Wehrdienstverweigerer im Untergrund

Seit 2. Dezember 1996 lebt Andreas Gruber im Untergrund (sie­he umseitigen Brief). An diesem Tag hätte der Internetberater aus Salzburg zum Bundesheer einrücken müssen. Da er den Wehr­dienst als nicht neutralitätskonform erachtet, hat er zuvor Vertei­digungsminister Fasslabend aufgefordert, den Einberufungsbe­fehl zurückzunehmen und ihn aus öffentlichem Interesse — doku­mentiert durch die Unterstützung von mehr als 600 Personen und über 40 Gruppen — vom Dienst zu befreien. Der ablehnende Bescheid aus dem Ministerium kam kurz vor Weihnachten. Gru­ber wird weiter im Untergrund bleiben, solange, bis er aus dem Präsenzdienst entlassen wird. Dann droht ihm ein Strafverfahren und die neuerliche Einberufung — der übliche Kreislauf der Re­pression gegen konsequente Kriegsdienstverweigerer. Amnesty international hat den österreichischen Behörden mitgeteilt, Gru­ber — ebenso wie Herwig Matzka und Peter Zwiauer — im Falle einer unbedingten Haftstrafe als politischen Gefangenen zu ad­optieren. Gruber möchte einen Friedensdienst leisten, etwa beim Verein „Österreichische Friedensdienste“.

Brisant ist die Wehrdienstverweigerung Grubers vor allem aufgrund seiner in einem offenen Brief an Minister Fasslabend dargelegten Motivation. In dieser bestärkt ihn ein Gutachten des Salzburger Völkerrechtlers Michael Geistlinger. Geistlingers Schluß ist eindeutig: „Der Dienst im österreichischen Bundes­heer ist nicht neutralitätskonform und widerspricht den gelten­den Verfassungsgesetzen.“