Kritische Revue & Aktualitäten
21. Mai 2024
Le Monde diplomatique

Israël-Iran, la guerre qui vient

■ Akram Belkaïd
Alors que les bombardements israéliens et les combats se poursuivent dans la bande de Gaza et que la situation humanitaire ne cesse de s'y dégrader, un nouveau conflit aux conséquences potentiellement dévastatrices vient d'être évité entre Tel-Aviv et Téhéran. Pour autant, rien ne semble pouvoir mettre (...) / Relations internationales, Conflit israélo-palestinien, Géopolitique, Proche-Orient - (...)
Le Monde diplomatique

État failli, calvaire des populations congolaises

■ Rodrigue Nana Ngassam
Après un moratoire de vingt ans, Kinshasa a rétabli la peine de mort le 15 mars, notamment pour les militaires accusés de trahison et les « bandits urbains ». Censée affermir l'autorité de l'État, cette mesure est en réalité l'aveu d'une impuissance. Depuis son indépendance en 1960, la République (...) / Conflit, Matières premières, Afrique des Grands Lacs, Congo, État - 2024/05
Overton Magazin

Von der Hoheit der Straße

■ Thomas Moser
Die Etablierung des Corona-Systems brauchte den Ausschluss von Öffentlichkeit und übte sich stattdessen in ihrer Simulation. Das setzt sich bis heute fort und soll auch für die mögliche Corona-Aufarbeitung gelten. Der Beitrag Von der Hoheit der Straße erschien zuerst auf (...)
Telepolis

Krankenhausreform: Kassen warnen vor Kostenlawine für Versicherte

■ Thea Petrik
Kassenpatienten müssen mit höheren Beiträgen rechnen – falls Lauterbachs Reformplan umgesetzt wird. Gegenwind von mehreren Seiten.
Untergrund-Blättle

Querfront und Klasse

Aus welchen Schichten rekrutieren sich die einflussreichen Sympathisanten und Förderer Wagenknechts? Sahra Wagenknecht (BSW) bei der Friedensdemonstration "Nein zu Kriegen" am 25. November 2023 in Berlin. Foto: Ferran Cornellà (CC-BY-SA 4.0 cropped) Ein Millionär reicht vollkommen – mehr braucht es offenbar kaum, um in Deutschland eine anständige populistische Partei zu gründen, die den durch Massenmedien (praktischerweise im Millionärsbesitz befindlich) geformten Volkswillen exekutieren soll. (...)
Telepolis

Krise: Ausländische Investoren meiden deutsche Immobilien

■ Bernd Müller
Die deutsche Immobilienkrise verschreckt internationale Investoren. Käufe und Verkäufe sind stark eingebrochen. Ist das der Anfang vom Ende?
Telepolis

Was Haftbefehle für Netanjahu und Hamas-Führer bedeuten würden

■ Connor Echols
Anklagen würden die Bewegungsfreiheit drastisch einschränken. Die Hamas ist daran gewöhnt. Für Israel und seine Partner ist die Entwicklung aber mehr als unbequem.
Overton Magazin

Die NATO – ein Machtinstrument Washingtons gegen Russland?

■ Jürgen Hübschen
In der New York Times vom 16. Mai 2024 heißt es: „Der Chef des amerikanischen Generalstabs, General Charles Q. Brown Junior sagt, dass eine Stationierung von NATO-Ausbildern [Anm.: gemeint ist, in der Ukraine] unvermeidbar erscheint.“ Der Beitrag Die NATO – ein Machtinstrument Washingtons gegen (...)
Sozialismus

Das Sofortprogramm der Labour Party ist zu eng gefasst

Wir sind nur noch wenige Monate von Parlamentswahlen entfernt, deren Ausgang bereits feststeht. Premierminister Rishi Sunak hat wiederholt bewiesen, dass er kein politischer Lazarus ist, und die Frage ist nicht, ob die Konservativen die Wahl verlieren werden, sondern wie hoch. Die Frage ist auch, ob sie als Partei überleben werden oder wie lange sie brauchen werden, um sich zu erholen. Das Hauptaugenmerk liegt daher auf der Strategie der Labour Party für die ersten Wochen der Regierung und (...)
Telepolis

Baerbock, Scholz und Co.: So unbeliebt sind unsere Politiker

■ Thea Petrik
Trotz leichter Zugewinne: Weniger als die Hälfte zufrieden mit Kanzler. Außenministerin muss größte Verluste hinnehmen – sie bildet aber nicht das Schlusslicht.
Pressenza — International Press (...)

Londoner High Court: Julian Assange darf Berufung gegen Auslieferung an die USA einlegen

■ Democracy Now!
Im Vereinigten Königreich hat der High Court in London dem WikiLeaks-Gründer Julian Assange die Erlaubnis erteilt, gegen seine Auslieferung an die Vereinigten Staaten Berufung einzulegen. Die Entscheidung fiel nach einer wichtigen Anhörung in der britischen Hauptstadt, zu der Assange aus… (...)
Telepolis

Ukraine-Krieg: Wehrpflichtige Ukrainer im Ausland zunehmend unter Druck

■ Bernd Müller
Politiker westlicher Staaten wollen ukrainische Männer in den Krieg schicken. Schwache Integration und die sich verschlechternde Wirtschaft sind weitere Argumente.
Untergrund-Blättle

Es braucht linke Kritik an den Massnahmen, den Erweiterungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften und dem Pandemievertrag

Während einige linke Massnahmenbefürworter:innen sich im anbrechenden Zeitalter des Sozialismus wähnten und viele in fast totaler Harmonie mit den Regierungsanordnungen für den Schutz der Vulnerablen kämpften, war die Verunsicherung in der massnahmenkritischen Linken gross. Theresienstein während COVID-19-Pandemie. Foto: PantheraLeo1359531 (CC-BY 4.0 cropped) War dies tatsächlich der lang ersehnte ethische Sieg über die Profitinteressen? Viele wurden bald nicht nur in ihrem Selbstverständnis als (...)
Overton Magazin

Europa auf Messerschneide

■ Redaktion
Deutschland betreibt keine eigene Außen- und Ukrainepolitik. Es ist der Super-Vasall der Vereinigten Staaten. Der Beitrag Europa auf Messerschneide erschien zuerst auf .
ReseauMutu

Face aux médias : réflexions sur ce que la communication fait à nos luttes

Voici quelques textes qui évoquent le thème de la participation au spectacle médiatique ambiant. Réforme des retraites, révoltes antiracistes, mobilisations pour la Palestine, luttes écologistes... Récemment, la question se pose et se repose : comment se comporter face aux médias ?
Telepolis

UN-Strafgerichtshof: „Ungeachtet etwaiger militärischer Ziele sind die Mittel Israels kriminell“

■ Karim Khan
Anklage des UN-Gerichtes gegen Hamas und Israel sorgt für Furore. Um Inhalte geht es kaum. Telepolis dokumentiert die Erklärung des Chefanklägers auf Deutsch.
Pressenza — International Press (...)

Abschlusserklärung Strategiekonferenz „Arbeiter- und Umweltbewegung”

■ Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin
Mitte Mai umfangreiche Proteste gegen Tesla in Grünheide. Im Februar und April Veranstaltungsreihe des Arbeitskreises Internationalismus zur “sozial-ökologischen Transformation” im IG Metall Haus Berlin. Gleichzeitig Ver.di Streiks im öffentlichen Nahverkehr und Proteste für eine nachhaltige (...)
Telepolis

Islam an Deutschen Schulen – aber staatlich geprüft: Eine alte Debatte flammt neu auf

■ Claudia Wangerin
Deutscher Lehrerverband fordert einheitliche Regelung und staatlich ausgebildete Religionslehrer. Kann staatlicher Islamunterricht Radikalisierung verhindern?
Pressenza — International Press (...)

Iran: Zwischen Enttäuschung und Widerstand – Seit Beginn der Frau-Leben-Freiheit-Bewegung hat sich im Iran einiges verändert

■ Untergrund-Blättle
Nachdem am 16. September 2022 die iranische Kurdin Jina Mahsa Amini im Gewahrsam der islamistischen Sittenpolizei in Teheran ermordet worden ist, gab es im Iran Massenproteste und bis heute gibt es eine große sozialrevolutionäre Bewegung gegen das theokratisch-islamische Staatsterrorregime. (...)
ak — analyse & kritik

Autoritäre Wende mit Universitätärä

■ Peter Ullrich
Der 7. Oktober 2023, der Angriff der Hamas auf Israel, stellt einen massiven Einschnitt dar – und, wie wir nun wissen, nicht mehr nur einen. Zunächst wurde offenbar, wie wenig universalistische linke Prinzipien (Menschenwürde!) wert sind, wenn sie nur beim Gegner verletzt werden. Na ja, eigentlich hege ich schon länger den Verdacht, dass viele Linke sich für liberale Prinzipien nur ernsthaft einsetzen, wenn sie auch in der Sache zustimmen, aber die manchmal spürbare Begeisterung über den (...)
ak — analyse & kritik

Schlecht angefangen, stark nachgelassen

■ Pajam Masoumi
Wer sich mit islamistischen Strukturen in Europa beschäftigt, wird schnell auf die Hansestadt Hamburg stoßen. Die Attentäter des 11. September wohnten und radikalisierten sich in Hamburg, die Blaue Moschee an der Alster ist Dreh- und Angelpunkt des iranischen Regimes in Deutschland. Zuletzt geriet Hamburg mit zwei Demonstrationen im Stadtteil St. Georg in die Schlagzeilen, auf denen die Errichtung eines Kalifats proklamiert wurde. Bereits im Februar kam es zu einer Demonstration, bei der (...)
ak — analyse & kritik

Deutsche Realitäten

■ Osama Zain
Wenn die Angst die Bewohner*innen einer Stadt ergreift, gibt es keinen anderen Ausweg als die Flucht. Der Überlebensinstinkt treibt eine*n dazu zu fliehen, so wie er mich und meine Familie 2018 aus Damaskus in Syrien gerissen hat, auf der Suche nach Sicherheit, nachdem uns der Tod überall hin verfolgt hatte. Weiterlesen auf akweb.de
ak — analyse & kritik

Kommunismus im Kleinen

■ Carina Book
Ein Finanzkollektiv aus sechs Personen bestreitet seit 2019 deren finanziellen Alltag gemeinsam, auch wenn die Mitglieder in verschiedenen Städten leben und in verschiedenen Lebens- und Arbeitssituationen stecken. Einfach ein Topf, alles Geld rein, fertig? Wie geht kollektives Haushalten? Und ist das eigentlich die größtmögliche Freiheit oder ein kollektives Korsett? Wie seid ihr auf die Idee gekommen, ein Finanzkollektiv zu gründen? Sascha: Offen gesagt war uns das Ende dieser Lebensphase als (...)
ak — analyse & kritik

34 Schüsse auf Bilel

■ Julia Sorouri und Nima Sorouri
Eine Verkehrskontrolle am 3. Juni 2023 in Herford wurde zur Verfolgungsjagd, die die Polizei mit einem brutalen Schusswaffeneinsatz beendete. Bilel war zu diesem Zeitpunkt 19 Jahre alt, alleine und unbewaffnet – die Polizei mit 13 Beamt*innen vor Ort. Sechs von ihnen schossen scharf, 34 mal. Bis zu zwölf Kugeln trafen seinen Körper. Dass Bilel diese Schüsse überlebt hat, grenzt an ein Wunder. Doch diese Nacht hat sein Leben für immer verändert. Offenbar reichte es noch nicht aus, ihn wegen einer (...)
ak — analyse & kritik

Bürgerliche Rohkost

■ Friederike C. Domrös und Marcel Hartwig
Nur eine Momentaufnahme? Wenige Wochen vor der Europawahl ist der Höhenflug der AfD in den Umfragen vorerst gestoppt und könnte in einen Sinkflug übergehen. Noch im Winter 2023 lag die Partei bundesweit konstant bei 20 Prozent plus X, in einigen ostdeutschen Bundesländern bei mehr als 30 Prozent. Inzwischen fürchtet die Parteiführung, einen Teil ihres in den vergangenen Jahren gewonnenen Wähler*innenpotenzials zu verlieren. Zeit, die AfD aus den Augen zu lassen, und die knappe Ressource (...)
ak — analyse & kritik

Gewerkschaft ohne Kommunist*innen

■ Marcel Bois
Die Zeit um 1968 gilt gemeinhin als Phase eines linken Aufbruchs, als Startpunkt für das »rote Jahrzehnt«. Eingebettet in eine globale Protestbewegung entstanden in Deutschland die APO, die Studierenden- und eine Lehrlingsbewegung. In den frühen 1970er Jahren organisierten migrantische Beschäftigte »wilde Streiks«. Viele junge Menschen befanden sich auf der Suche nach politischen Alternativen. Sie schlossen sich den Jusos, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) oder den zahlreichen neu (...)
ak — analyse & kritik

Was sind negative Kohlenstoffpreise?

■ Guido Speckmann
Es klingt so einfach: »Die nationale CO2-Bepreisung ist ein wichtiges Instrument, um die deutschen Klimaschutzziele zu erreichen und soll sicherstellen, dass die vorgegebenen Emissionsbudgets eingehalten werden.« So steht es auf der Seite der Bundesregierung, die über die Erhöhung des CO2-Preises für Benzin, Heizöl und Gas auf 45 Euro pro Tonne zu Beginn dieses Jahres informiert. Der Gedanke dahinter: Wenn fossile Brennstoffe wie Benzin, Heizöl und Gas teurer werden, investieren die Bürger*innen (...)
ak — analyse & kritik

»Liebe Arbeiter*innen, liebe Anwohner*innen«

■ Jan Ole Arps und Paul Dziedzic
Etwa 1.500 von ihnen sind angereist, überall rund um das Tesla-Werk in Grünheide streifen sie durch Waldstücke, blockieren den Schienen- und Autoverkehr, auf Anwohner*innen wirken sie bisweilen einschüchternd. »Langsam nervt es schon, es sind auch einige ganz schöne Schränke dabei«, sagt eine Verkäuferin im Grünheider Netto-Supermarkt am Freitagnachmittag. Und in der Tat, die 1.500 Polizist*innen, die am Himmelfahrtswochenende hier eingerückt sind, sind nicht zimperlich. »So ein Maß an Polizeigewalt (...)
ak — analyse & kritik

Ein Strich durch die Gentrifizierung

■ Kuku Schrapnell
Die Kurfürstenstraße ist wahrscheinlich der bekannteste Straßenstrich Berlins. Schon seit dem 19. Jahrhundert findet hier Sexarbeit statt. Längst ist die Arbeit aber nicht mehr auf die eine Straße beschränkt, sondern spielt sich auch in weiteren Teilen des Bülowkiezes ab. In der abzweigenden Frobenstraße finden sich zum Beispiel vor allem transgeschlechtliche Menschen, die dort auf potenzielle Freier*innen warten. Weiterlesen auf (...)
EMRAWI

Stimmen von Arbeiter*innen in Bildungsinstitutionen

<img src='https://emrawi.org/local/cache-vignettes/L150xH85/arton3123-f1a27.png?1716271577' alt='' class='spip_logo spip_logo_right spip_logos' width='150' height='85' onmouseover='' onmouseout='' /> “Wir arbeiten nicht 9 to 5, sondern 7 to 7!” «Mit dem neuen Betreuungsschlüssel im Hort ist Beziehungsarbeit nicht möglich! Es ist höchste Zeit, dass auch in der schulergänzenden Betreuung realisiert wird, dass die Erwachsenen dafür verantwortlich sind, ein System aufzubauen, dass den Kindern (...)
EMRAWI

Aktivist Smily: „Ich wollte den Mythos der Allgegenwart des Systems zerschlagen“

<img src='https://emrawi.org/local/cache-vignettes/L106xH150/arton3121-b4e7c.jpg?1716271577' alt='' class='spip_logo spip_logo_right spip_logos' width='106' height='150' onmouseover='' onmouseout='' /> 2012 kamst du in Folge einer Schlägerei mit rechten Skinheads in Untersuchungshaft in Stuttgart-Stammheim. Im Stockwerk 6 saßt du nur ein Stockwerk unter dem Ort, an dem Mitglieder der Roten Armee Fraktion 1977 starben. Du warst zu diesem Zeitpunkt bereits einige Zeit politisch aktiv. (...)
Stoppt die Rechten

Rückblick KW 20/24 (Teil 1)

■ root
Wien: Beschimpfungen und Hitlergruß bei Gegnern der „IDAHOBIT“-Demo Klagenfurt: Ermittlungen gegen Eso-„Heiler“ nach Krebstod und Urteil Grazer Koalition: Aufräumen mit Nazi-Mief! Nationalrat: In KZ inhaftierte „Berufsverbrecher“, „Kriminelle“ und „Asoziale“ endlich als NS-Opfer anerkannt Wien: Beschimpfungen und Hitlergruß bei Gegnern der „IDAHOBIT“-Demo Mitglieder der „IDAHOBIT“-Demo in Wien, die anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo‑, Bi‑, Inter- und Transfeindlichkeit auf die Straße gegangen (...)
Overton Magazin

Identitäts-MauMau

■ Eva C. Schweitzer
Im übrigen gilt ja hier derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als der, der den Schmutz macht. Der Beitrag Identitäts-MauMau erschien zuerst auf .
Telepolis

Zukunft des Journalismus: Gemeinnützig, oder nicht?

■ Timo Rieg
Causa Volksverpetzer rückt steuerliche Begünstigung von Journalismus in Fokus. Doch kann journalistische Arbeit gemeinnützig vermarktet werden? Ein Einwurf.
Telepolis

Kondensstreifen von Flugzeugen: Ein unterschätzter Beitrag zum Klimawandel?

■ Christoph Jehle
Fliegen wird wegen seines CO2-Ausstoßes immer wieder als Klimasünder angeprangert. Kondensstreifen sind wohl gefährlicher. Wie lassen sie sich vermeiden?
Tomasz Konicz

Wagenknechts rechte Hegemonie

■ Tomasz Konicz
21.05.2024 Die bisherigen Positionierungen des Führungspersonals des BSW demaskieren diese Formation als einen rechten Hegemonieverstärker. Wozu braucht es ein „Bündnis Sahra Wagenknecht“, wenn es schon eine AfD gibt? Ein gängiges Argument, das vor allem konservative Sympathisanten des BSW vorbringen, geht davon aus, dass diese Formation die AfD bei Wahlen schwächen wird, da es inhaltliche Überschneidungen zwischen beiden populistischen Parteien gebe. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) (...)
Severe Weather Europe

An Atmospheric shift is set for Summer 2024, as a new La Niña awakens in the Pacific Ocean and will last into next year

■ Andrej Flis
The final Summer 2024 forecast shows a strong atmospheric pattern, indicating a disturbance from the emerging cold La Niña phase in the Pacific Ocean. This … The post An Atmospheric shift is set for Summer 2024, as a new La Niña awakens in the Pacific Ocean and will last into next year by author Andrej Flis appeared first on Severe Weather Europe.
amerika21

Neues Gesetz bewahrt die privaten Krankenkassen in Chile vor dem Bankrott

Mit höchstrichterlichem Druck werden private Versicherungen zu Rückzahlungen verpflichtet und Diskriminierungen beendet. Große Reform bleibt aus Santiago. Das Zweikammerparlament von Chile hat eine Reform des privaten Krankenkassensystems verabschiedet, das auch die staatliche Krankenkasse stärkt. Das entsprechende Gesetz wurde notwendig, weil der Oberste Gerichtshof im Dezember 2022 die privaten Versicherer zur Rückzahlung... (...)
amerika21

Offizielle in Ecuador weiter Opfer von Mordanschlägen

Quito. In der ecuadorianischen Provinzhauptstadt Portoviejo ist Claudia Martínez, Leiterin der städtischen Abteilung für Bürgersicherheit, von mehreren Bewaffneten erschossen worden. Martínez war zum Zeitpunkt der Tat am Freitag auf dem Weg zu einem offiziellen Termin. Lokalen... weiter 21.05.2024 Artikel von David Keck zu Ecuador, Menschenrechte, Militär, Politik
Telepolis

Israel-Krieg: Was die IStGH-Anklage gegen Hamas und Israels Führung bedeutet

■ Harald Neuber
Khan sieht hinreichenden Verdacht für Kriegsverbrechen beider Seiten. Appell für Einhaltung des Völkerrechtes. Israelische Zeitung: Israel und Hamas auf einer Stufe.
20. Mai 2024
Overton Magazin

ICC: „Kein Fußsoldat, kein Kommandeur, kein ziviler Führer – niemand – kann ungestraft handeln“

■ Florian Rötzer
Chefankläger Khan stellt Anträge auf Haftbefehle gegen Hamas-Führung und Netanjahu/Gallant wegen Kriegsverbrechen aus. Für Netanjahu ist das Antisemitismus, Washington protestiert, Berlin schwimmt. Der Beitrag ICC: „Kein Fußsoldat, kein Kommandeur, kein ziviler Führer – niemand – kann ungestraft (...)
ReseauMutu

15 juin à Lyon - Manifestation nationale pour la libération de Georges Abdallah

Appel à se mobiliser pour la prochaine semaine internationale d'actions en soutien à l'héroïque résistance du peuple palestinien et à Georges Abdallah du 8 au 15 juin. Ainsi que pour la manifestation du 15 juin à Lyon.
ReseauMutu

« SDAT is the question »

Comment la 18e chambre correctionnelle du Tribunal Judiciaire de Nanterre prolonge la fonction punitive de l'intervention de la Sous Direction Anti Terroriste, alias la SDAT dans des enquêtes portant sur des dégradations.
ReseauMutu

Blocage des prisons

Depuis mercredi 15 mai, les prisons sont bloquées un peu partout, à des degrés divers. C'est un chantage des matons sur les parloirs, les promenades, les extractions, les activités, les soins, les douches...
Jungle World

Vögeln fürs Vaterland

■ Larissa Schober
2024/20 | Thema | Die Familienpolitik der Rechten soll die patriarchale Kleinfamilie stärken In der völkischen Ideologie spielen die patriarchale Familie und eine rassistisch grundierte Geburtenpolitik eine zentrale Rolle. Einige rechte Parteien in Europa setzen sich daher für eine Politik ein, die für mehr Nachwuchs sorgen und die klassische Familie stärken soll; sie verbinden dies mit einer migrationsfeindlichen Politik. Von (...)
Stoppt die Rechten

Die doppelten Standards der Marlene Svazek

■ root
Als die rechte Duftnase Jeremy Fragrance auf TikTok ein Selfie veröffentlichte (und später wieder löschte), das er bei der Trump-Gala in New York mit Svazek geschossen hatte, gingen dem Schauspieler Michael Pascher offenbar die Nerven durch. Er schickte Svazek eine inakzeptable Instagram-Privatnachricht: „Du bist so schiarch… omg“ und „Wie ein Freak.“ Svazek machte die Nachricht öffentlich und kommentierte auf Facebook: Man muss sich als junge Politikerin ja relativ viel gefallen und sich auch (...)
Nochrichten.net

WiderstandsChronologie 1. bis 20. Mai 2024

■ nochrichten
+++ Gedenken an Marcus Omofuma +++ MAYDAY +++ Hausbesetzung Harmoniegasse +++ Initiative Sommerpaket +++ Großprotest der Letzten Generation +++ Tag der Freude +++ ME/CFS +++ IDAHOBIT +++ https://cba.media/663871 Willkommen bei der WiderstandsChronologie, einem Rückblick auf Kundgebungen und Demonstrationen der letzten Wochen, heute erstmals auf einem eigenen Sendeplatz. In den letzten acht Jahren gabs die WiderstandsChronologie als Beilage zur Sendereihe Radio Widerhall. Anfänglich (...)
Pressenza — International Press (...)

Die menschliche Verantwortung für das Überleben aller Lebensformen in der Nordsee

■ Pressenza Muenchen
Die Schutzgemeinschaft Deutsche Nordseeküste SDN mahnt zum selbstkritischen Innehalten des technischen Ausbau- und Nutzungswahns gegen den Lebensraum Nordsee. „Die Ölförderung mitten im Wattenmeer auf der künstlichen Ölbohrinsel „Mittelplate A“ findet nun wohl ein überschaubares Ende. Wenn auch erst in (...)
Overton Magazin

Lehre aus dem Riester Desaster: mehr Zwang und mehr Risiko!

■ Reiner Heyse
Jetzt ist es amtlich bestätigt. Das Finanzministerium veröffentlicht Zahlen, die belegen, wie katastrophal niedrig die Riester-Renten sind. Der Beitrag Lehre aus dem Riester Desaster: mehr Zwang und mehr Risiko! erschien zuerst auf (...)
Pressenza — International Press (...)

Großbritannien beschließt Verbot von Exporten lebender Tiere

■ Pressenza Muenchen
Australien gab den Weg vor: Mit der Entscheidung, den grausamen Export von Schafen ab dem 1.Mai 2028 zu verbieten, hat das Land Ende weltweit für Aufmerksamkeit gesorgt. Nun zog Großbritannien nach: Die Regierung wird ein lange gefordertes Verbot aller Lebendexporte… Pressenza (...)
Le Monde diplomatique

Attention danger populisme

■ Grégory Rzepski
Il a fait l'École des hautes études commerciales (HEC) puis du business, comme son père. Il manage désormais l'administration française. Le ministre de la fonction publique Stanislas Guerini voudrait pouvoir licencier plus facilement les tire-au-flanc. Le gouvernement doit économiser 10 milliards (...) / Politique, Inégalités, Protection sociale - 2024/05
Jungle World

Befreite Bedürfnisse

■ Jan Rickermann
2024/20 | Disko | Nicht die falschen Bedürfnisse sind das Problem, sondern die entfremdete Form ihrer Befriedigung Es ist der Kapitalismus, der die Bedürfnisse der Menschen entfaltet und sie über ihre unmittelbare Naturgebundenheit hinausgetrieben hat. Die Emanzipation der Gesellschaft ist nicht durch die Befreiung von kapitalistisch geformten Bedürfnissen zu erreichen, sondern durch die nichtentfremdete Aneignung der möglich gewordenen (...)
Overton Magazin

Julian Assange wird nicht ausgeliefert!

■ Annette Hauschild
Über die Entscheidung des Londoner High Court. Heute gegen 13:40 Uhr MEZ traf die Entscheidung ein. Der Beitrag Julian Assange wird nicht ausgeliefert! erschien zuerst auf .
Telepolis

Millionenschäden durch Hochwasser: Entwarnung nur vorläufig?

■ Thea Petrik
Infrastruktur und Privateigentum im Saarland beschädigt. Ministerpräsidentin geht von jahrelangen Folgen aus. Droht schon der nächste Starkregen?
Pressenza — International Press (...)

„Weltbank muss Arbeit im Landsektor beenden!“

■ Pressenza Muenchen
Eine internationale Stellungnahme kritisiert die Rolle der Weltbank im Landsektor scharf. Zu der vom 13. bis 17. Mai in Washington gelaufenen Weltbankkonferenz zu Landpolitik fordern 88 Indigenen-, Kleinbauern-, Menschenrechts- und Entwicklungsorganisationen die Mitgliedsstaaten der Weltbank (...)
ReseauMutu

[Radio Primitive] Bure : Réactions aux premiers avis d’expropriations

Une émission enregistrée par Radio Primitive suite aux premiers avis d'expropriations à Bure et alentours : si vous voulez en savoir plus sur le projet d'enfouissement de déchets nucléaires en Meuse, et le processus d'expropriation, c'est par ici !
Telepolis

Deutschland muss klimaneutral werden: Was heißt das konkret?

■ Nick Reimer
Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu werden. Ist das etwas anderes als CO2-neutral? Und kann es funktionieren? Ein Überblick.
Overton Magazin

„Es gehörte großer Mut dazu, Pazifist in Deutschland zu sein“

■ Peter Bürger
Zwei Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg veröffentlichte der Historiker Richard Barkeley den Rückblick „Die deutsche Friedensbewegung 1870-1933“. Der Beitrag „Es gehörte großer Mut dazu, Pazifist in Deutschland zu sein“ erschien zuerst auf (...)
Jungle World

Mehr als nur Mietschulden

■ Jens Winter
2024/20 | Inland | Wohnungslose Menschen in Berlin berichten von ihrer Situation Die Bundesregierung will mit einem »Aktionsplan« bis 2030 die Obdachlosigkeit überwinden. Wenn man sich auf Berliner Straßen umhört, erfährt man, wie realitätsfremd die Pläne sind. Von Jens Winter
Telepolis

75 Jahre Grundgesetz: Ein Versprechen wurde bis heute nicht eingelöst

■ Marcus Schwarzbach
Vor 75 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft, doch ein wichtiger Artikel bleibt oft unbeachtet. Warum es sich auch heute noch lohnt, für diese Vorgabe zu streiten.
Overton Magazin

Wie Bluthochdruck Ihnen Lebenszeit raubt und was Sie dagegen tun können

■ Klaus-Dieter Kolenda
Ein Drittel der Bevölkerung in Deutschland und mindestens 60 Prozent der über 60-Jährigen haben eine Hypertonie und verlieren dadurch viele Lebensjahre. Der Beitrag Wie Bluthochdruck Ihnen Lebenszeit raubt und was Sie dagegen tun können erschien zuerst auf (...)
Jungle World

»Es gibt schlicht keinen Raum für Debatten und andere Meinungen«

■ Magda Wlostowska
2024/20 | Small Talk | Milej, Gruppe Postój, im Gespräch über Antizionismus in der polnischen Linken Die Gruppe OCSK Postój (Halteplatz) betreibt ein soziokulturelles Basiszentrum im polnischen Wrocław (Breslau) für Kunst-, Kultur- und soziale Projekte. Regelmäßig muss sie sich rechten Angriffen entgegenstellen. Nun wird sie auch in der linken Szene angefeindet: wegen ihrer dezidierten Absage an Antisemitismus. Die »Jungle World« sprach mit (...)
Untergrund-Blättle

Ukraine: Ausweitung der Kampfzone

Russland ist bei seinem Abnutzungskrieg bestrebt, der Ukraine mittels einer militärischen Eskalationsstrategie bald das Rückgrat zu brechen. Panzer der ukrainischen Armee im Osten des Landes, 24. Oktober 2022. Foto: Mil.gov.ua (CC-BY 4.0 cropped) Inzwischen sprechen es auch ukrainische Stellen offen aus.1 Die militärische Lage der Ukraine ist verzweifelt. Spätestens mit der Eröffnung der neuen Front im Oblast Charkiw scheint die ukrainische Armee kaum noch in der Lage zu sein, dem wachsenden (...)
Telepolis

Warum Marxisten die Digitalisierung nicht verstehen

■ Thomas Barth
Keine Chance gegen Plattformkapitalismus? Analyse ohne Biss: Wichtige technologische Debatten werden ignoriert. Eine kritische Auseinandersetzung.
A Contretemps

De l’ombre portée des leurres

■ F.G.
■ Nous étant faits laudateurs du dernier livre de Vanina, Les Leurres postmodernes contre la réalité sociale des femmes, nous prédisions, dans la longue recension que nous lui avons consacrée, que « ce livre de combat [allant] à contre-sens du propos courant dominant, sous nette influence postmoderne, (...)
Tomasz Konicz

Vortragsreise Mai und Juni

■ Tomasz Konicz
Liebe Leute, ich werde im Mai und Juni 2024 in Hamburg und Dresden referieren und diskutieren. Falls jemand mir eine Übernachtungsmöglichkeit in Hamburch offerieren könnte (30. und 31. Mai), so möge sie/er sich bei mir per Mail melden. Am Freitag, dem 31.05.2024, nehme ich ab 10:00 Uhr an der Ökosozialistischen Konferenz in Hamburg teil. Universität Hamburg, Von-Melle-Park 9 (VMP9) Link: https://www.oekosozialistische-konferenz.de/programm/ Am Samstag, dem 01.06.2024, referiere ich ab (...)
Untergrund-Blättle

Schweiz: Perspektiven des feministischen Streiks

2019 erreichte der feministische Streik mit einer halben Million Teilnehmerinnen seinen bisherigen Mobilisierungshöhepunkt. Frauenstreik in Zürich am 14. Juni 2019. Foto: Nina 2023 hat der bisher letzte nicht mehr so viele Frauen angesprochen, auch wenn 300.000 am 14. Juni auf der Strasse waren. Wenn man den Gewerkschaftsfunktionär:innen zuhört, war der Streik immer noch ein krönender Erfolg, da dieser radikaler als 2019 war und in einer solchen Grösse überleben konnte, trotz frontaler Angriffe (...)
Telepolis

Iranischer Präsident Ebrahim Raisi stirbt bei Hubschrauberabsturz

■ Harald Neuber
Staatschef, Außenminister und Beamte tot. Neuwahlen binnen knapp zwei Monaten. Hier die jüngsten Informationen aus Teheran.
Telepolis

Ärzteorganisation fordert Reform der UN und atomwaffenfreie Welt

■ Rolf Bader
Mediziner sehen doppelte Bedrohung durch Atomkrieg und Klimakrise. Appell zu Reduzierung der Militärausgaben. Dazu sei vor allem ein Vertrag wichtig.
Overton Magazin

Ein Entwurf für Frieden in der Ukraine

■ Alfred de Zayas
Da immer mehr Politiker und Wissenschaftler erkennen, dass der Ukraine-Konflikt nicht militärisch gelöst werden kann, sollten wir uns darauf konzentrieren, das Gemetzel zu beenden. Der Beitrag Ein Entwurf für Frieden in der Ukraine erschien zuerst auf (...)
Jungle World

Keine Experimente

■ René Thannhäuser
2024/20 | Ausland | Der Konservative José Mulino hat in Panama die Präsidentschaftswahl gewonnen Bei der Präsidentschaftswahl in Panama hat sich José Mulino durchgesetzt, ein Vertrauter des wegen Geldwäsche verurteilten ehemaligen Präsidenten Ricardo Martinelli. Auf die vielfältigen Krisen im zentralamerikanischen Land möchte er mit altgewohnter Politik antworten. Von René (...)
amerika21

An der Karibikküste von Kolumbien nimmt die Gewalt zu

Kämpfe von Paramilitärs um territoriale Kontrolle plagen die Bevölkerung. Junge Menschen als Rekrutierungsmasse. Unklarheit über Pläne der Regierung Santa Marta. Seit zwei Monaten steigt die Gewalt in der Küstenregion rund um Santa Marta wegen bewaffneter Auseinandersetzungen illegaler Gruppen und derer mafiöser Strukturen an. Durch die Kämpfe und Aktionen der in den Drogenhandel verwickelten Paramilitärs wurden im... (...)
amerika21

In Venezuela hat der Wahlkampf für die Präsidentschaftswahlen begonnen

Präsidentschaftskandidaten auf Wahlkampftour. Hardliner-Opposition mit Enthüllungen über Finanzierung aus den USA konfrontiert Caracas. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat das Wahlkampfteam und seine Strategie für seine Kandidatur zur Wiederwahl am 28. Juli bekannt gegeben. In einer Pressekonferenz am Donnerstag ernannte er den Präsidenten der Nationalversammlung, Jorge Rodríguez, zum Koordinator der... (...)
amerika21

Mexiko: Massaker an Familie erschüttert Chiapas

Tuxtla Gutiérrez. Drei Wochen vor den Wahlen in Mexiko haben Unbekannte in der Gemeinde Chicomuselo, Chiapas, einen Katecheten und mehrere seiner Familienmitglieder ermordet. Bei dem Massaker, das laut Zeugenaussagen eine Gruppierung der organisierten Kriminalität beging, kamen... weiter 20.05.2024 Artikel von Philipp Gerber zu Mexiko, Politik
Telepolis

Seepolitik: Schmieden Indien und Iran eine Allianz gegen den Westen?

■ Uwe Kerkow
Indien unterzeichnet Vertrag mit Iran über Nutzung des Hafens Tschahbahar. Das ist eine bedeutende Geste gegenüber Teheran. Wie werden die USA reagieren?
Telepolis

Iranischer Präsident nach Hubschrauberabsturz vermisst

■ Christian Kliver
Suchteams kämpfen gegen widrige Wetterbedingungen. Hubschrauber mit Staatschef war abgestürzt. Ursache und Konsequenzen noch unklar.
19. Mai 2024
Stoppt die Rechten

Was eine FPÖ-Gemeinderätin zum Kotzen findet

■ root
Am 5. Februar 24 teilt die FPÖ-Gemeinderätin Bauer kommentarlos ein Sujet, das gleich mehrere Feindbilder vereint: eine schwarze, krallenartige Hand mit den Fahnen von GB, den USA, der Ukraine und der EU, einem Ärmel in Regenbogenfarben, die auf eine Familie bedrohlich hingreift und von einer Russland zugeschriebenen Hand zurückgehalten wird. Kurz: Russland rettet das Kleinfamilienidyll, das zerstört werden soll. Putin-Hörigkeit, Rassismus und LGBT-Feindlichkeit kriegt Bauer also in einem Posting (...)
Jungle World

Antizionistische Investigativrecherche

■ Guido Sprügel
2024/20 | Inland | Der Veranstalter eines Hamburger Punkfestivals ist Antizionisten ein Dorn im Auge Das Hamburger Festival Booze Cruise ist bei Antizionisten in Verruf geraten, nachdem eine britische Punkband sich darüber mokiert hatte, welchen Instagram-Profilen der Veranstalter folgt. 15 Bands haben seitdem ihre Teilnahme zurückgezogen. Von Guido (...)
Jungle World

Qu Jing versus »tang ping«

■ Moritz Tübbecke
2024/20 | Hotspot | Die chinesische Top-Managerin Qu Jing im Porträt Die Topmanagerin Qu Jing hat in China unfreiwllig eine Debatte über toxische Arbeitsbedingungen ausgelöst. Von Moritz Tübbecke
Overton Magazin

Pentagon strebt Militarisierung des Weltraums an, um die Überlegenheit zu wahren

■ Florian Rötzer
Nach einem Bericht der NYT ist klar: Washington lehnt ein Abkommen zur Verhinderung von Waffen im Weltraum ab, weil die amerikanische "Handlungsfreiheit" und Überlegenheit durch Aufrüstung gesichert werden soll. Der Beitrag Pentagon strebt Militarisierung des Weltraums an, um die Überlegenheit zu (...)
Telepolis

„Mad Max Furiosa“: Der Untergang als manieristisches Spektakel

■ Rüdiger Suchsland
In der orientalischen Despotie: George Millers Film ist vor allem ein barocker Exzess.
Pressenza — International Press (...)

Gregor Gysi verteidigt Letzte Generation vor Gericht

■ Pressenza Berlin
Zum wiederholten Mal erhielt die Letzte Generation gestern im Gerichtssaal Unterstützung von Linken-Politiker und Jurist Dr. Gregor Gysi. Nachdem er Lukas Popp bereits im November 2022 anwaltlich vertreten hatte, verteidigte er ihn gestern im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Berlin. Gysi… (...)
Telepolis

Impfstoff-Deals: Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ursula von der Leyen

■ Harald Neuber
Rolle der EU-Kommissionschefin während der Pandemie im Fokus. Gab es dubiose Deals mit Pfizer? Die Ermittlung kommt für die Christdemokratin ungelegen.
Pressenza — International Press (...)

Israel-Palästina: Aufruf der Mütter für Frieden

■ Pressenza Muenchen
Die Frauenfriedensbewegungen Women Wage Peace aus Israel und Women of the Sun aus Palästina stehen unerschütterlich zusammen, auch nach dem 7. Oktober, trotz allem Schmerz und Leid, das ihnen widerfahren ist. Zusammen bleiben sie ausgerichtet auf ihr Ziel, ein Ende… Pressenza (...)
Telepolis

Energiewende: Heizen mit Wärmepumpen – aber richtig

■ Klaus Kohrs
Habecks Heizungsgesetz war gewollt und nicht gekonnt. Das ändert nichts an der Notwendigkeit der Wärmewende. Ein Alternativvorschlag. (Teil 3 und Schluss)
Overton Magazin

Visionslose Europawahl – ein Spielball für Radikale?

■ Paul Sailer-Wlasits
Wahlen sind kein Neubeginn an sich, sondern die Möglichkeit zu einem solchen. Das macht sie so wertvoll. Diffuse Veränderungsversprechen von Populisten und Extremisten bilden dabei europaweit explosive Mischungen. Der Beitrag Visionslose Europawahl – ein Spielball für Radikale? erschien zuerst auf (...)
Pressenza — International Press (...)

„Worldwide Player“ Rheinmetall

■ GERMAN-FOREIGN-POLICY.com
Rheinmetall boomt und will zum „Worldwide Player“ in der Rüstungsbranche werden. Konzernchef Papperger erklärt, ein „europäisches Systemhaus“ könne zu den drei größten US-Rüstungsriesen aufschließen. Der Rüstungskonzern Rheinmetall kündigt vor seiner diesjährigen Hauptversammlung am heutigen Dienstag an, er (...)
Pressenza — International Press (...)

Nebenschauplatz Georgien

■ Untergrund-Blättle
Der Georgier, der die SU beherrschte, hielt seine Landsleute für höherwertiger als die versoffenen Russen – leider waren es zu wenige, um daraus eine Weltmacht zu formen. Bis lange nach Stalins Tod genoss Georgisch den Status einer Staatssprache der SU.… (...)
Telepolis

„Anarchie ist machbar, Herr Nachbar!“

■ Götz Eisenberg
Ein spontanes Zweimann-Symposion an der Lahn: Vom Fahrradschlauch zum Freiheitskampf. Über Glanz und Elend des Anarchismus.
ReseauMutu

STOP FUELING GENOCIDE

Glencore est l'un des principal fournisseur en énergie de l'Etat d'Israel. Rendez-vous le 29 mai 2024 à Zoug pour une mobilisation devant l'AG de Glencore.
Jungle World

Wer sind die Verräter?

■ Katja Woronina
2024/20 | Geschichte | Eine Dokumentation über die Privatisierung in den Neunzigern verärgert die ­liberale russische Opposition Ein Dokumentarfilm des Teams von Aleksej Nawalnyj über die Privatisierungen im Russland der neunziger Jahre sorgt unter russischen Oppositionellen für hitzige Diskussionen. Der Film thematisiert die Verantwortung des liberaldemokratischen Lagers für den Aufstieg Putins. Von Katja (...)
Jungle World

Heimliche Verjährung

■ Arne Koltermann
2024/20 | dschungel | Die Straffreiheit für NS-Täter und das Dreher-Gesetz von 1968 1968 löste eine unscheinbare juristische Reform – das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten – die Einstellung Tausender wegen NS-Verbrechen geführter Ermittlungsverfahren aus. Bis heute ist unklar, ob es sich dabei um eine Panne oder die Finte eines ehemaligen NS-Richters handelte. Von Arne (...)
Telepolis

Kohleausstieg: Gipsmangel, fehlende Transportkapazitäten und Quecksilber

■ Christoph Jehle
Neben CO2 wird beim Verbrennen von Kohle auch Quecksilber freigesetzt. Auf Reinigung der Rauchgase verzichtet man inzwischen aus logistischen Gründen.
Telepolis

Russland: Gericht ebnet Weg für Beschlagnahme von Millionengeldern deutscher Banken

■ Harald Neuber
Deutsche Bank darf Vermögen nicht übertragen oder Eintragungen verändern. Schiedsgericht lehnt Beschlagnahme vorerst aber ab. Folgen von Sanktionen.
Overton Magazin

Morgen endet die Amtszeit Selenskijs

■ Richard Kallok
Hätte es Ende März verfassungsgemäß Präsidentschaftswahlen in der Ukraine gegeben, wäre Selenskyj wohl ohne Chance auf eine Wiederwahl gewesen. Der Beitrag Morgen endet die Amtszeit Selenskijs erschien zuerst auf .
ReseauMutu

La nuit porte conseil

La nuit du 17 au 18 mai à Toulouse, on a cramé une foreuse appartenant à NGE, travaillant sur la nouvel ligne du métro toulousain.
ReseauMutu

Du mouvement dans (et devant) les prisons

Le 14 mai dernier, une bande armée attaque des fourgons de l'Administration Pénitentiaire au péage d'Incarville dans l'Eure, pour récupérer un prisonnier surnommé « la mouche ». Deux agents du pôle d'extraction judiciaire de Caen ont été tués dans cette attaque (et trois autres blessés). Depuis, les matons et leurs syndicats bloquent partout en France les établissements pénitentiaires pour faire valoir un certain nombre de (...)
ReseauMutu

[CONFÉRENCE + TABLE RONDE] : Contrôle raciste des corps et liberté de circuler #FestivalDroitàlaVille

Dans le cadre du Festival pour le droit à la ville qui se tiendra le weekend du 18 et 19 mai 2024, nous vous invitons ce dimanche 19 mai à un DOUBLE EVÈNEMENT sur le contrôle raciste des corps : 16:30 - 17:30 - [CONFÉRENCE] « Femmes sans papiers : le droit à la ville passe par la régularisation » (avec le Comité des femmes sans papiers) 18:00 - 19:30 - [TABLE RONDE] « Contrôle raciste des corps et espace public : liberté de circuler, pour qui ? » [16:30 - 17:30 / CONFÉRENCE ] «  (...)
Telepolis

„La Belle de Gaza“: Arabische Barbarei im Einzelfall

■ Rüdiger Suchsland
Rettung Tel Aviv.: Doku bei den Filmfestspielen von Cannes erzählt von arabischen Transfrauen in Israel. Ein Blick auf Transidentität im Nahen Osten.
EMRAWI

(Queer-)feministisches Kollektiv für Emanzipation und Kritik - Wien

<img src='https://emrawi.org/local/cache-vignettes/L150xH150/3cc84d81edb9f118c4715f9dac31c7-668a8.png?1716105226' alt='' class='spip_logo spip_logo_right spip_logos' width='150' height='150' onmouseover='' onmouseout='' /> Wir, das (queer-)feministische Kollektiv für Emanzipation und Kritik vertreten eine dezidiert kritische Haltung gegenüber den vorherrschenden gesellschaftlichen Strukturen. Daher verstehen wir uns als antisemitismuskritisch, antirassistisch, antifaschistisch und (...)
EMRAWI

Urteile im Kobanê-Verfahren gesprochen

<img src='https://emrawi.org/local/cache-vignettes/L150xH85/cb3d1cb1e973f18e4710e1d79bd0de-cead5.jpg?1716104613' alt='' class='spip_logo spip_logo_right spip_logos' width='150' height='85' onmouseover='' onmouseout='' /> Als die Urteile verkündet wurden, wurde im Saal im Gefängniskomplex Sincan auf die Tische geklopft und die Parole „Bijî Berxwedana HDP“ (zu Deutsch: Es lebe der Widerstand der HDP) gerufen. Die Verteidigung verließ aus Protest den Gerichtssaal. Die Urteile sehen wie (...)
EMRAWI

Vorläufige politischen Bilanz im Verfahren gegen Fabian Kienert (Radio Dreyeckland)

<img src='https://emrawi.org/local/cache-vignettes/L150xH31/arton3114-1278c.png?1716104613' alt='' class='spip_logo spip_logo_right spip_logos' width='150' height='31' onmouseover='' onmouseout='' /> Zu diesem Kontext gehört, dass der BetreiberInnenkreis1 von linksunten.indymedia 2017 vom Bundesinnenministerium (BMI) als „Verein“ verboten wurde, da seine Zwecke und Tätigkeiten gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet seien und diese den Strafgesetzen zuwider laufen, so das BMI. Zum (...)
ReseauMutu

La nuit porte conseil

La nuit du 17 au 18 mai à Toulouse on a cramer une foreuse appartenant à NGE, travaillant sur la nouvel ligne du métro toulousain.
ReseauMutu

Déclaration du Front Populaire de Libération de la Palestine suite au communiqué de BDS

Le 14 mai 2024, le “Comité National de Boycot” (BNC), comité directeur de BDS, a publié un communiqué. En réponse, le Front Populaire de Libération de la Palestine (FPLP) a publié une déclaration.
ReseauMutu

Les Palestinien·nes saluent le soulèvement étudiant dans le monde entier contre le génocide israélien à Gaza et l’apartheid colonial

“Si vous restez neutres dans les situations d'injustice, vous avez choisi le camp de l'oppresseur.”
Overton Magazin

Eine kurze Geschichte des Grand Prix

■ Roberto De Lapuente
Der diesjährige Eurovision Song Contest war ein Schaulaufen westlichen Wahnsinns. Der Wettbewerb wurde im Laufe der Jahre zu einem Sturmgeschütz der Wokeness umfunktioniert. Der Beitrag Eine kurze Geschichte des Grand Prix erschien zuerst auf (...)
Telepolis

Junge Wähler in Europa tendieren immer mehr zu rechten Parteien

■ Harald Neuber
Bei den Europawahlen im Juni wird ein Rechtsruck befürchtet. Das betrifft nicht nur Deutschland. Über einen neuen Zeitgeist und die Deutung von Umfragen.
amerika21

Kubas Präsident Díaz-Canel im Interview mit Ignacio Ramonet: "Kuba hat nie tatenlos zugesehen"

Miguel Díaz-Canel sprach am 11. Mai mit dem spanischen Medienwissenschaftler und Journalisten Ignacio Ramonet Herr Präsident, zunächst einmal möchte ich Ihnen sehr dafür danken, dass Sie uns dieses Interview gewähren. Dies wird ein Interview mit etwa zehn Fragen sein, die wir in drei Blöcke unterteilen werden: ein Block zur Innenpolitik, zur innenpolitischen Situation in Kuba; ein zweiter Block zur... (...)
amerika21

Lancet-Bericht über Auswirkungen extremer Temperaturen in Lateinamerika

London. Dem neuen Bericht "Lancet Countdown Latin America" zufolge gefährden häufigere und intensivere Hitzewellen die Gesundheit und das Überleben von Kleinkindern und Erwachsenen über 65 Jahren in der Region zunehmend. Der "Lancet Countdown" ist eine internationale... weiter 19.05.2024 Artikel von Ulrike Bickel zu Lateinamerika, Umwelt, Soziales, Politik
amerika21

USA und Kuba diskutieren über Agrarhandel

Havanna. Delegierte der kubanischen Regierung, US-amerikanische Vertreter aus Politik und Wirtschaft sowie Landwirte haben sich zu einem Dialog in Kubas Hauptstadt getroffen. Bei der fünften Agrarkonferenz im Hotel Nacional ging es erneut um den bilateralen Handel sowie die Rolle... weiter 19.05.2024 Artikel von Marcel Kunzmann zu Kuba, Politik, Wirtschaft
Telepolis

China nimmt ersten Drohnen-Flugzeugträger der Welt in Betrieb

■ Christian Kliver
Satellitenbild soll Schiff in der Werft am Jangtse-Fluss zeigen. Plant Chinas eine neue militärische Strategie auf See? Hier die Details.
18. Mai 2024
Sozialismus

Putin und Xi betonen Vertiefung der Beziehungen

Im Vordergrund des mehrtätigen Besuches, dessen offizieller Anlass die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und Russland vor 75 Jahren war, standen die im weitesten Sinne wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Xi Jinping stellte bei dem Festakt heraus, dass man die langjährigen Beziehungen vertiefen wolle, wies aber vor allem auch darauf hin, die »tiefen Handelsverbindungen« weiter zu entwickelten und sprach die Steuerung »der globalen Ordnung in die richtige (...)
Stoppt die Rechten

Gewaltandrohung eines Waffennarren bei FPÖ-Hafenecker

■ root
Am 8. August 2023 halluziniert Christian Hafenecker in einem Video wieder einmal die ganz große Verschwörung herbei, indem er meint, die Pandemie und die Klimakrise dienten ausschließlich dafür, die Bürger*innen zu entrechten. Als Zeugnis dafür nimmt er völlig unverdächtige Aussagen von Gesundheitsminister Rauch und Klimaministerin Leonore Gewessler. Ein gewisser Höhepunkt seiner Schwurbelei stellt die Behauptung dar, man wolle für die ländliche Bevölkerung das Autofahren teurer machen, weil sie dann (...)
Emanzipation

Globale Krisen, Konflikte und Kriege: Welcher Internationalismus für das 21. Jahrhundert?

■ Interview von Jaime Pastor mit Pierre Rousset
Jaime Pastor spricht mit Pierre Rousset über die Entwicklung der Weltlage in diesen besonders turbulenten Zeiten, die die antikapitalistische und ökosozialistische Linke vor enorme Herausforderungen stellen. Jaime Pastor: Es scheint klar zu sein, dass wir uns im Kontext einer multidimensionalen globalen Krise befinden, zu deren Merkmalen ein ziemliches geopolitisches Chaos gehört, in dem wir eine Vervielfachung der Kriege und eine Verschärfung der zwischenimperialistischen Konflikte erleben. (...)
ReseauMutu

L’Actu des Oublié.e.s • S IV • ¡ No a la Mineria ! / Panama & Equateur

En avril, cap sur l'Amérique latine où l'offensive de l'industrie minière, en collusion sévère avec le pouvoir, rencontre une résistance acharnée.
Emanzipation

An Politiker:innen im Ausland – Gerechtigkeit für ukrainische Arbeiter:innen!

■ Appell von ukrainischen Aktivist:innen aus Gewerkschaften und sozialen Initiativen
Ukrainische Gewerkschaftsaktivist:innen in Kryvih Rih und Unterstützer:innen verschiedener Initiativen der Zivilgesellschaft haben den nachfolgenden Aufruf an Arbeiter:innen und Aktivist:innen im Ausland verfasst. Er drückt sehr gut die Stimmung und die Wünsche vieler ukrainischer Gewerkschafter:innen und zivilgesellschaftlicher Organisationen aus. Sie richten sich mit klaren Anliegen an ihre Kolleg:innen in anderen Ländern. Weniger als einen Monat vor den Wahlen zum Europäischen Parlament (...)
Jungle World

Wenig Freude über Alemannias Aufstieg

■ Ralf Fischer
2024/20 | Sport | In der organisierten Fanszene des Drittliga-Rückkehrers Alemannia Aachen geben Rechtsextreme den Ton an Gegen Rechte in der Aachener Fanszene ging der Verein Alemannia immer bestenfalls halbherzig vor – zuletzt verweigerte er überdies die Teilnahme an einer Anti-AfD-Demo. Von Ralf Fischer
ReseauMutu

Marche pour le vivant

« Notre maison brûle et nous regardons ailleurs ». Petite correction, c'est l'État qui regarde ailleurs. Si nous voulons survivre, il faut agir et vite ! C'est pour cela que nous vous attendons le 24 mai à 14h à la Bourse du Travail pour une Marche pour le Vivant afin de faire entendre notre voix, de libérer la nature de ses chaînes et de préserver notre avenir.
ReseauMutu

Mine de lithium à Échassière : Journée de rencontres, d’informations et de festivités

Le samedi 25 mai 2024 aura lieu notre deuxième journée festive et d'informations, la première ayant eu lieu le 6 mai 2023. Rendez-vous à la salle polyvalente d'Échassière à partir de 12h. Programme précis dans l'article.
Overton Magazin

Ukrainer im Ausland verlieren Bindung und Interesse an ihrem Land

■ Florian Rötzer
Nach einer Umfrage will die Hälfte nicht in die Ukraine zurück, fast ebenso viele wollen die Staatsbürgerschaft eines anderen Landes erhalten. Das Mobilisierungsgesetz dürfte weiter abschrecken. Der Beitrag Ukrainer im Ausland verlieren Bindung und Interesse an ihrem Land erschien zuerst auf (...)
ReseauMutu

Rassemblement de soutien au peuple kanak

Contre la répression coloniale et pour le droit à l'autodermination et à l'indépendance du peuple kanak. Rassemblement sur la place du Peuple, dimanche 19 mai à 15h.
Telepolis

Doppelmoral: Empörung über Georgiens NGO-Gesetz und seine westlichen Vorbilder

■ Philipp Fess
EU und USA warnen vor Autoritarismus. Über ein US-amerikanisches Gesetz und das EU-Paket zur "Verteidigung der Demokratie" spricht jedoch niemand. Ein Einwurf
Pressenza — International Press (...)

Rechte, rassistische und antisemitische Angriffe in Berlin 2023

■ Pressenza Berlin
Für 2023 dokumentiert ReachOut 355 rechte, rassistische und antisemitische Angriffe in Berlin. Nur ein Teil dieser Taten wird öffentlich bekannt. Rassismus ist das häufigste Motiv. ReachOut, die Berliner Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, verzeichnet mit (...)
Telepolis

Flughafen München im Chaos: Klimaaktivisten legen Betrieb lahm

■ Thomas Pany
Protestaktion der Letzten Generation offenbart Sicherheitslücken – Politiker reagieren empört und fordern härtere Strafen. Passagiere bleiben ruhig.
Pressenza — International Press (...)

Bundesweite Aktionswoche zum Internationalen Hurentag

■ Pressenza Berlin
Redet mit statt über uns! Das ist das Motto, mit dem der Berufsverband für erotische und sexuelle Dienstleistungen zum Kennenlernen der Branche einlädt. Der internationale Hurentag am 02. Juni wird als Auftakt genommen. Bis 07. Juni ermöglichen verschiedenste Veranstaltungen – online… Pressenza (...)
Telepolis

Klimaschutz: Keine Chance ohne Wälder, Böden und Moore

■ Jutta Blume
CO2-Speicherfähigkeit der Ökosysteme spielt wichtige Rolle im Klimaschutzgesetz. Doch bislang fehlen konkrete Maßnahmen zur Umsetzung. Was besagt das neue Urteil?
Pressenza — International Press (...)

Bedrohungen für den regionalen Frieden im asiatisch-pazifischen Raum und die Arbeit des Independent and Peaceful Australia Network

■ International Peace Bureau
Das International Peace Bureau (IPB) freut sich, nächste Woche Annette Brownlie, IPB Vorstandsmitglied aus Australien, im Hauptquartier in Berlin begrüßen zu dürfen. In einer besonderen Veranstaltung wird Annette über die bedeutende Arbeit ihrer Organisation, IPAN (Independent and Peaceful Australia (...)
Overton Magazin

Wahlbörsen, Umfrageinstitute, Expertenprognosen zur Europawahl

■ Walter Mohr und Frank Püschel
Qualitätsbericht zu den Prognosen der Europawahlen von 2014 und 2019 (Teil 2) Der Beitrag Wahlbörsen, Umfrageinstitute, Expertenprognosen zur Europawahl erschien zuerst auf .
Untergrund-Blättle

DROP Fossil Subsidies protestiert an der Österreichisch-Schweizerischen Grenze

Am Samstagmorgen haben fünf Aktivist*innen den Grenzübergang zwischen Lustenau (AT) und Au (CH) blockiert, drei der Aktivisten klebten an der Strasse. Blockade des Grenzübergangs zwischen Lustenau (AT) und Au (CH), 18. Mai 2024. Foto: zVg Dieser Protest fand in Zusammenarbeit mit der Letzten Generation Österreich statt, die weitere Grenzübergänge in ganz Österreich blockierte, darunter auch ein weiterer Übergang zwischen Österreich und der Schweiz bei Hohenems. Zitat von Renate Muntwyler, 64 (...)
Hintergrund

Bundestag stimmt gegen Ablehnung des WHO-Pandemievertrags

■ Redaktion
(Diese Meldung ist eine Übernahme von multipolar) Der Bundestag hat am 16. Mai über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Ablehnung des WHO-Pandemievertrags sowie der überarbeiteten Internationalen Gesundheitsvorschriften debattiert und namentlich abgestimmt. 581 Abgeordnete stimmten für die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, den Antrag abzulehnen, 71 dagegen, es gab eine Enthaltung. Keiner der zehn Abgeordneten des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nahm an der Abstimmung teil. (...)
Pressenza — International Press (...)

Was Jans und Nemo – wenn schon – besprechen müssten

■ INFOsperber
Bundesrat Beat Jans wird sich mit Nemo treffen und über ein drittes Geschlecht sprechen. Ist die Diskussion nicht rückständig? Marco Diener für die Online-Zeitung INFOsperber Nemo betrachtet sich weder als Mann noch als Frau. Darüber hat Nemo in Malmö gesungen… (...)
Hintergrund

Antisemitismus als pädagogische Herausforderung.

■ Redaktion
Antisemitismus oder legitimer Protest: Die aktuellen Demonstrationen und andere Aktionen in Deutschland sorgen  immer wieder für Diskussionen.Foto: conceptfoto.info, Lizenz: CC BY, Mehr Infos Ein autobiographischer Zugang Heute ist ein bemerkenswerter Jahrestag, der Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Schon in den Monaten vorher waren die letzten Häftlinge befreit worden, die noch in den Konzentrations­lagern geschmachtet hatten, soweit sie noch am Leben waren. Ende Januar 1945 war das (...)
Overton Magazin

Es ist ein wunderschöner Frühlingstag, aber …

■ Arno Luik
… in mir ist ein mulmiges Gefühl, Angst. Zu viele Mitbürger kennen diese Stimmung. Der Beitrag Es ist ein wunderschöner Frühlingstag, aber … erschien zuerst auf .
Stoppt die Rechten

Doku: Braune Burschenschaften in der AfD

■ root
Die Grunderzählung in der Doku über Neonazi-Umtriebe in Burschenschaften (und anderen Korporationen) ist in Österreich nicht neu und schon gar nicht überraschend. Auch nicht die engen Verbindungen in eine Partei, die FPÖ, hinein. Der Unterschied zu Deutschland und zur AfD: Die AfD ist jünger, erlebt jedoch die Infiltration durch Burschenschafter vom rechtsextremen Rand und eine Radikalisierung im Schnelldurchlauf, was durch antifaschistische Initiativen, die Politik und die Medien ungleich mehr (...)
Untergrund-Blättle

Flughafen München stillgelegt: Regierung muss Verantwortung übernehmen

Unterstützer:innen der Letzten Generation haben am frühen Samstagmorgen den Luftverkehr des Flughafens München blockiert. Eine Unterstützerin der Letzten Generation am Samstagmorgen auf dem Münchner Flughafen. Foto: zVg Noch vor dem regulären Beginn des Flugverkehrs haben die Protestierenden auf dem Rollfeld Platz genommen und so ein Durchkommen der Maschinen verhindert. Unter ihnen die Medizinstudentin Regina Stephan, 22, die auf einer Intensivstation arbeitet und sich fragt: „Braucht es (...)
Overton Magazin

Israel-Palästina – ein Territorialkonflikt

■ Moshe Zuckermann
Wie muss man den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern verstehen? Und wodurch wird dies heute auf beiden Seiten behindert? Der Beitrag Israel-Palästina – ein Territorialkonflikt erschien zuerst auf .
amerika21

Chile: "Eine Erneuerung der neoliberalen Politik"

Interview mit Lucio Cuenca über die grüne Energiepolitik der Regierung Boric in Chile Chile übernimmt als möglicher Lieferant von Lithium, grünem Wasserstoff, seltenen Erden, Sonnen- und Windenergie eine Schlüsselrolle in der globalen Energiewende. Im Gespräch mit den Lateinamerika Nachrichten erläutert Lucio Cuenca, Direktor der lateinamerikanischen Beobachtungsstelle für... weiter 18.05.2024 Artikel von Lucio Cuenca zu Chile, Politik, Wirtschaft, Soziale (...)
amerika21

Mexiko: Beschuldigte Militärs im Fall Ayotzinapa auf Kaution freigelassen

Mexiko-Stadt. Am 10. Mai, dem mexikanischen Muttertag, nur wenige Stunden nachdem Eltern für ihre verschwundenen Angehörigen demonstriert hatten, sind acht im Fall Ayotzinapa beschuldigte Soldaten freigelassen worden. Die wegen organisierter Kriminalität angeklagten Soldaten... weiter 18.05.2024 Artikel von Philipp Gerber zu Mexiko, Menschenrechte, Militär, Politik
amerika21

Wortgefecht zwischen Kolumbiens Präsident und Israels Premierminister

Bogotá. Vor dem Hintergrund der Angriffe der israelischen Streitkräfte auf die palästinensische Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens hat Kolumbiens Präsident Gustavo Petro den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu als "Völkermörder" bezeichnet. Petros jüngste... weiter 18.05.2024 Artikel von Hans Weber zu Kolumbien, Israel, Palästina, Menschenrechte, Militär, (...)
amerika21

Chilenisches Militär nach Tod eines Wehrdienstleistenden in der Kritik

Justiz ermittelt nach tödlichem Ausbildungsmarsch in den Anden. Kameraden berichten verbreitete Misshandlungen und Demütigungen Arica. Vor dem regionalen Gericht von Arica hat der Prozess um den Tod eines Wehrdienstleistenden begonnen. Der 14. Mai war der erste Prozesstag über die Klage des chilenischen Instituts für Menschenrechte (INDH) gegen verantwortliche Militärs wegen Nötigung mit Todesfolge im Falle... (...)
17. Mai 2024
Stoppt die Rechten

Der FPÖ-Obmann von Hofkirchen & seine „Kellernazis“

■ root
Das Wort „Kellernazis“ verwendet Magauer des Öfteren, allerdings meint er damit in blanker Ignoranz der historischen Ereignisse und Einordnungen die „Linken“. Im Februar 2024 empört sich ein kürzlich wegen Verhetzung verurteilter Eferdinger, dass ein Kommentar, in dem er einen deutschen TV-Moderator als „Schwuchti“, „Wixxa“ und dergleichen beschimpft hatte, gemeldet und von Facebook entfernt wurde: „Wo sind diese Meldefotzen? Verstecken sich, beschäftigt mit der erfolglosen Selbstbefriedigung, im (...)
Pressenza — International Press (...)

Die USA verlieren in der Ukraine und Schuld daran ist China, sagt Blinken

■ Pressenza New York
Die Biden-Administration sattelt Sinophobie auf grassierende Russophobie auf. Von John V. Walsh Am Ende seiner jüngsten Reise nach China, am 26. April, noch in Peking weilend, gab Außenminister Anthony Blinken eine äußerst kriegerische Erklärung gegenüber der Presse ab. Blinkens Worte… Pressenza New (...)
Overton Magazin

Vor der Entsendung von Nato-Truppen werden Nato-Ausbilder in die Ukraine kommen

■ Florian Rötzer
Der US-Generalstabschef sieht das als notwendig an. Schritt für Schritt nähert sich die Nato einer direkten Kriegsbeteiligung. Zuerst kommen Mitarbeiter von Rüstungskonzernen, dann Ausbilder und schließlich Soldaten. Der Beitrag Vor der Entsendung von Nato-Truppen werden Nato-Ausbilder in die (...)
Pressenza — International Press (...)

Ein halbes Jahr Aufmarschmanöver

■ GERMAN-FOREIGN-POLICY.com
Das Bundeswehr-Großmanöver Quadriga 2024, abgehalten von Norwegen bis Rumänien, geht in seine Endphase. Es ist ein Testlauf für die in den vergangenen Jahren vollzogene Neuausrichtung auf einen Großmachtkrieg. Mai 2024 BERLIN (Eigener Bericht) – Nach mehreren Monaten intensiver Kriegsübungen geht… (...)
Overton Magazin

Warum Russlands Wirtschaft wächst

■ Rüdiger Rauls
Wieder einmal haben Weltbank und Internationaler Währungsfonds die Schätzungen für das russische Wirtschaftswachstum angehoben. Wie ist zu erklären, dass nicht nur die Sanktionen nicht zum erwarteten Zusammenbruch führten, sondern zudem Russlands Wirtschaft stärker wächst als die europäische? Der (...)
Pressenza — International Press (...)

Trio Socialista – Carolin Würfel: Drei Frauen träumten vom Sozialismus

■ Untergrund-Blättle
Das Leben und Wirken drei der berühmtesten DDR-Schriftstellerinnen war eng miteinander verstrickt und beschreibt Hinwendung zum und Abkehr vom sozialistischen Staat Carolin Würfel hat sich eine grosse Aufgabe gestellt: drei der bekanntesten Schriftstellerinnen der DDR – der Klappentext des (...)
akin — aktuelle informationen

Ein bißchen Frieden

■ akinmagazin
Der angeblich unpolitische ESC ist immer auch ein Spiegel des Zustands unserer Gesellschaft.[Printausgabe 10/2024] Ich versuche ja jedes Jahr mental vor dem Song Contest zu flüchten — ich denke da immer an die Taste links oben auf der Computertastatur. Aber man entkommt ihm nicht wirklich. Bisweilen höre ich mir dann sogar ein paar von diesen… Ein bißchen Frieden weiterlesen
Pressenza — International Press (...)

Woker Lifestyle-Militarismus oder: Die Grünen an der Macht

■ INFOsperber
Leo Ensel für die Onlinezeitung Infosperber Die heutigen Grünen haben mit der Partei, die 1983 in den Bundestag einzog, noch nicht mal mehr den Namen gemeinsam. Ein Nachruf. Dreissig Jahre lang hatte er die Grünen gewählt, doch seit zehn Jahren… (...)
Overton Magazin

Nun spekuliert mal schön!

■ Suitbert Cechura
Zur Entlastung des Haushalts und der Beitragszahler tut das Rentenpaket II alles Marktwirtschaftlich-Mögliche – geht sogar bis an die Grenzen des Unmöglichen. Der Beitrag Nun spekuliert mal schön! erschien zuerst auf .
Tomasz Konicz

Vortrag: Querfront als Krisenideologie

■ Tomasz Konicz
17.05.2024 Auf diesem neumodischen „YouTube“ – dort, wo den Kids heutzutage jegliches Lesevermögen ausgetrieben wird – findet sich nun mein Vortrag zur Querfront als Krisenideologie, den im März 2024 in Berlin hielt. Ton ist etwas mau, müsste aber noch hörbar sein. Das Referat wurde im Rahmen einer Info-Veranstaltung anlässlich des Querfront-Ostermarsch 2024 gehalten. Organisiert wurde die Veranstaltung von der „antiverschwurbelten aktion“, OMAS GEGEN RECHTS (Deutschlandbündnis) und dem Register (...)
EMRAWI

ANTI-KNAST-TAG **GRAZ** ANTI-PRISON-DAY [de,en]

<img src='https://emrawi.org/local/cache-vignettes/L106xH150/50983563f2aa363ef1a4a9aae6e108-6b073.png?1715936333' alt='' class='spip_logo spip_logo_right spip_logos' width='106' height='150' onmouseover='' onmouseout='' /> **English below** Am 15. Juni rufen wir zu einem bunten Protest vor den Mauern des Jakomini-Gefängnisses Graz auf. Wir wollen hör- und sichtbar für die Menschen drinnen sein und uns solidarisch zeigen. Das ganze ist als Kundgebung angemeldet, von 14 Uhr bis open (...)
EMRAWI

When ideology gets in the way of solidarity [en]

<img src='https://emrawi.org/local/cache-vignettes/L150xH85/6a466fad971b8b0a1b818da7ffc00b-f95a0.png?1715936086' alt='' class='spip_logo spip_logo_right spip_logos' width='150' height='85' onmouseover='' onmouseout='' /> After Russia's full-scale invasion of Ukraine, the situation changed very dramatically. Suddenly, within the anarchist and anti-fascist movements, there appeared “specialists” of Eastern European realities who completely denied the facts in favor of a simplistic (...)
Pressenza — International Press (...)

Das Schweizer PR-Event für die Ukraine

■ GERMAN-FOREIGN-POLICY.com
Scholz will Globalen Süden zur Beteiligung an der Schweizer Ukraine-Konferenz drängen. Die zielt nicht auf Waffenstillstandsgespräche, sondern soll möglichst viele Länder auf Seiten Kiews positionieren. Bundeskanzler Olaf Scholz drängt die führenden Länder des Globalen Südens zu einer Teilnahme an der… (...)
Overton Magazin

Rückkehr der Nationalisten an die Macht in Nordmazedonien erhöht die Spannungen auf dem Balkan

■ Frank Stier
Womit aber haben sich die Nationalisten ihre Rückkehr an die Macht verdient und womit die Sozialdemokraten ihr Fiasko? Der Beitrag Rückkehr der Nationalisten an die Macht in Nordmazedonien erhöht die Spannungen auf dem Balkan erschien zuerst auf (...)
Untergrund-Blättle

Iran: Zwischen Enttäuschung und Widerstand

Nachdem am 16. September 2022 die iranische Kurdin Jina Mahsa Amini im Gewahrsam der islamistischen Sittenpolizei in Teheran ermordet worden ist, gab es im Iran Massenproteste und bis heute gibt es eine grosse sozialrevolutionäre Bewegung gegen das theokratisch-islamische Staatsterrorregime. Graffitibild in Frankfurt am Main für Jina Mahsa Amini an einen Abrissgebäude im Gallus. Foto: Ostendfaxpost (CC-BY 4.0 cropped) Getragen wird diese „Frau-Leben-Freiheit“-Bewegung vor allem von den mutigen (...)
Untergrund-Blättle

Die Ehre der Prizzis

„Die Ehre der Prizzis“ ist – einmal mehr – kein schlechter Film, aber auch keiner, der vom Hocker reisst. Es fehlt das, was man so schön „Biss“ und „letzten Schliff“ nennt – trotz guter schauspielerischer Leistungen. Der US-amerikanische Schauspieler Robert Loggia spielt in dem Film die Rolle von Eduardo Prizzi. Foto: JohannFarley (CC-BY-SA 3.0 unported - cropped) Ich mag Filme von John Huston, und ich mag Jack Nicholson. Und es gibt auch einiges, was mir an Hustons vorletztem Film „Prizzi's Honor“ (...)
A Contretemps

Mort d’un poète

■ F.G.
Daniel Blanchard est mort le jour de ses quatre-vingt-dix ans. Poète, ancien membre du groupe Socialisme ou Barbarie (1949-1967), actif en Mai 68 au sein du Mouvement du 22 mars, imprimeur et traducteur, il aura vécu de multiples vies qui l'entraînèrent de la Guinée, au lendemain de son (...)
Stoppt die Rechten

Ex-VAPO-Kameradschaftsführer vor Gericht

■ root
Wie wichtig Prozessbeobachtung ist, zeigt einmal mehr der Strafprozess gegen Sigi P. aus dem Bezirk Melk. Im Februar 2023 berichteten noch viele Medien über die Hausdurchsuchung bei ihm. Schusswaffen, Schalldämpfer, Handgranaten, viel Munition und Nazi-Dreck wurden damals sichergestellt. Nun bei der Verhandlung war nur „prozess.report” vor Ort. „Kameradschaftsführer” in der VAPO-Zeit Bis zum Prozess wussten auch wir nicht, dass sich am 24. Mai ein alter Nazi-Kamerad, genauer: (...)
Overton Magazin

Über die Kontinuität der Verfolgung Andersdenkender in Deutschland

■ Wolfgang Bittner
Allgemein bekannt ist, dass in der Vergangenheit Kritiker der Obrigkeit und auch Menschen, die andere als die gängigen oder verordneten Vorstellungen von gesellschaftlichem Leben hatten, verfolgt wurden. Der Beitrag Über die Kontinuität der Verfolgung Andersdenkender in Deutschland erschien (...)
Tomasz Konicz

Ukraine: Ausweitung der Kampfzone

■ Tomasz Konicz
17.05.2024 Russland ist bei seinem Abnutzungskrieg bestrebt, der Ukraine mittels einer militärischen Eskalationsstrategie bald das Rückgrat zu brechen. Inzwischen sprechen es auch ukrainische Stellen offen aus.1 Die militärische Lage der Ukraine ist verzweifelt. Spätestens mit der Eröffnung der neuen Front im Oblast Charkiw scheint die ukrainische Armee kaum noch in der Lage zu sein, dem wachsenden militärischen Druck der russischen Invasionskräfte standhalten zu können. Schon von dem 10. Mai, (...)
amerika21

Überschwemmungen in Brasilien: Chronik einer angekündigten Tragödie

Dieses Ausmaß an Umweltzerstörung hat es im Land noch nie gegeben Porto Alegre et al. Rio Grande do Sul ist, wie der Name schon sagt, der südlichste der brasilianischen Bundesstaaten. Er grenzt in weiten Teilen an Uruguay und in geringerem Maße an Argentinien und Paraguay. Seine Bevölkerung ist Schätzungen zufolge die fünft- bis sechstgrößte... weiter 17.05.2024 Artikel von Eric Nepomuceno zu Brasilien, (...)
amerika21

Änderung der US-Politik? Kubas "Kooperation im Kampf gegen Terrorismus" anerkannt

Washington/Havanna. Die USA haben Kuba von der Liste der Staaten gestrichen, die aus ihrer Sicht "nicht vollständig" beim "Kampf gegen den Terrorismus" kooperieren. Dies gab das State Department am Mittwoch bekannt. Der Schritt könnte ein vorsichtiges Signal in Richtung einer... weiter 17.05.2024 Artikel von Marcel Kunzmann zu Kuba, Politik, Wirtschaft
amerika21

Peru: Ein Land verarmt

Zahlen für Armut und extreme Armut angestiegen. Viele Menschen laufen Gefahr arm zu werden. Regierung wendet sich gegen "Panikmache". Meinungen über Ursachen reichen von Unruhen bis zu systemischen Defiziten Lima. Ein knappes Drittel der Peruaner:innen gilt als arm. Dies geht aus dem Bericht des Nationalen Statistikinstituts (INEI) hervor, der letzte Woche veröffentlicht wurde. Von 2022 bis 2023 ist der Anteil der armen Bevölkerung von 27,5 auf 29 Prozent, (...)
16. Mai 2024
Sozialismus

Eine weit rechts agierende Regierung für die Niederlande

In Umfragen hatten die Wähler*innen insbesondere der eigentlich abgewählten rechtsliberalen VVD des bisherigen Ministerpräsidenten Mark Rutte, des Neuen Gesellschaftsvertrages (NSC), der Bürger-Bauern-Bewegung (BBB) und der rechtspopulistischen Wilders-Partei für die Freiheit (PVV) auf diese Regierungsbildung gedrängt. Zuletzt aber sank das Vertrauen in das Gelingen dieses Projekts. Geert Wilders hat gleichzeitig immer bedrohlichere Rekordmarken in den Umfragen erreicht (Ende April 45 Sitze statt (...)
Hintergrund

Attentat auf Robert Fico – bitte keine Täter-Opfer-Umkehr

■ Redaktion
Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico wurde am Mittwoch Opfer eines Anschlags. Mittlerweile ist er offenbar stabil aber die Verletzungen sind schwer. Fico ist im Mainstream nicht gut gelitten, er spricht sich unter anderem gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus. Jens Berger kritisiert den leitmedialen Umgang mit dem Attentat. Das Attentat auf Robert Fico sollte von uns in Deutschland vor allem als – vielleicht letzte – Warnung verstanden werden. Ursache und Wirkung. Die (...)
Hintergrund

Das ZDF und die Unparteilichkeit

■ Redaktion
Die ersten Diskussionsrunden im ZDF vor der Europawahl fanden ohne das Bündnis Sahra Wagenknecht statt. Paul Schreyer meint, der Sender breche damit seine Verpflichtung, eine freie Meinungsbildung zu gewährleisten. Bislang, so heißt es unter der Hand aus dem ZDF, sei auch stets klar gewesen, dass alle bereits im Parlament vertretenen Parteien mit ihren Vertretern in entsprechenden Wahlsendungen auftauchen. Dazu gebe es zwar kein schriftliches Regularium, es sei aber eine akzeptierte (...)
Hintergrund

Scheinheilige Aufregung über das georgische „Russen- oder Agenten-Gesetz“

■ Redaktion
Im Mainstream wird über das neue Gesetz in Georgien geschimpft. Das Gesetz, das ironischerweise auf einem ähnlichen aus den USA beruht, wird nun als Grundlage für massive Proteste benutzt. Droht ein weiterer Maidan? Florian Rötzer mit den Einzelheiten. Das westliche Ausland ist deshalb so erzürnt über das Gesetz, weil eben die zahlreichen  Organisationen kenntlich werden, die mit Geldern aus dem Westen die Menschen im Land für den Westen, die EU und die Nato beeinflussen. Das nennt man gerne (...)
Hintergrund

Verfassungsschutz auf totalitären Abwegen?

■ Redaktion
Der Jurist Emiel Kowol macht sich Gedanken zur “verfassungsschutzrelevanten Deligitimierung des Staates”. Er sieht das Bundesamt für Verfassungsschutz auf einem Irrweg. Die Bürger schulden dem Staat bloß nach außen hin Rechtsgehorsam, nicht aber Gesinnungstreue bis in die eigenen Gedanken hinein. Sie sind vielmehr selbstbestimmt und frei, was nach geltender Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes fundamental durch die Meinungsfreiheit des Artikels 5 Absatz 1 des Grundgesetzes (...)
Basisgruppe Gesellschaftskritik

Diskussionsabend in der Kerzenfabrik: Der Sozialstaat – Retter in der Not?

■ stefon
Ort: Kerzenfabrik Salzburg / Sterneckstraße 22, 5020 Salzburg Datum und Zeit: Dienstag, 28. Mai 2024, 19 Uhr Gemeinsam diskutieren wir über den sozialen Staat: Was ihn notwendig macht, was er leistet und ob er ein Ausweis menschenfreundlicher Politik ist. Als Ausgangspunkt dieser Diskussion dient uns einerseits die Diskussion um Freiheitsbeschränkungen in Wohn- und Pflegeheimen, der Reformbedarf der Krankenhäuser in Deutschland und nicht zuletzt das Kapitel 8. „Na, dir werd ich helfen“: (...)
Le Monde diplomatique

Introuvable ruissellement du sport d’élite

■ Philippe Descamps
Spectacle total, les Jeux olympiques d'été occupent une place singulière dans l'imaginaire collectif forgé par un cadrage médiatique consensuel. La fuite vers le gigantisme dissimule toutefois mal la liste des engagements non tenus... / Santé, Sport, France - (...) / Santé, Sport, France - 2024/05
Stoppt die Rechten

Bemerkenswerte Primitivität bei der „Freiheitlichen Wirtschaft“

■ root
Wenn die „Freiheitliche Wirtschaft Wien” (FWW) etwas über sich selbst postet, sind die Kommentare eher rar gesäht. Aber sobald die üblichen Feindbilder der FPÖ angesprochen werden, ist weit mehr los. Zwei ausgewählte Kommentare haben wir bereits erwähnt, zwei weitere geben Zeugnis für die bemerkenswerte Primitivität, die auf der Facebook-Seite der FWW zuweilen sichtbar wird. Am 20. Dezember 2022 erregt sich die FWW über die Wirtschaftspolitik der Regierung: „Schwarz-Grün versteht unsere Wirtschaft (...)
Pressenza — International Press (...)

Bündnis Klinikrettung zeigt Alternativen zur Kahlschlagsreform auf

■ Pressenza Berlin
Der gestern im Bundeskabinett verabschiedete „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ (KHVVG) gefährdet die stationäre Versorgung bundesweit. In sieben Videos berichten Fachleute aus den Krankenhäusern und vom Abbau der Gesundheitsversorgung betroffene BürgerInnen von ihren Erfahrungen mit dem (...)
Pressenza — International Press (...)

Private Isolation verringern – unnötigen Konsum und überflüssige Arbeit vermeiden

■ Untergrund-Blättle
In der modernen westlichen Gesellschaft gibt es bemerkenswerte Veränderungen des Konsums. Sie betreffen die Nachfrage, die Form des Konsums und das Angebot. In Grossstädten sinkt die Attraktivität des individuellen Eigentums am Auto. Vielen ist mittlerweile bewusst geworden: Mobilität geht auch… (...)
Le Monde diplomatique

Madrid, refuge latino-américain

■ Hèctor Estruch & Vladimir Slonska-Malvaud
Depuis le milieu des années 2010, de riches Latino-Américains, en particulier vénézuéliens, choisissent de s'installer dans la capitale espagnole. En parallèle, des centaines de milliers de leurs compatriotes moins privilégiés viennent occuper les emplois les plus précaires ou monter des petits (...) / Venezuela, Immigrés, Espagne - 2024/05
Pressenza — International Press (...)

Den Kriegskonzern Rheinmetall stoppen!

■ Pressenza Berlin
Anlässlich der Jahreshauptversammlung forderte ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie heute vor der Rheinmetall Konzernzentrale mit dem Profitsystem zu brechen, um Rheinmetall zu stoppen, zu entwaffnen und in einen Betrieb zum Wohle der Menschheit und des Planeten zu wandeln! Der ethecon… (...)
Hintergrund

AfD-Antrag für Corona-Aufarbeitung bislang ohne Unterstützung

■ Redaktion
Maskenpflicht im Freien und das Testregime: Zwei Aspekte aus dem Katalog der Corona-Maßnahmen, die aufgearbeitet werden müssen.Foto: conceptphoto.info, Lizenz: CC BY, Mehr Infos (Diese Meldung ist eine Übernahme von multipolar) Im Gesundheitsausschuss des Bundestages fand am Mittwoch (15. Mai) der Antrag der AfD-Fraktion keine Mehrheit, eine öffentliche Expertenanhörung zur Frage durchzuführen, ob und wie eine Enquete-Kommission die Corona-Zeit aufarbeiten solle. Die Vertreter der (...)
Le Monde diplomatique

En Tunisie, le mirage des projets solaires

■ Aïda Delpuech & Arianna Poletti
Importer l'énergie fournie par le soleil saharien : les pays européens en rêvent depuis le XIXe siècle. Cette utopie est aujourd'hui en passe de se réaliser. Développé par une entreprise tuniso-britannique, le projet répond cependant à des logiques évocatrices d'un extractivisme colonial que l'on croyait (...) / Environnement, Énergie, Sahara, Tunisie - 2024/05
Overton Magazin

Das verdeckte Imperium der USA

■ Caitlin Johnstone
In einem Interview kurz vor seinem Tod sagte Daniel Ellsberg, dass die USA ein »verdecktes Imperium« betreiben. Der Beitrag Das verdeckte Imperium der USA erschien zuerst auf .
WOZ — Die Wochenzeitung

Israel / Palästina und die Proteste: Für die Gleichheit aller Menschen

■ Yves Wegelin
&lt;p&gt;Die pauschale Behauptung einiger Politikerinnen und Journalisten, die Proteste gegen den Gazakrieg, die auch die Schweizer Unis erfasst haben, seien antisemitische Hetze, ist schlicht Blödsinn. Und dennoch sollte man die Proteste nicht ebenso pauschal von jeglicher Kritik freisprechen.&lt;/p&gt;
WOZ — Die Wochenzeitung

Nemos Sieg am ESC: Ja, es wird noch weiter gehen

■ Robin Adrien Schwarz
&lt;p&gt;Fortschritt ist zerbrechlich und ein dritter Geschlechtseintrag ein gutschweizerischer Kompromiss, schreibt Autor Robin Adrien Schwarz. Ein Auftakt zur queeren Befreiung.&lt;/p&gt; &lt;div style="float: left; margin-right: 10px"&gt;&lt;figure&gt; &lt;img loading="lazy" src="/files/styles/800w/public/text/2024/2420_05_Nemo_ab.jpg?itok=zZMb5tvc" width="800" height="450" alt="Nemo am ESC " /&gt; &lt;/figure&gt; (...)
WOZ — Die Wochenzeitung

Hausmitteilungen: Dyttrich in Zürich

&lt;p&gt;Nur zögerlich erfassten die europaweit entflammten landwirtschaftlichen Proteste auch die Schweiz. Warum? Welche Forderungen und Perspektiven könnten denn eigentlich formuliert werden?&lt;/p&gt;
WOZ — Die Wochenzeitung

Wie wir leben werden (3): So verführerisch grün könnte es sein

■ Bettina Dyttrich
&lt;p&gt;Gross denken, um vorwärtszukommen: Das Projekt «Grünes Gallustal» hat einen radikalen Begrünungsplan für die Stadt St. Gallen entworfen.&lt;/p&gt; &lt;div style="float: left; margin-right: 10px"&gt;&lt;figure&gt; &lt;img loading="lazy" src="/files/styles/800w/public/text/2024/2420_04_Gru%CC%88n_St.Gallen_ab.jpg?itok=Jk-WuG7E" width="800" height="450" alt="Markus Tofalo und Regula Geisser im St. Galler Stadtpark" /&gt; &lt;/figure&gt; (...)
WOZ — Die Wochenzeitung

Universitätsbesetzungen: Von wegen Debattenforum

■ Jan Jirát, Lukas Tobler
&lt;p&gt;In der ganzen Schweiz haben Student:innen Unigebäude besetzt, um gegen den Krieg in Gaza zu protestieren. Im Zentrum ihrer Forderungen: ein Boykott israelischer Universitäten. Die Reaktionen darauf fallen erstaunlich gehässig aus.&lt;/p&gt; &lt;div style="float: left; margin-right: 10px"&gt;&lt;figure&gt;&lt;/figure&gt; &lt;/div&gt;
WOZ — Die Wochenzeitung

Tesla-Proteste in Brandenburg: Und auf X beklagt sich Elon Musk

■ Jan Ole Arps
&lt;p&gt;Der Multimilliardär will seine Tesla-Fabrik mitten im Wasserschutzgebiet bei Berlin vergrössern. Doch der Widerstand vor Ort ist breit getragen.&lt;/p&gt; &lt;div style="float: left; margin-right: 10px"&gt;&lt;figure&gt;&lt;/figure&gt; &lt;/div&gt;
WOZ — Die Wochenzeitung

Privatjets am Euro Airport: Handarbeit für Diktaturen

■ Olivier Christe, Milo Probst
&lt;p&gt;Am Basler Flughafen verdienen zwei Schweizer Firmen mit der Wartung von Flugzeugen autokratischer Regimes Millionen. Einblicke in ein skrupelloses Geschäft.&lt;/p&gt; &lt;div style="float: left; margin-right: 10px"&gt;&lt;figure&gt;&lt;/figure&gt; &lt;/div&gt;
WOZ — Die Wochenzeitung

Flüchtlingspolitik: Die Sündenböcke von Pylos

■ Anna Jikhareva
&lt;p&gt;Hunderte Flüchtende ertranken vergangenen Juni vor der griechischen Küste. Obwohl die Verantwortung der Behörden dokumentiert ist, müssen sich neun Überlebende kommende Woche für die Schiffskatastrophe vor Gericht verantworten.&lt;/p&gt; &lt;div style="float: left; margin-right: 10px"&gt;&lt;figure&gt; &lt;img loading="lazy" src="/files/styles/800w/public/text/2024/2420_09_Pylos_ab.jpg?itok=nWkUuRi4" width="800" height="450" alt="Schiff «Adriana» " (...)
WOZ — Die Wochenzeitung

«War on Drugs» in den Niederlanden und Belgien: Container voller berauschender Probleme

■ Tobi Müller
&lt;p&gt;Regulierung oder Repression? Seit Jahren sind Europas Nordseehäfen Einfallstore für Kokainschmuggel&amp;nbsp;– mit dramatischen Folgen für die Städte der Region. Amsterdam und Antwerpen plädieren für konträre Ansätze.&lt;/p&gt; &lt;div style="float: left; margin-right: 10px"&gt;&lt;figure&gt; &lt;img loading="lazy" src="/files/styles/800w/public/text/2024/2420_12_Antwerpen_ab.jpg?itok=GDFUphJT" width="800" height="450" alt="Hafen in Antwerpen" (...)
WOZ — Die Wochenzeitung

Zum 100. Todestag: Kafka proletarisch lesen

■ Mesut Bayraktar
&lt;p&gt;«Nur die Gewalt des Lebens fühle ich», schreibt Franz Kafka 1913 in sein Tagebuch. Durch seine Eltern entdeckt der Schriftsteller Mesut Bayraktar die oft interpretierte Literatur Kafkas neu: als Parabel für die Leiden der Arbeiter:innenklasse.&lt;/p&gt; &lt;div style="float: left; margin-right: 10px"&gt;&lt;figure&gt; &lt;img loading="lazy" src="/files/styles/800w/public/text/2024/2420_19_Kafka_ab.jpg?itok=zeW6xUC2" width="800" height="450" (...)
WOZ — Die Wochenzeitung

Tipp der Woche: Lucie statt Ötzi

&lt;p&gt;&lt;/p&gt;
WOZ — Die Wochenzeitung

Auf allen Kanälen: Eine gefährliche Rede?

■ Erich Keller
&lt;p&gt;Auf Geschrei folgte Stille: Omri Boehms weise Rede auf dem Judenplatz in&amp;nbsp;Wien lässt sich nicht für mediale Aufregungen instrumentalisieren.&lt;/p&gt;
WOZ — Die Wochenzeitung

Im Affekt: Sich schön eins reingelen

■ Daniel Hackbarth
&lt;p&gt;Das Jahr begann mit schlechten Nachrichten: Anfang Januar vermeldete die «NZZ am Sonntag», dass Alkohol noch viel ungesünder sei als angenommen.&lt;/p&gt;
WOZ — Die Wochenzeitung

Politour

&lt;p&gt;AssangeAm Pfingstsamstag findet eine Kundgebung für Julian Assange unter dem Motto «Protect Democracy. Free Assange» statt. Danach wird der Film «Inside Wikileaks» gezeigt.&lt;/p&gt;
WOZ — Die Wochenzeitung

Leser:innenbriefe

&lt;p&gt;Acker umgraben&lt;small&gt;«&lt;/small&gt;&lt;a href="/2414/diesseits-von-gut-und-boese/elektronischer-dukatenesel/!DDRRJTHP5FHD"&gt;&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;
WOZ — Die Wochenzeitung

Schlaflosigkeit: «In mir ist etwas angeknipst»

■ Karin Cerny
&lt;p&gt;Die deutsche Autorin Theresia Enzensberger leidet unter Schlafproblemen. In einem Buch untersucht sie, warum wir alle so erschöpft sind. Und warum der Schlaf uns lehren sollte, die eigene Schwäche als Regenerationsquelle zu sehen.&lt;/p&gt; &lt;div style="float: left; margin-right: 10px"&gt;&lt;figure&gt; &lt;img loading="lazy" src="/files/styles/800w/public/text/2024/2420_17_lombriz_ab.jpg?itok=ln9I7xeK" width="800" height="450" (...)
Overton Magazin

Wolfskultur in chinesischen Unternehmen

■ Guan Xin
Pausenlos Arbeiten, keinen Urlaub, immer einsatzbereit sein: Diese Ausbeutung nennt sich in China Wolfskultur. Der Beitrag Wolfskultur in chinesischen Unternehmen erschien zuerst auf .
Sozialismus

Strafzölle gegen China

Die Maßnahmen seien zugleich auf einige strategisch wichtige Bereiche beschränkt, was bestenfalls ein Unbehagen über diese konfrontativen Maßnahmen verrät. Biden strebe ein stabiles Verhältnis zu China an, versicherte die Direktorin des Nationalen Wirtschaftsrats des Weißen Hauses, Lael Brainard. Sie wolle nicht über mögliche Vergeltungsmaßnahmen aus Peking spekulieren. Der US-Regierung zufolge sind Einfuhren aus China im Volumen von 18 Mrd. US-Dollar von den neuen Maßnahmen betroffen. Die Konsequenz (...)
Untergrund-Blättle

Ken Krimstein: Die drei Leben der Hannah Arendt

Eine Graphic Novel über die Meisterdenkerin Hannah Arendt, das klingt vielversprechend! Als einzige Frau unter lauter männlichen Philosophen bewies sie mit ihren Schriften nicht nur geistige Brillanz, sondern auch enorme Radikalität. Buchcover. Dabei sah sich die Denkerin, die bereits mit 22 bei Karl Jaspers promovierte, selbst keineswegs als grosse Philosophin. So entgegnete sie gleich zu Beginn des berühmten TV-Interviews 1964 ihrem Gastgeber Günter Gaus: „Ich muss Ihnen widersprechen. Ich (...)
Pressenza — International Press (...)

Abschiebungen in den Tod

■ GERMAN-FOREIGN-POLICY.com
Tunesien schiebt auch nach Abschluss eines Deals mit der EU Flüchtlinge in die Wüste ab. Ägypten deportiert sudanesische Flüchtlinge zu Tausenden ins sudanesische Kriegsgebiet – ebenfalls nach Abschluss eines Deals mit der EU. Auch nach dem Abschluss eines Deals mit… (...)
akin — aktuelle informationen

Termine

■ akinmagazin
Ständiges & Derzeitiges ganz unten Donnerstag, 16.5.Amerlinghaus, 19:00, RSO – Revolutionär Sozialistische Oganisation: „Francafrique“ am Wendepunkt? Frankreichs neokolonialer Einfluss in Afrika, Putsche und Proteste – In einem Vortrag widmen wir uns der (neo)kolonialen Politik Frankreichs in Afrika und beleuchten Widerstand und Kämpfe in ausgewählten Ländern. https://www.sozialismus.net/ Frauenhetz, 18h, Women Only, Gedenken an das Werk von… Termine (...)
Palim Psao

Quand commence le capitalisme ? De la société féodale eu monde de l’Economie : conférence de Jérôme Baschet (Vidéo de présentation du livre)

■ Palim-Psao
Ci-dessous la vidéo des Rencontres Anticapitalistes Crise & Critique à Paris avec la conférence de l'historien Jérôme Baschet, nous présentant son ouvrage Quand commence le capitalisme ? De la société féodale au monde de l'Economie ( Editions Crise &...
Tomasz Konicz

Querfront und Klasse

■ Tomasz Konicz
Aus welchen Schichten rekrutieren sich die einflussreichen Sympathisanten und Förderer Wagenknechts? 16.05.2024 Ein Millionär reicht vollkommen – mehr braucht es offenbar kaum, um in Deutschland eine anständige populistische Partei zu gründen, die den durch Massenmedien (praktischerweise im Millionärsbesitz befindlich) geformten Volkswillen exekutieren soll. Bevor die Multimillionärin Sahra Wagenknecht ihr „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) gründete, konnte sie Ralph Suikat als ihren Schatzmeister (...)
Untergrund-Blättle

Nebenschauplatz Georgien: Gezerre um einen Staat, der nicht Frontstaat sein will

Das Land, das als die Heimat des sowjetischen Kaugummis, eines giftgrünen Estragon-Sprudelgetränks, der besten Küche der SU und vieler anderer Spezialitäten gilt, war immer ein kultureller Rivale Russlands. Proteste am 7. Mai 2024 in Tiflis gegen das neue Mediengesetz. Foto: Lewak Der Georgier, der die SU beherrschte, hielt seine Landsleute für höherwertiger als die versoffenen Russen – leider waren es zu wenige, um daraus eine Weltmacht zu formen. Bis lange nach Stalins Tod genoss Georgisch den (...)
Overton Magazin

Scheinheilige Aufregung über das georgische „Russen- oder Agenten-Gesetz“

■ Florian Rötzer
Die georgische Regierung will angeblich für Transparenz über ausländische Einflussnahme sorgen, was gegen die EU verstoßen soll. Die aber hat eine ähnliche Richtlinie in der Schublade. Vorbild ist das amerikanische FARA-Gesetz. Der Beitrag Scheinheilige Aufregung über das georgische „Russen- oder (...)
Hintergrund

Umbruch im linken Parteienspektrum: Das BSW als letzter Ausweg?

■ Redaktion
Sahra Wagenknecht auf der Kundgebung im November 2023 in BerlinFoto: Tilo Gräser, Mehr Infos Erkennbar ist, dass die Trennung vom Wagenknecht-Lager weder den weiteren Niedergang der Linkspartei noch deren Mitgliederschwund noch die politische Zerstrittenheit in der Partei beendet hat. Es gibt vor allem erhebliche Differenzen zwischen dem Vorstand der Bundestagsgruppe Die Linke und dem Parteivorstand. Wohin die Dinge sich entwickeln, ist ungewiss. Antworten auf Wahlumfragen sehen Ende März (...)
Mosaik — Politik neu zusammensetzen

Über Israel und Palästina reden: Gegen die Polarisierung nach dem 7. Oktober

■ Mosaik Podcast
Ein Veranstaltungs-Mitschnitt im Rahmen des People‘s Summit against EGC vom 24. März 2024 Am 07. Oktober 2023 überfallen palästinensische Gruppen unter der Führung der radikal-islamistischen Hamas Israel. Sie verüben ein Massaker an der Zivilbevölkerung, töten mehr als 1.000 Menschen, vergewaltigen Frauen und verschleppen 240 Personen als Geiseln in den Gazastreifen. Israel ruft daraufhin den Kriegszustand … Über Israel und Palästina reden: Gegen die Polarisierung nach dem 7. Oktober Weiterlesen » (...)
Overton Magazin

»Post-Vac-Geschädigte sind einfach zu krank und zu schwach, um sich selber zu mobilisieren«

■ Redaktion
Unzählige Menschen in Deutschland leiden an den Folgen der mRNA-Impfung. Sie werden kaum zur Kenntnis genommen. Ein Benefizkonzert soll das nun ändern. Der Beitrag »Post-Vac-Geschädigte sind einfach zu krank und zu schwach, um sich selber zu mobilisieren« erschien zuerst auf (...)
akin — aktuelle informationen

Ukraine: Keine Pässe für Kriegsflüchtlinge

■ akinmagazin
Seit dem 23. April stellt die Ukraine im Ausland befindlichen Staatsbürgern im militärdienstpflichtigen Alter keine Reisepässe mehr aus. Dadurch können ukrainische Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren, die sich im Ausland aufhalten, Reisepässe nur noch in der Ukraine erhalten. Begründung des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba: „Ein Mann im wehrfähigen Alter, der ins Ausland… Ukraine: Keine Pässe für Kriegsflüchtlinge (...)
akin — aktuelle informationen

Wie es gewesen sein könnte

■ akinmagazin
Lena: Du, Werner, ich glaub, ich hab Scheiße gebaut!Werner: Ja, ich hab schon gehört, na, denen werma den Marsch blasen. Sowas, der Standard, die sind ja nur neidig, weil die Krone dich als Kolumnistin bekommen hat!Lena: Aber ehrlich, ganz falsch ist das ja nicht, was da steht. Vielleicht sollte ich mich einfach entschuldigen…Werner: Naja, könnt… Wie es gewesen sein könnte weiterlesen
amerika21

Flutkatastrophe in Brasilien: Brics-Bank stellt Finanzhilfen für den Wiederaufbau bereit

Shanghai. Die Neue Entwicklungsbank (New Development Bank, NDB) der Brics-Gruppe stellt 1,115 Milliarden US-Dollar für den Wiederaufbau des brasilianischen Bundesstaates Rio Grande do Sul bereit, der von den schlimmsten Überschwemmungen in der Geschichte des Landes verwüstet wurde... weiter 16.05.2024 Artikel von Telesur, Redaktion zu Brasilien, Umwelt, Soziales
amerika21

Palästina-Abstimmung in der UNO führt zu Kontroverse in Guatemala

Guatemala-Stadt. Guatemala hat bei der UN-Vollversammlung mit 142 anderen Ländern für die Vollmitgliedschaft Palästinas bei den Vereinten Nationen gestimmt. Bei der Abstimmung am vergangenen Freitag gab es neun Gegenstimmen unter anderem aus den USA und Argentinien, und 25... weiter 16.05.2024 Artikel von Thorben Austen zu Guatemala, Israel, Palästina, Politik
15. Mai 2024
Stoppt die Rechten

Wahnhafte Zuschreibungen für den ORF

■ root
Am 20. September postet der FPÖ-Generalsekretär eines seiner regelmäßigen Videos, in denen er minutenlang meist über Dinge und Personen monologisiert, die ihm nicht passen. Diesmal sind wieder einmal der ORF und Armin Wolf an der Reihe. Die Begleittexte, die Hafenecker zu seinen Videos postet, reichen, um den wohl beabsichtigten Furor seines Publikums in Gang zu bringen – im vorgebrachten Fall: „Armin Wolf lässt seine Maske fallen: Die wahren Demokratiefeinde sitzen im ORF!“ Das Feindbild ist (...)
Hintergrund

Globalisierungskritiker streiten über Waffenexporte

■ Redaktion
Attac-Fahne auf dem Ostermarsch in Mülheim — 2013.Foto: Volker Bohn/Landesverband Die LINKE Baden-Würtemberg, Lizenz: CC BY-ND, Mehr Infos Jetzt streitet sich Attac um Krieg und Frieden. Der Rat des globalisierungskritischen Netzwerks, das in Deutschland seine größte Wirkung im Umfeld der Finanzkrise 2008/2009 entfaltete, hat die AG Globalisierung und Krieg Anfang des Jahres die weitere Anerkennung als bundesweite Struktur verweigert. Die AG vertrete im Namen von Attac Positionen, die nicht (...)
Stoppt die Rechten

„Public figures“: Die Lücke zwischen Hetze und Gewalt

■ root
„Drecksfotze“, „Stück Scheiße“, „Schlampe“, „Geisteskranke“, Pädophilen-Trulla“ und noch einiges andere wurde die deutsche Grünen-Politikerin Renate Künast auf Facebook in verschiedenen Posts zu einem Kommentar beschimpft, in dem 2016 ein mittlerweile wegen Verhetzung, übler Nachrede, Körperverletzung verurteilter Rechtsextremer Künast mit einem Falschzitat der Sympathie für Pädophilie beschuldigt hatte. Es hat mehrere Jahre, etliche Urteile gegen Künast und damit viel Geld für anwaltliche Vertretung (...)
Pressenza — International Press (...)

Hungerstreikender wird trotz Einlieferung in Krankenhaus Hungern fortsetzen

■ Pressenza Berlin
Nachdem Tin heute Morgen nach einem Kreislaufzusammenbruch ins Krankenhaus eingeliefert wurde, hat mensch entschieden sein Hungern weiter fortzusetzen. Tin ist inzwischen wieder aus dem Krankenhaus entlassen, sein Gesundheitszustand ist allerdings weiterhin bedenklich. Seit 16 Tagen hungert Tin (...)
VON UNTEN – Das Nachrichtenmagazin

Anklagen gegen Iuventa Crew fallengelassen | Protest gegen Tesla

■ RH Redaktion
Anklage gegen Iuventa Crew fallengelassen Im ersten Beitrag heute hört ihr ein Interview von Radio Dreyeckland aus Freiburg. Sie sprechen mit Dariush von der Iuventa Crew, die seit 2015 zivile Seenotrettung im Mittelmeer betreibt und seit 5 Jahren von der italienischen Staatsanwaltschaft angeklagt wurde. Seit 7 Jahren war die Iuventa festgesetzt und durfte keine Rettungsmissionen durchführen. Nun ist es so weit: Die Anklage wurde fallengelassen, trotz 30.00 Seiten, trotz 400 DVDs mit (...)
Pressenza — International Press (...)

Neue Technologie ermöglicht die Schaffung eines digitalen Zwillings von Uruk

■ Pressenza Berlin
Mit Hilfe neuester Technologie aus dem Computerspielebereich war es möglich, einen digitalen Zwilling einer der bedeutendsten archäologischen Stätten der Welt zu erschaffen. Die von Max Haibt (Orient-Abteilung des DAI) vorgelegte Methode umfasst die effiziente dreidimensionale Erfassung von 40 (...)
Le Monde diplomatique

Assureurs sans risques

■ Benoît Bréville
Tempêtes, sécheresses, inondations… Partout dans le monde, la multiplication des aléas climatiques entraîne des pertes considérables pour les assureurs. Lesquels, dans ce genre de cas, ne se posent pas trop de questions. Si un risque devient trop onéreux, ils augmentent le montant de leurs primes ; si (...) / Finance, Climat, États-Unis - 2024/05
Overton Magazin

Der längste Versuch der Geschichte ein Volk auszuhungern – 64 Jahre Embargo der USA gegen Kuba

■ Klaus Hecker
Die Lage in Kuba ist weiterhin prekär. Aufklärung über das Embargo der Vereinigten Staaten ist dringend notwendig. Der Beitrag Der längste Versuch der Geschichte ein Volk auszuhungern – 64 Jahre Embargo der USA gegen Kuba erschien zuerst auf (...)
Sozialismus

FDP-Attacken auf Rente und Arbeitszeit

Schon mit ihrem Zwölf-Punkte-Papier (siehe dazu Redaktion Sozialismus.de, /www.sozialismus.de/nc/vorherige_hefte_archiv/kommentare_analysen/detail/artikel/der-liberale-unfug-von-der-wirtschaftswende/ _blank>Der liberale Unfug von der »Wirtschaftswende«) sorgten die Liberalen für Aufruhr in der »Fortschrittskoalition«. Mit ihrem aktuellen Fünf-Punkte-Papier, das das FDP-Präsidium beschlossen hat, fordert die Partei vordergründig eine »generationengerechte Haushaltspolitik«. Faktisch werden aber (...)
Overton Magazin

Bundesjugendspiele und Narzissmus

■ Lorenza Colzato und Bernhard Hommel
Immer weniger Leistungsdruck und stattdessen immer mehr Spaß? Eine gute Idee, wenn man systematisch Narzissten produzieren möchte! Der Beitrag Bundesjugendspiele und Narzissmus erschien zuerst auf .
Pressenza — International Press (...)

Wir sind schon immer weitergewandert, wir „Kinder der Erde“

■ Convergencia de las Culturas
Vor langer Zeit, in der Steinzeit, mussten die Menschen von einem Ort zum anderen ziehen, um ihre Herden, je nach Jahreszeit, auf der Suche nach frischem Weideland und Wasser zu bewegen. Wanderweidewirtschaft war damals weit verbreitet. Es gab keine Grenzen,… Convergencia de las (...)
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Das Wettern der Woche: Der Unteran

■ Peter Grohmann
The times, they are changin’ oder wie der Russe gern sagt: Времена, они меняются – also Vremena, oni menyayutsya! Nichts ist sicher, das wusste schon Josef Stalin, der regelmäßig in einer kleinen schmucken Kapelle im Kreml betete, nur mit einem… Peter (...)
Geschichten aus der Geschichte

GAG451: Eine kleine Geschichte der verlorenen Bücher

■ Richard
Eine Geschichte über verbrannte Bücher und zerstörte Bibliotheken Der Beitrag GAG451: Eine kleine Geschichte der verlorenen Bücher erschien zuerst auf Geschichten aus der Geschichte.
Overton Magazin

Blinken in Kiew: „Amerika ist bei euch. Ihr seid nicht allein“

■ Florian Rötzer
Mit den russischen Angriffen Richtung Charkow steht die Ukraine auf der Kippe nach GUR-Chef Budanow. Blinken fordert, dass Kiew stärker mobilisiert, Ukrainer hätten "nie andere gebeten, für sie zu kämpfen". Der Beitrag Blinken in Kiew: „Amerika ist bei euch. Ihr seid nicht allein“ erschien zuerst (...)
Palim Psao

Critique de l’altercapitalisme : 6ème édition des Rencontres Anticapitalistes Crise & Critique (du 21 au 26 août 2024 en Ariège)

■ Palim-Psao
Du 21 au 26 août, se tiendront les rencontres « Crise & Critique du capitalisme-patriarcat » sur les thématiques d’une critique du capitalisme, du patriarcat, des altercapitalismes, des fascismes, des racismes, de l’antisémitisme, de l’Etat, de la technoscience...
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Über die Ursachen des Krieges im modernen Kapitalismus

■ Untergrund-Blättle
Bevor wir über die Rolle der Krisenerscheinungen in der Entstehung der modernen Krisen sprechen, ist es aus unser Sicht wichtig festzustellen, dass die Kriege eigentlich erstens aus der Natur des Herrschaftsmechanismus “DER STAAT” als solchen und zweitens aus den vielseitigen… (...)
Untergrund-Blättle

Geschichte des feministischen Streiks in der Schweiz

In der Schweiz wurden Frauenrechte immer etwas später errungen als in anderen europäischen Ländern. Frauenstreik in Zürich am 14. Juni 2019. Foto: Nina Wir haben das Wahlrecht auf nationaler Ebene erst 1971 erhalten, während es in Deutschland und Österreich 1918 und in Italien 1945 eingeführt wurde. Dies sind sechs Jahre, nachdem selbst die USA das Wahlrecht ohne Diskriminierung verallgemeinerten, also endlich schwarzen Frauen erlaubten zu wählen. Hintergrund Diese Schweizer Verzögerung kann (...)
Untergrund-Blättle

Der Untertan: Der neue russische Verteidigungsminister Andrei Beloussow

The times, they are changin' oder wie der Russe gern sagt: Времена, они меняются - also Vremena, oni menyayutsya! Der neue russische Verteidigungsminister Andrei Beloussow, 21. März 2023. Foto: government.ru (CC-BY 4.0 cropped) Nichts ist sicher, das wusste schon Josef Stalin, der regelmässig in einer kleinen schmucken Kapelle im Kreml betete, nur mit einem Siegelring und bekleidet und von einem Leibwächter begleitet. Auch Wladimir Iljitsch Putin, mein Lieblingsgangster nach Donald Trump, ist ein gern (...)
Overton Magazin

Klassenkampf ohne Klassenbewusstsein

■ Rüdiger Rauls
Der 1. Mai mit seinen kämpferischen Reden ist vorbei. Nun geht es weiter wie bisher zu den Bedingungen des Kapitals. Der Kampftag der Arbeiterklasse hat inzwischen mehr mit Klassenfahrt zu tun als mit Klassenkampf. Sind die Klassen verschwunden und der Klassenkampf überholt? Der Beitrag (...)
amerika21

Guatemalas Präsident Arévalo ernennt Maya Gouverneurinnen

Guatemala-Stadt/Chimaltenango. María del Tránsito Calán Hernández ist im Beisein von Bürgermeister:innen, indigenen Autoritäten und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft als Gouverneurin von Chimaltenango vereidigt worden. Sie übernimmt im Departamento als erste indigene Frau... weiter 15.05.2024 Artikel von Katharina Busch zu Guatemala, Politik
amerika21

Wie Mangelernährung die Volkswirtschaften in Lateinamerika belastet

Kosten der Untätigkeit angesichts der Auswirkungen von Hunger und Unterernährung hoch. Stärkung der Agrar- und Ernährungssysteme notwendig Santiago. Hunger und Unterernährung in Lateinamerika und der Karibik nicht zu bekämpfen ist unterm Strich teurer als Ernährungssicherheit und eine bessere Ernährung zu gewährleisten. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von vier internationalen Organisationen, die sich mit Armut,... (...)
KONTEXT:Wochenzeitung

Schloss Tempelhof: Zukunft ausprobieren

In der Gemeinschaft Schloss Tempelhof bei Crailsheim keimen Wildkräuter und neue Ansätze: Selbstbestimmung, Wärmewende, regenerative Landwirtschaft. Ein Lern- und Experimentierfeld für alle Generationen.
KONTEXT:Wochenzeitung

Stuttgart 21 und Brandschutz: Showdown im Fildertunnel

Das milliardenteure Bahnprojekt Stuttgart 21 steht vor der Fertigstellung – und wird wegen eines untauglichen Brandschutzes nie in Betrieb gehen. So zumindest lautet die Prophezeiung der Projektkritiker:innen. Doch die wirft gleichfalls Fragen (...)
KONTEXT:Wochenzeitung

Klage zu S-21-Mehrkosten: Ende des ersten Akts

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat die Klage der Bahn gegen ihre Stuttgart-21-Projektpartner in vollem Umfang abgewiesen. Aus der sogenannten Sprechklausel des Finanzierungsvertrags, um die es vor allem ging, lasse sich keine Bereitschaft zur Übernahme von Mehrkosten ableiten. Zu Ende ist es (...)
KONTEXT:Wochenzeitung

Arbeitsmigration aus Osteuropa früher und heute: Befreiungsschlag mit dem Spargelstecher

Das Stadtensemble des Nationaltheaters Mannheim beschäftigte sich anlässlich zwanzig Jahre EU-Osterweiterung mit Arbeitsmigrant:innen aus Polen. Das Stück "Ein Pfund Spargel" zeigt die Ergebnisse ihrer Recherche.
KONTEXT:Wochenzeitung

Bildung: Keine Wunderwaffe gegen Armut

Die soziale Ungleichheit in Deutschland steigt und gerne wird dann aus der Politik und auch Arbeitgeberlagern erklärt: Bessere Bildung würde das ändern. Stimmt das? Unser Gastautor, der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge, hat (...)
KONTEXT:Wochenzeitung

Auf der Straße: Go to hell

Der größte Irrtum des Gewohnheitskolumnisten ist der Gedanke, es könne jemanden interessieren, was er so treibt. Und gelegentlich ist ihm das scheißegal. Es war am Morgen des Himmelfahrtstags, als ich begann, diese Zeilen zu tippen. Am Abend zuvor hatten die Bayern das Champions-League-Halbfinale (...)
KONTEXT:Wochenzeitung

Stellenanzeige Redaktion: Verstärkung gesucht

Du interessierst dich für Journalismus, brennst für Politik und Gesellschaft nicht nur in Stuttgart und hast schon journalistische Erfahrung? Dann bewirb dich bei uns.
KONTEXT:Wochenzeitung

Fest gegen rechts: Ein bisschen Spaß muss sein

Politisches Engagement muss Freude machen, meint das Stuttgarter "Netzwerk gegen rechts". Am Samstag gibt's daher ein Fest mit analytischem Blick auf gesellschaftliche Desaster und mit Humor.
KONTEXT:Wochenzeitung

Europawahl: Scharfrechte Kurve

Auf die CDU könne man sich verlassen, behauptet Manfred Weber (CSU), Chef der bürgerlichen EVP-Fraktion im Europaparlament. Das klingt gut, ist aber falsch. Denn tatsächlich spielt die Union schon seit Monaten ein gefährliches Spiel.
KONTEXT:Wochenzeitung

Weinende und lachende Augen

Manchmal dauert es nur ein paar Wochen, bis aus Satire Wirklichkeit wird. "Heute Abend bei Maybrit Illner", kündigte die Satireseite "Postillon" am 15. Februar an: "Tragen ARD und ZDF fahrlässig zum Aufstieg des Faschismus bei, indem sie ständig AfD-Politiker in Talkshows einladen?" Diskutiert (...)
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AfD-Infostand in Stuttgart: Antifa verneint Angriff

Auf Grundlage einer dpa-Meldung behaupten etliche Medien, die Stuttgarter Antifa habe sich zu einem "Angriff" auf die AfD bekannt. In dem entsprechenden Statement steht aber das Gegenteil.
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Rechte der Natur: Frosch gegen Kupferbergwerk

Ecuador hat die Idee schon umgesetzt, Bayern nimmt gerade Anlauf: Auf dem Weg zur sozialökologischen Gesellschaft soll die Natur im Grundgesetz als eigenes Rechtssubjekt verankert werden, klagen und sich verteidigen können. Ein Gespräch mit dem Umweltpädagogen Christian (...)