als der Engländer und der Amerikaner den Russen noch die Hand gaben.“ Bis heute verdankt der spezifisch deutsche Antikommunismus seine besondere Energie weniger den Verbrechen der Stalinära als seiner geschichtlichen Kontinuität seit 1933.

Kein Zufall, daß gerade in der Bundesrepublik, allein unter den westlichen Demokratien, die Kommunistische Partei verboten wurde und Kommunisten ins Gefängnis geschickt wurden, gelegentlich von Richtern, die unter Hitler Nazis gewesen waren — dies gerade im Jahre 1956, als Chruschtschows „Entstalinisierung“ in vollem Schwung war. Kein Zufall, daß es den sogenannten Radikalenerlaß (das Berufsverbot für linke Lehrer und andere Beamte) in anderen westlichen Demokratien nicht gibt. — Ich denke beschämt daran zurück, wie schon in den fünfziger Jahren Professor Ossip Flechtheim von der Freien Universität Berlin uns vor der „Demontage demokratischer Rechte“ warnte und wie ich ihn damals noch für einen Schwarzseher hielt.

1956, im Jahr des Kommunistenverbots, erschien anläßlich der gleichzeitigen Neugründung der Bundeswehr auch ein Gesetzblatt mit genauen Anweisungen zur Übernahme von Mitgliedern der Waffen-SS oder der Vollzugspolizei des Dritten Reiches; wie die alten Dienstgrade anzuerkennen und die Übernahme entsprechend dem alten Rang oder um einen Rang höher zu erfolgen habe. Das wurde damals nicht an die große Glocke gehängt, aber eigentlich war es dann kein Wunder, daß Bundeswehrsoldaten beim Marschieren gelegentlich das Lied der Legion Condor und andere alte Nazilieder sangen.

Unter diesen Umständen war es aber auch kein Wunder, daß einem Willy Brandt vorgeworfen wurde, er habe im Krieg gegen Deutschland gekämpft, auf Deutsche geschossen. Solche Propaganda (ebenso wie die unsäglich spießig-schäbige von Brandts unehelicher Geburt!) hätte freilich für alle, die Ohren hatten, ein Warnsignal sein müssen. Es wurde auch gehört, aber von zu wenigen.

Nicht der Nationalsozialismus hat sich wieder durchgesetzt. Nein, auch die Neo-Naziparteien blieben immer sehr schwach. Aber die sogenannte Mitte verschob sich nach rechts, und die alten Denkschablonen, die seinerzeit schon Hitler an die Macht bringen halfen, tauchen wieder auf. Manchmal blieb die Schablone, nur das Feindbild ist auswechselbar. Früher war es der Jude, dann der Russe, und später gar der Araber. 1967, kurz nach Israels Sechstagekrieg, hörte ich in Frankfurt sagen: „Diese faulen, dreckigen Araber! So ein Pack hat ja gar keine Lebensberechtigung. Höchste Zeit, daß die Juden ihnen den Herrn zeigen. Die Juden sind überhaupt Wüstenfüchse, die haben von Rommel gelernt!“ Auch in Zeitungen und Zeitschriften wimmelte es von derartigen Leserbriefen. Die Araber, die auch entsprechend schlecht behandelt wurden, waren aber auch durch andere Feindbilder ersetzbar: Die Gammler und vor allem die langhaarigen Studenten, die sich mit Recht beklagten, sie seien als Sündenböcke die neuen Juden.

Es war Deutschlands Unglück, daß die Besiegten sich danach sehnten, einfach die offenbar stärkere Magie ihrer Sieger zu übernehmen, statt die Ursache ihres Unglücks, den Hitlerfaschismus, zu ergründen. 1945 war für sie das Jahr Null, die Vergangenheit wurde verdrängt. Aber Verdrängung ist nicht Bewältigung, sondern schafft verschüttete, luftlose Räume, in deren Dunkel manches gären oder schwelen kann. Auch führte das Anlehnungsbedürfnis an die Magie der Sieger nicht zur Nachahmung der wirklichen Amerikaner, die immerhin einen Senator wie Joe McCarthy und einen Richard Nixon losgeworden sind, sondern nur zur Nachahmung der Kraftprotzen aus den schlechteren Wildwestfilmen und den Polit-Pornos eines Micky Spillane. Ob die Bürger der Bundesrepublik den Versuch einer Demokratiekorruption à la Nixon ebenso wirksam besiegen könnten wie die Journalisten und unabhängigen Richter in den Vereinigten Staaten?

Halten denn die Ordnungsmächte selbst sich an die Ordnung, an die freiheitlich-demokratische Grundordnung, auf die sie sich immer berufen? — Wie viele Menschen sind seit Benno Ohnesorg im ganzen Land von Polizisten erschossen worden? Die wenigsten von ihnen waren „Politische“. Ein bunter Totentanz von Bankräubern und ihren mit ihnen erschossenen unschuldigen Geiseln, bis zu halbwüchsigen Jungen, die ein Fahrrad klauen wollten. Daß die Polizei da wirklich immer nur in Notwehr schießt, hat schon Generalstaatsanwalt Bauer öffentlich bitter bezweifelt. Und waren es nicht Staatsbeamte und Bundestagsmitglieder, die als erste von der Notwendigkeit sprachen, auch außerhalb der Legalität zu operieren? Und wenn, entgegen dem geltenden Recht, die vertrauliche und vor behördlichem Zugriff ausdrücklich geschützte Korrespondenz zwischen Untersuchungsgefangenen und ihren Verteidigern dennoch beschlagnahmt und gelesen wurde, so wurde das damit begründet, das Gesetz habe eben noch nicht an so gefährliche Gefangene gedacht. Also wurde zuerst gehandelt, und ein „neues Gesetz“ wurde erst viele Monate später nachgeliefert. Aber steht das nicht dem Rechtsgrundsatz des Dritten Reiches: „Recht ist, was dem deutschen Volke nützt“ näher als dem Legalitätsprinzip?

Und wie gefährlich und verrannt Angeklagte auch sein mögen, die Forderung bundesdeutscher Politiker, daß sich Verteidiger von ihren Klienten öffentlich distanzieren müßten, widerspricht den besten Traditionen des Anwaltsberufs und den Gesetzen.

Nur zur Hitlerzeit haben Roland Freisler und seinesgleichen mit ähnlichen Forderungen versucht, den Anwaltstand an die Leine zu legen.

Welches Unheil offizielle Propaganda anrichten hilft, habe ich selbst gehört, wenn die Rede auf das neue Gerichtsgebäude in Stuttgart-Stammheim kam: „Schade um die vielen Millionen“, sagten die Leute, „unter Adolf wär’s billiger gewesen, da wären sie alle in die Gaskammer gegangen, kurzer Prozeß!“ Dabei wissen alle Eingeweihten, daß das Gebäude in Stuttgart-Stammheim auf jeden Fall gebaut werden mußte, um den Insassen der dortigen Vollzugsanstalt Raum zu geben, und daß der Baader-Meinhof-Prozeß nur eine willkommene Gelegenheit gab, die Baukosten den „Anarchisten“ zur Last zu legen. Solche Stimmungsmache, wenn sie von unten käme, hieße Aufwiegelung.

In extremen Gruppen wie RAF und 2. Juni zeigt sich nicht nur Wirklichkeitsverlust, sondern stellt auch Entfremdungs-, sogar Verrohungserscheinungen fest. Doch ich glaube, daß hier ein Wechselspiel von Unrecht, Auflehnung, Verleumdung, Repression und schließlich beiderseitiger Gewaltanwendung eine richtige Michael-Kohlhaas-Mentalität erzeugt hat.

Vor acht, neun Jahren wurde Rudi Dutschke von einem großen Teil der deutschen Presse als Volksfeind und brutaler Fanatiker verleumdet, als einer von jenen studentischen „Schädlingen, die man wie Ungeziefer bekämpfen müsse“.

Ohne dieses Feindbild hätte der arme Neurotiker Bachmann, wie er selbst später sagte, kaum auf Dutschke geschossen. Dutschke wieder wäre ohne seine schwere Verletzung in Deutschland geblieben, und ich kann mir kaum vorstellen, daß Ulrike Meinhof, die von Dutschkes Integrität, Menschlichkeit und politischem Weitblick eine sehr hohe Meinung hatte, je ihren „bewaffneten Kampf“ angefangen hätte, ohne ihn erst um Rat zu fragen. Dutschke aber, der derlei Aktionismus entschieden ablehnt, hätte sie sicher davon abbringen können. Und ich glaube kaum, daß ohne Ulrike Meinhofs Formulierungsfähigkeit und ohne ihr Charisma die RAF, so wie sie war, entstanden wäre. Damit soll nicht gesagt werden, daß ich diese Kausalkette für die zwangsläufig einzig denkbare Entwicklung halte. Es gibt da keine strenge Gesetzmäßigkeit, und gesellschaftliche Gegebenheiten sind entscheidender als die Einzelentwicklungen, die von ihnen abhängen. Und doch soll man, wenn man die Situation beurteilt, Einzelfaktoren, wie ich sie hier eben erwähnte, wohl nicht vernachlässigen. Ich glaube allerdings, die RAF wäre wahrscheinlich auch nicht ohne die jahrelange allgemeine Gehässigkeit gegen alles, was links ist, entstanden. Auch hier hat der Haß gerade das erzeugt, worüber er sich dann weiterhin entrüstet.

Gewiß, es gibt überall auch noch Menschen, die vor solchen Entwicklungen warnen. Es gibt gute Akademiker, Lehrer, Gewerkschafter, Schriftsteller, Studentenpfarrer, denkende Kritiker. Aber wenige hören auf sie, und meistens sind auch schon Umtriebe im Gange, sie ihrer Stellungen, ihres Einflusses zu berauben.

Was droht, ist nicht der alte Faschismus, aber vielleicht eine pragmatische, systematische Existenzvernichtung für alle Unbequemen.

In den dreißig Jahren seit Hitler ist die Bundesrepublik keine annähernd so gute Demokratie geworden wie etwa Dänemark oder Holland, wie Schweden, die Schweiz oder auch das problematische Frankreich. Sie alle haben ihre Schwächen, aber nicht so arge.

Niemand lernt alles aus der Geschichte, was er eigentlich lernen müßte. Die Frage ist, ob die Bundesrepublik genug gelernt hat, um Demokratie zu bleiben.

Helmut Gollwitzer und Heinrich Böll haben, als sie die Ossietzky-Medaille erhielten, ihre Reden mit den Worten beendet, mit denen auch ich jetzt enden möchte: „Nicht aufgeben, nur nicht aufgeben!“

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